Jun 12 2011
Kernen sagt Ja zum Remstalwerk
vom 11.06.2011
Gemeinderat beauftragt das Rathaus, jetzt mit den sechs restlichen Remstalkommunen einen strategischen Partner zu suchen
Kernen. Als dritte von sieben Gemeinden im Remstal hat sich der Kernener Gemeinderat jetzt offiziell für ein integriertes Regionalwerk ausgesprochen. Das Rathaus solle im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft mit Energieunternehmen, die sich für Geschäftsanteile an dem Regionalwerk bewerben, die Eckpunkte eines Einstiegs aushandeln. Einen Favoriten hat Schultes Altenberger nicht. Die Entscheidung im Kernener Gemeinderat fiel ohne Diskussion. Ein Zeichen dafür, dass die Weichen spätestens seit der Klausurtagung des Gemeinderates im März in Richtung Remstalwerke gestellt waren. Wie berichtet berät Kernen schon seit über eineinhalb Jahren in einer interkommunalen Arbeitsgruppe zusammen mit Plüderhausen, Remshalden, Rudersberg, Urbach, Winterbach und Weinstadt über die Möglichkeiten einer Netzübernahme und der Gründung eines eigenen Regionalwerks bzw. einer Verpachtung des zurückgekauften Netzes an einen Energieversorger. Der Kernener Gemeinderat, der dem Regionalwerk gegenüber dem Pachtmodell den Vorzug gibt, beauftragte jetzt das Rathaus, zusammen mit den anderen sechs Remstal-Kommunen in Verhandlungen mit möglichen „strategischen Partnern“, sprich interessierten Energieunternehmen, einzutreten. Das Ziel: die Modalitäten einer Beteiligung als Mitgesellschafter abklären.
Die endgültige Entscheidung behält sich der Gemeinderat vor
Wobei es hier um das Paket Netzbetrieb, Stromerzeugung und Vertrieb geht. Sieben Stromerzeuger bewerben sich um die Geschäftsanteile. Schon jetzt steht fest, dass die Gemeinden an einem Remstalwerk über mindestens 51 Prozent verfügen werden. Die Kommunen halten dann die Mehrheit. Den öffentlichen Anteilseignern bliebe das Alleinentscheidungsrecht über die Art der Stromgewinnung, zentraler Vorteil des in Eigenregie geführten Stadtwerks. Bürgermeister Stefan Altenberger sagte gestern: „Wir, die Gemeinden, entscheiden hier über den Stromeinkauf. Der strategische Partner managt bei diesem Modell nur den Stromeinkauf für uns.
Das Modell Remstalwerke garantiert eine Identifikation der Kunden mit „ihrem“ regionalen Anbieter. Und es erlaubt den Gemeinden, den Anteil an Öko-Strom zu definieren.
Gleichwohl ermächtigte der Kernener Gemeinderat mit seinem Beschluss vom Donnerstag die Verwaltung vorerst nur zu Verhandlungen mit den kommerziellen Bewerbern. Die Verwaltung solle im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft die Möglichkeiten sondieren, um sofort ein integriertes Regionalwerk gemeinsam anzustreben, das Netzbetrieb, Erzeugung, Vertrieb und andere Bereiche umfassen kann. Geschäftsbereiche werden nur übernommen, soweit die Chancen die Risiken überwiegen“, steht im einstimmig abgesegneten Beschlussvorschlag.
Die endgültige Entscheidung, ob sich Kernen auf Grundlage der ausgehandelten Eckdaten dann an dem Rekommunalisierungsprojekt beteiligen wird, behält sich der Gemeinderat vor. Bewerber um Geschäftsanteile an den Remstalwerken sind die KommunalPartner mbH & Co. KG, die Albelektrizitätswerke Geislingen-Steige e.G., die Energiedienstleistungen Remstal GmbH (Stadtwerke Fellbach und Stadtwerke Schorndorf), die Stadtwerke Waiblingen, die EnBW Regional AG, die Süwag AG und die französische Veolia Wasser GmbH. Wer den Zuschlag als Mitgesellschafter bekäme, zahlte eine Konzessionsabgabe an die kommunalen Anteilseigner.
Welche Rolle Öko-Strom in einem Regionalwerk spielen soll, ist noch völlig offen. Altenberger sagte gestern, „wir müssen erst mal einen strategischen Partner aussuchen, dann kommt die Frage nach dem Stromeinkauf.“ Er selber habe keinen Favoriten an der Hand. Die Auswahl treffe man nach klar definierten Kriterien. Ob die Remstalwerke billigeren Strom für den Kunden bedeuten, wisse er heute noch nicht: „Keine Ahnung.“
Die Gemeinden Remshalden und Winterbach hätten sich bereits für das integrierte Regionalwerk ausgesprochen. Die vierte Kommune, in der bis zur Sommerpause die Würfel fallen, sei Weinstadt. „Ich würde mich freuen, wenn Weinstadt für das Remswerk stimmte“, sagt Altenberger. „Würde Weinstadt mitmachen, hätten wir einen Netzstrang im Remstal, mit dem es sich lohnte, das Projekt umzusetzen.“
Wenn dann alle sieben Remstalkommunen ihre Voten abgegeben haben, wird beim nächsten Treffen der Arbeitsgemeinschaft Ende Juli über das weitere Vorgehen entschieden. Danach hat wieder der Kernener Gemeinderat das Wort. Er wird über den weiteren – gemeinsamen oder separaten – Weg in Sachen Netzrückkauf befinden.
Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 11.06.2011