Jan 08 2010

CDU fürchtet „Mini-Kalkofen“ in Spitzäckern

Veröffentlicht von um 20:01 unter Pressespiegel

vom 08.01.2010

UFW und SPD wollen keine neue Standortdiskussion um den Discounter, sondern endlich eine Entscheidung.

Kernen. Eine Studie der Industrie- und Handelskammer Stuttgart und eine Kundenbefragung vom Ortsmarketing „Freundliches Kernen“ haben die Bürgervertreter alarmiert. Die Gemeinde liegt bei der Kaufkraftbindung auf dem letzten Platz im Rems-Murr-Kreis. Nur rund ein Drittel der am Ort vorhandenen Kaufkraft wird in Kernen ausgegeben, der Rest fließt in Nachbargemeinden. Ein Discounter ist für die Mehrzahl der Gemeinderäte ein Lösungsansatz, um die Bürger am Ort zu halten. Die „Spitzäcker Nord“ waren als aussichtsreichster Standort auserkoren.

Nun scheint wieder eine Diskussion zu entbrennen. OGL und CDU haben die Tulpenstraße in „Rom“ ins Gespräch gebracht, die 2003 vom Gemeinderat verworfen wurde – und ärgern damit SPD und UFW. „Der Zick-Zack-Kurs muss ein Ende haben“, sagt Hans Peter Kirgis, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Er und seine Fraktionskollegen wollen sich auf den „unserer Meinung nach einzig realisierbaren Standort“ in den „Spitzäckern Nord“ konzentrieren. Eine erneute Standortdiskussion will Kirgis mit allen Mitteln verhindern. Zehn Jahre daure die Debatte über die Ansiedlung nun schon, das sei lang genug. Er weigere sich „allen Ernstes, bereits verworfene Standorte erneut zu diskutieren“. Wer das tue, müsse sich die Frage gefallen lassen, ob er wirklich einen Discounter wolle oder nur darüber diskutieren – und letztlich verhindern. Allein schon die verkehrliche Anbindung müsse dazu führen, die Tulpenstraße nicht mehr weiter zu verfolgen, meint Kirgis. Zudem sei der Platz in der Tulpenstraße nicht ausreichend für den von den Betreibern angemeldeten Bedarf und damit für die Ansiedlung eines Discounters oder Vollsortimenters ungeeignet. „Wir wollen, dass die Discounter-Entscheidung im Frühjahr 2010 auf die Tagesordnung im Gemeinderat gesetzt wird, und wir setzen uns weiterhin für eine Ansiedlung in den Spitzäckern Nord ein.“

Hans Dietzel hält den Standort Tulpenstraße für ähnlich kritisch wie Hans Peter Kirgis: „Die Besitzverhältnisse sind problematisch, es ist zu wenig Platz, Parkmöglichkeiten fehlen, die Ecke ist in keiner Weise attraktiv.“ Von der sachlichen Seite sieht der UFW-Fraktionsvorsitzende deshalb keinen Sinn darin, die Diskussion wieder aufzunehmen. „Wir brauchen eine Entscheidung.“ Für die UFW sind die „Spitzäcker Nord“ die einzige mögliche Fläche für die Ansiedlung. „Ich rechne fest mit einem Beschluss in diesem Jahr, alles andere wäre eine Blamage.“

Die Fläche, die in der Tulpenstraße zur Verfügung stünde, könne vergrößert werden, sagt indes Andreas Wersch, der Fraktionsvorsitzende der CDU. „Der Flächennutzungsplan lässt sich ändern, da würde das Regionalparlament zustimmen.“ Deshalb unterstütze die CDU die Forderung der OGL nach einer erneuten Prüfung des Standorts. „Wir wollen keinen Discounter verhindern, aber wir wollen keinen in den ,Spitzäckern“.“ Mit einem Discounter dort würde irgendwann der Erschließungsdruck zunehmen, glaubt Wersch: „Die Befürworter sollen doch die Katze aus dem Sack lassen, dass dort unweigerlich früher oder später ein ,Mini-Kalkofen“ à la Weinstadt entstehen würde.“ Die CDU dagegen habe zum jetzigen Zeitpunkt noch kein abschließendes Meinungsbild, sagt Andreas Wersch. „Wir sind in der Diskussion für alles offen, was der Gemeinde wirklich nützt. Für uns hat aber Nachhaltigkeit immer Vorrang vor kurzfristigen Effekten.“

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 08.01.2010 / Text: Eva Herschmann

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