CDU Kernen im Remstal

vom 23.09.2009

FÜR STABILE VERHÄLTNISSE
Nur mit einer starken CDU kann Stabilität für Deutschland erreicht werden. Rot-Rot-Grün bedeutet Chaos! Deshalb rufen wir die Wählerinnen und Wähler dazu auf, am 27. September 2009 mit Erst- und Zweitstimme Dr. Joachim Pfeiffer und die CDU zu wählen. Wer will, dass Angela Merkel unsere Bundeskanzlerin bleibt, der muss die Union wählen.

FÜR DEN NÄCHSTEN AUFSCHWUNG
Wir arbeiten dafür, dass 2009 das Jahr wird, in dem die Grundlage für den nächsten Aufschwung gelegt wird. Die CDU steht für wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung. Wir wissen, dass eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik Voraussetzung für eine erfolgreiche Sozialpolitik ist. Deshalb setzen wir auf eine Wachstumsstrategie, die auf Haushaltssanierung, Zukunftsinvestitionen und Entlastung aufbaut. Denn nur neues Wachstum schafft Arbeitsplätze und Lehrstellen.

FÜR EIN NEUES MITEINANDER
Heute geht es um den Zusammenhalt im Land und nicht um alte Neid-Debatten. Egal, ob Hausfrau, Erzieherin oder Unternehmer: Wir setzen auf ein neues Miteinander, damit unser Land die Herausforderungen bewältigen kann.

Am 27. September geht es um viel. Wählen Sie bei der Bundestagswahl mit beiden Stimmen CDU.

Dr. Joachim Pfeiffer MdB: „Störfall Gabriel!“

Zu dem Zurückhalten von Akten für den Asse-Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtages durch Bundesumweltminister Gabriel erklärt der Koordinator für Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Es ist von Gabriel schon dreist genug die externen Beratungsleistungen für das Umweltministerium gegenüber dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zu verschleiern, jetzt hält er auch noch dem Asse-Untersuchungsausschuss in Hannover wichtige Akten vor.“

Mit seinem Vorgehen macht sich Gabriel selbst zum eigentlichen Störfall der Energiepolitik, für seine Partei und für Deutschland. Der „Wahlkampfminister“ Gabriel wird seiner Verantwortung als Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nicht gerecht, hat keine Sachkenntnis, verschleiert externe Beratertätigkeiten und betreibt Desinformation bezüglich seiner Rolle bei der Asse. So verkauft er meldepflichtige Ereignisse ohne sicherheitsrelevante Bedeutung, wie jenes im Juli in Krümmel, schon mal gerne als „Störfall“. Oder hat er in Wahrheit nicht die nötige Sachkenntnis? Wenn unsichere Kernkraftwerke am Netz sein sollten, wäre es außerdem sein Job, als Minister für Reaktorsicherheit, diese vom Netz zu nehmen.

Zudem ist er zuständig für das Thema Endlagerung. Wenn es Probleme mit den Pachtverträgen gibt, wusste er das nicht erst jetzt, kurz vor der Wahl, sondern auch schon vorher. Dennoch hat er nichts unternommen. Es ist die Aufgabe von Minister Gabriel, eine Lösung für die Endlagerfrage zu finden. Stattdessen missbraucht er die ungeklärte Endlagerfrage als Argument gegen Kernenergie. Diese rein politisch motivierte Verzögerungstaktik ist teuer und geht zu Lasten der nachfolgenden Generationen. Eine verantwortungsvolle Politik sieht anders aus.

Die Energie, die er aufgebracht hat, um sich über ein angeblich geheimes Energieprogramm aus dem BMBF aufzuregen, hätte er sich ebenso sparen können, wenn er sich vorher darüber informiert hätte. Der Entwurf für ein Energieforschungsprogramm lässt erkennen, dass das Ministerium von Frau Schavan über viel Sinnvolles und lange Erforderliches nachdenkt, z.B. Energieeffizienz. Im Gegensatz zur Vorgängerregierung hat die Union Denkverbote aufgelöst, den Grundsatz der Technologieoffenheit bei der Energieforschung durchgesetzt und den Etat dafür erhöht.

Statt zu arbeiten, benutzt Gabriel sein Haus lieber als Wahlkampfministerium. Der einzige Störfall ist Gabriel und der muss schleunigst runtergefahren werden.

(Weitere aktuelle Informationen finden Sie unter www.joachim-pfeiffer.info)