CDU Kernen im Remstal

vom 07.05.2011

Baugebiet „Kleines Feldle III“ bleibt im Gemeinderat strittig / Planung geht trotzdem weiter

Kernen. Das war nicht überzeugend: Mit gerade mal acht Jastimmen bei viermal Nein und fünf Enthaltungen ist am Donnerstag der geänderte Entwurf zum Baugebiet „Kleines Feldle III“ durch den Gemeinderat gegangen. Die OGL wiederholte ihre Kritik an Größe und grundsätzlicher Planung. Neu ist die Frage: Wird der Hof der Borcks im Südwesten zu einem Problem?

Wie stark stinken sechs Pferde? Das war eine der Fragen, über die Räte und Verwaltung debattierten – ganz ernsthaft. Streitpunkt war ein Tüv-Gutachten, das Bauamtsleiter Horst Schaal vorlegte: eine „Geruchs-Immissionsprognose“ zum „landwirtschaftlichen Kleinbetrieb der Familie Borck“. Heißt übersetzt: Es ging um die Frage, wie stark der Hof und die Tiere der Borcks in die südwestliche Ecke des Baugebiets „Kleines Feldle III“ hineinstinken.
CDU-Rat Volker Borck, der den Hof bewirtschaftet, fehlte in der Sitzung. Es lag den Räten aber eine Stellungnahme von ihm und seiner Frau vor. Sie fürchten rechtliche Probleme, wenn es denn neuen Anwohnern dort wegen der Tiere stinkt oder zu laut ist. Dazu wollte die Verwaltung Rechtssicherheit mit zwei Gutachten schaffen.

Der TÜV stellte nun fest – Achtung Beamtendeutsch –, „dass erhebliche Geruchsbelästigungen […] ausgeschlossen werden können“ und zwar mit Berücksichtigung des „Tierbestands“ und „unter Zugrundelegung der für den Standort repräsentativen meteorologischen Bedingungen“. Der Tierbestand, das sind im Moment, wie Henriette Borck auf unsere Nachfrage erklärt, acht Ziegen, zwei Schweine, zwei Kühe, sechs Pferde und „so 14 bis 20 Hühner“.
Das Gutachten gebe ihr aber keine Sicherheit, sagt Borck. Grund: Die Windrichtung, mit der der TÜV rechnet, sei falsch. „Wir haben über die Jahre die Erfahrung gemacht, dass der Wind überwiegend aus südwestlicher Richtung weht und nicht umgekehrt“, sagt sie.

Damit argumentiert auch die CDU im Gemeinderat: Gutachten schön und gut, aber die Realität ist anders. „Wie rechtssicher ist damit dieses Gutachten?“, fragt Fraktionschef Andreas Wersch. Es hänge daran schließlich eine Existenz. „Ich weiß nicht, was ein Richter macht“, fragt sich Hofbesitzerin Henriette Borck, „wenn jemand sagt: Es stinkt aber einfach?“- „Das Gutachten ist rechtlich belastbar“, versichert Bauamtsleiter Schaal. „Wir haben uns mehrmals rückversichert. Und der TÜV ist ein anerkannter Gutachter.“

Spielplatz als „Pufferzone“ für Geruch und Lärm

Was den Lärm vom Hof angeht, hat der TÜV festgestellt, dass nachts „das Auftreten erheblicher Nachteile oder Belästigungen […] nicht auszuschließen ist“. Planer und Verwaltung haben darauf reagiert, indem sie für die betroffenen Bauplätze empfehlen, die Schlafzimmer nach Norden und Osten einzurichten. Außerdem ist jetzt ein Spielplatz als „Pufferzone“ zwischen Hof und Bebauung im Plan.

Letztendlich hat die CDU-Fraktion sich wegen der genannten Gründe bei der Abstimmung enthalten. Geschlossen dagegen stimmte die OGL. Die Grünen sind immer noch grundsätzlich gegen den Bebauungsplan, weil sie das Gebiet überdimensioniert und falsch geplant finden. „Uns fehlen auch genügend Spielplätze und Quartiersplätze, wo die Leute sich treffen können“, sagt Fraktionschef Andreas Stiene.

Er kritisiert außerdem die Bebauung im nordöstlichen Planbereich. Dort sind dreigeschossige Mehrparteienhäuser mit Flachdächern plus Solaranlagen vorgesehen. „Wenn Sie von der Y-Burg da drauf runtergucken, dann sieht das aus wie ein Industriegebiet“, sagt Stiene. Er hofft aber, dass die Verwaltung gegenüber dem Kaufinteressenten „noch was drehen kann“. Den gibt es laut Bauamtsleiter Schaal schon. Er macht auch Hoffnung, dass die Flachdächer vielleicht noch zu Giebeldächern werden könnten: „In den Flächen ist das alles noch nicht fix.“

Am Ende steht der Beschluss: Das Baugebiet wird weiter vorangetrieben. Alles andere wäre wohl auch schwer vermittelbar, meint Schaal: „Man kann in diesem Stadium nicht mehr einfach alles zurückdrehen, was schon beschlossen wurde.“

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 07.05.2011 / Text: Reinhold Manz