CDU Kernen im Remstal

vom 23.07.2011

Finanzzwischenbericht 2011: Dank brummender Konjunktur bescheren höhere Steuer- einnahmen ein Haushaltsplus

Der brummende Wachstumsmotor wird zur Geldmaschine für den Kernener Gemeindehaushalt. Schon 2010 hatte sich das Haushaltsloch wegen überplanmäßiger Einnahmen um 1,8 Millionen Euro verringert. Im ersten Halbjahr 2011 hielt die Erfolgsserie an. Kämmerer Achim Heberle sagt voraus, dass sich das befürchtete Minus Ende des Jahres in ein Plus verwandeln wird. Allein das örtliche Gewerbe erwirtschaftet voraussichtlich 1,5 Millionen mehr an Steuern.

„Ja, es ist eindeutig der Konjunkturaufschwung“, nennt Achim Heberle den Grund für die extrem gute Zwischenbilanz. Zum einen ablesbar an der Mai-Steuerschätzung, dann aber auch am satten Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen. Der Einkommensteueranteil, die Umsatzsteuer, der Familienlastenausgleich und die Schlüsselzuweisungen, sprich jene Steuereinnahmen, an denen die Kommunen beteiligt werden, sollen laut der Mai-Schätzung im Jahr 2011 um 420 000 Euro steigen.

Positiver Saldo für 2011: „Die Sollzuführung ist möglich“

Der Steuerschätzung liegen die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zugrunde. Sie könnten sich im November noch einmal verbessern. Zudem hatte Gemeindekämmerer Achim Heberle, weil die Verteilungsmasse von 3,9 Milliarden Euro bei der Einkommensteuer bislang nicht erhöht wurde, dieses Steueraufkommen noch nicht korrigiert. Hinzu kommt die Kernen direkt zufließende Gewerbesteuer, die Achim Heberle im Haushaltsplan 2011 vorsichtig auf 3,5 Millionen Euro veranschlagt hat, jetzt aber schon bei fünf Millionen Euro liegt. Davon fließt zwar eine entsprechend höhere Gewerbesteuerumlage wieder zurück. „Aber die komplett negative Zuführungsrate von 865 500 Euro kann positiv in bis zu eine halbe Million Euro umgewandelt werden“, sagte Heberle jetzt im Gemeinderat. Sprich: Kernen wird im laufenden Haushaltsjahr statt einer tiefroten Zahl eine tiefschwarze Zahl schreiben. Mit mindestens 500 000 Euro liegt es im Plus.

Weniger Geld aus der allgemeinen Rücklage nötig

Die sogenannte Zuführungsrate ist der Betrag, den Kernen im laufenden Betrieb erwirtschaftet, seinem Vermögen zuführen und in Investitionen stecken kann. Sie gibt Auskunft über die Finanzkraft der Gemeinde. Die gesetzliche Sollzuführung zum Vermögenshaushalt, welche die Abschreibungen, sprich den Werteverzehr kommunaler Einrichtungen auffängt, müsste im Jahr 2011 eigentlich 876 800 Euro betragen. So viel gibt der Finanzzwischenbericht zum Stichtag 30. Juni mit seinen rund 500 000 Euro noch nicht her. Aber tendenziell ist auch diese Marke erreichbar. Achim Heberle, stets vorsichtig mit Prognosen, hält bei dem positiven Trend selbst dieses Ergebnis für möglich. Dann fehlte aber immer noch Geld, das die Gemeinde eigentlich für Investitionen erwirtschaften sollte.

Viele Gutverdienende sorgen für Einkommensteuer

Bei den rosigen Aussichten für 2011 wird nun auch die geplante Rücklageentnahme geringer ausfallen. Ende 2010 war die 2008 auf über 20 Millionen Euro angewachsene allgemeine Rücklage schon auf 10,36 Millionen Euro abgeschmolzen. Weitere 6,7 Millionen sollten nun im laufenden Jahr entnommen werden. Doch Haushaltsausgabereste in Millionenhöhe, die 2010 übrig blieben, weil das Geld nicht in die geplanten Bauinvestitionen abfloss, werden es Kernen erlauben, diese Rücklageentnahme deutlich zu drücken: laut Kämmerer Heberle auf ein bis drei Millionen.
Mit vorsichtig geplanten 6,4 Millionen Euro ist der Einkommensteueranteil der wichtigste Einnahmeposten im Kernener Haushalt und ein Indiz für eine gut verdienende Einwohnerschaft. Denn nicht ein paar Millionäre im Flecken, sondern die Masse der Gutverdienenden schlägt auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer durch. Kernen ist da gut aufgestellt.

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 23.07.2011 / Text: Hans-Joachim Schechinger