Apr 14 2009

Kernen dämmt Fassaden alter Gebäude

Veröffentlicht von um 08:35 unter Pressespiegel

Fellbacher-Zeitungvom 14.04.2009

Gemeinderat beschließt Haushaltsplan mit Schwerpunkt auf energetische Sanierungen

Kernen. Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan für 2009 überarbeitet und genehmigt. Die Investitionen stiegen im Vergleich zum Entwurf von 8,5 Millionen auf neun Millionen Euro. Der gesamte Haushalt umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von fast 37 Millionen Euro.

Das Investitionsvolumen im neuen Haushalt ist in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vor allem deswegen nochmals angestiegen, weil sich Kernen mit eigenen Vorhaben zur energetischen Sanierung im Bereich Bildung und im Bereich der allgemeinen Infrastruktur um staatliche Gelder aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz, dem Konjunkturprogramm 2 der Bundesregierung, bewirbt. Diese Vorhaben schlagen teilweise bereits 2009 zu Buche, der Rest aber erst in den beiden Folgejahren. Deswegen hat der Gemeinderat auch die mittelfristige Finanzplanung ausgeweitet.

Von den Gesamtinvestitionen von 849 500 Euro im Bereich Bildung sind für 2009 nur 163 000 Euro vorgesehen, im Jahr 2010 aber 587 000 Euro und 2011 nochmals 100 000 Euro. Mit diesem Geld wird die Fassadendämmung im Pavillon der Haldenschule zum Preis von voraussichtlich 75 000 Euro, die Generalsanierung der alten Schule in Stetten für 400 000 Euro und die Schadstoff- und Fenstersanierung in der Rumold-Realschule für 450 000 Euro finanziert. Von letzterem Projekt waren allerdings bereits 150 000 Euro im Haushaltsplan veranschlagt und werden daher für das Konjunkturprogramm nicht berücksichtigt. Die Gemeinde Kernen erhofft sich zu diesen und weiteren Vorhaben, unter anderem in der Rumold-Sporthalle, einen Zuschuss von 423 000 Euro von der Bundesregierung.

Im Bereich Infrastruktur mit einem Investitionsvolumen von 328 000 Euro ist die Dachsanierung der Bücherei in Rommelshausen mit 100 000 Euro der größte Brocken, gefolgt von der Fassadendämmung, WC- und Toresanierung im Feuerwehrgerätehaus Stetten für 65 000 Euro und der Sanierung der Fassade, des Dachs und Umkleidetrakts in der Haldensporthalle. Zusammen mit einigen kleineren Vorhaben werden im Jahr 2009 voraussichtlich 73 000 Euro, 2010 aber 255 000 Euro ausgegeben. Die Gemeinde erhofft sich einen Zuschuss von 155 000 Euro.

Die jetzt beschlossene Auswahl ist im Gemeinderat in Frage gestellt worden, da auch die Kindergärten Blumenstraße und Friedrichstraße laut einem Gutachten in Hinsicht auf Wärmeverluste und Stromverbrauch sanierungsbedürftig sind. Bürgermeister Stefan Altenberger hat sie zurückgestellt: „Wir müssen erst einmal prüfen, ob diese Gebäude überhaupt sinnvoll saniert werden können. Manchmal muss man auch abreißen und neu bauen.“

Um die weiteren Vorhaben zu finanzieren, muss die Verwaltung allein im Jahr 2009 aus der Rücklage 82 000 Euro mehr entnehmen als geplant. Die Rücklagenentnahme beträgt nunmehr 5,8 Millionen Euro. Die Struktur des Haushaltsplan hat sich aber nicht weiter verschlechtert, als Kämmerer Achim Heberle durch ein voraussichtlich zurückgehendes Steueraufkommen bereits eingeplant hat. Aus dem Verwaltungshaushalt stehen nach Abzug der laufenden Ausgaben von den Einnahmen aus Steuern, Gebühren und Zuweisungen noch 103 000 Euro als Zuführung in den Vermögenshaushalt bereit. Dieser Betrag liegt unter der eigentlich geforderten Mindestzuführung in Höhe von 129 000 Euro. Die Gemeinde Kernen muss aber andererseits nach dieser Planung nicht Geld aus dem Vermögen aufwenden, um die laufenden Ausgaben zu decken.

Beim Haushaltsbeschluss zogen die Fraktion einige Anträge zurück, die ebenfalls im Hinblick auf das Konjunkturprogramm gestellt wurden, als die Bedingungen noch nicht bekannt waren. So werden die geplanten 120 000 Euro für eine Neuplanung des Hallenbads erst 2010 in den Haushalt eingestellt. „Zuerst müssen wir uns klar werden, ob wir das Bad nur entkernen oder ganz neu aufbauen“, sagt Altenberger. Die ebenfalls von der CDU geforderten 80 000 Euro zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur wurden in der Sitzung aber nicht mehr verlangt, ebenso wie die von der UFW beantragten weiteren 250 000 Euro für Energiesparmaßnahmen als eigenes Konjunkturprogramm der Gemeinde. Für 60 000 Euro sollen allerdings, wie von der CDU-Fraktion beantragt, Straßen hergerichtet und mit 60 000 Euro Feldwege verbessert werden.

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 14.04.2009 / Text: Hans-Dieter Wolz

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