CDU Kernen im Remstal

vom 02.06.2010

Kerner BUND-Chef Schröter: Gäb’s keine Mehrheit für die Spitzäcker, hätten wir Alternativen

Kernen-Rommelshausen. Der BUND Kernen, der gegen einen Discounter auf der grünen Wiese trommelt, schielt argwöhnisch auf die Manöver hinter den Ratskulissen vor der Standortentscheidung im Juni. Die Ortsgruppe lehnt die Spitzäcker ab. Nachdem ein SPD-Rat den Discounter jetzt offenbar kritisch sieht, hofft BUND-Chef Martin Schröter auf ein Patt; eine geschlossene CDU vorausgesetzt. 200 Unterschriften hat der BUND Kernen gegen den Aldi-Standort Spitzäcker bisher zusammengetragen. Das ist bescheiden. Aber kein Grund, gleich zu kapitulieren.

„Vielleicht wird es, wenn man nicht resigniert, eine ganz knappe Geschichte“, gab sich BUND-Vorsitzender Martin Schröter gestern trotz drohender Spitzäcker-Mehrheit im Gemeinderat zuversichtlich. Schröter weiß: Im Bauamt sind bei der Abwägung der Standort-Alternativen Tulpenstraße und Spitzäcker die Würfel für die grüne Wiese gefallen. Durchbruch für die Spitzäcker? In öffentlicher Gemeinderatssitzung am 10. Juni wird die Verwaltung den Standort Spitzäcker empfehlen. Zwei Wochen später, wenn die Platzfrage im Ratsgremium möglicherweise zur Abstimmung steht, heißt die Gretchenfrage: Verhelfen UFW und SPD zusammen mit Bürgermeister Stefan Altenberger und CDU-Räten den Spitzäckern zum Durchbruch? Der Rathausspitze liegt nach Abwägung aller Argumente pro und kontra Discounter in den Römer Spitzäckern an einem breiten Konsens im Gremium, der der Entscheidung Legitimität verleiht und ein Nachkarteln wie in der Weinstädter Bäderfrage ausschließt. Schröter hofft umgekehrt auf ein knappes Ergebnis. Auch mit Blick auf die Bürgermeisterwahl im Herbst 2011. Auf Schröters Rommelshausener Unterschriftenliste haben drei Kernener Ratsmitglieder unterzeichnet. Wie viel Räte sich in Stetten eingetragen haben, weiß er bis dato nicht. Bislang standen CDU und OGL für die Tulpenstraße, UFW und SPD für die Spitzäcker. Jetzt sieht es so aus, als habe ein SPD-Mann die Fronten gewechselt und als säßen auch an der CDU-Bank Wackelkandidaten. Rechnerisch erlauben die denkbaren Konstellationen Abstimmungsergebnisse, die von einem Patt bis zu einer breiten Mehrheit pro Spitzäcker Nord reichen.

Noch ist alles offen, auch wenn die Vorzeichen auf einen Sieg der Spitzäcker-Fraktion hindeuten, zumal nicht klar ist, wer sich bei der Abstimmung enthalten wird. Rücken einige Gemeinderäte von ihrem Wunschstandort Tulpenstraße angesichts der Verkehrsproblematik ab? „Sollte es gar zu einem Patt kommen, werden wir uns einbringen“, beteuerte Martin Schröter gestern. „Ich weiß um die Gefahr eines Patts. Dann müssten wir als Bürger zusammenhalten. Ich bin nämlich keiner, der nur querschlägt. Ich will eine Lösung für unsere Gemeinde.“

Zum Problem des Kaufkraftabflusses engagierten sich derzeit 14 Leute im BUND, die ihre Ideen mit Tatkraft einbringen wollten. Interkommunales System nötig In einem Unterschriften-Aufruf sind die BUND-Alternativen schon angerissen. „Wir erkennen die Sorgen um eine zunehmend schlechter werdende Einzelhandelssituation in Kernen an und plädieren in diesem Zusammenhang für eine verstärkte kommunale Wirtschaftsförderung für den Bereich von biologischen, regionalen und fair gehandelten Waren“, schreibt der BUND. „Warenvielfalt sollte durch die Marketingvernetzung der verschiedenen kleinen Einzelhandelsläden am Ort geschehen. Sozial gerechte Arbeitnehmerbedingungen wären somit ebenfalls durch diese ortsverbundenen, mittelständischen Betriebe gesichert.“ Der BUND ist der Meinung, dass ein solches Alleinstellungsmerkmal der Gemeinde in Abgrenzung zu den umliegenden, wirtschaftlich wesentlich stärkeren Städten am Markt ein Chance gibt. Dem Umweltverband sei klar, dass dieser Ansatz nicht ausreicht, um den bisherigen Kaufkraftverlust aufzuhalten oder gar zu kompensieren. Auf interkommunaler Ebene müsse deshalb im Planungsverband Unteres Remstal ein System installiert werden, „das einen finanziellen, kommunalen Ausgleich garantiert. Wir benötigen dringend ein interkommunales System des nachhaltigen und ausgleichenden Wirtschaftens im Planungsverband. Wir fordern daher unsere Verwaltung und unsere Gemeinderäte durch diese Unterschriftenaktion auf, sich konsequent dafür einzusetzen und nicht auf den Heilsbringer ,Discounter‘ zu setzen.“Entscheidend bei der Abstimmung wird sein, ob die CDU-Fraktion en bloc hinter der Tulpenstraße steht. Martin Schröter ist sich da alles andere als sicher.