CDU Kernen im Remstal

vom 14.03.2009

Streit wegen möglichen Ausfalls der Landesförderung fürs alte Pfarrhaus

Der Ausfall einer Landesförderung von 400 000 Euro für den Umbau des alten Pfarrhauses sorgt für Wirbel. „Es ist noch nichts entschieden“, sagt Bürgermeister Stefan Altenberger, CDU-Gemeinderat Jochen Alber dagegen: „Er lügt.“ Die Wahrheit liegt dazwischen. Bei einer Anfrage unserer Zeitung ist Bürgermeister Stefan Altenberger gestern immerhin ein Stück weit abgerückt von seiner Aussage zu einer Alber-Anfrage in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag. Der Schultes hatte betont, es sei nicht abzusehen, wie das Regierungspräsidium den Förderantrag handhaben werde. Einen Bescheid gebe es noch nicht, und auch keine Tendenz in den Äußerungen. Geglaubt haben das einige Gemeinderäte nicht. Offenbar ist einer von Altenbergers Mitarbeitern auf der Verwaltungsbank bei dessen Aussage sichtbar zusammengezuckt.

Der Schultes selbst verwickelte gleich im Anschluss an die öffentliche Sitzung seinen CDU-Kontrahenten in ein intensives Gespräch zum Thema. Gegenüber unserer Zeitung gab Altenberger nun zu, dass es schon einen ablehnenden Brief aus dem Regierungspräsidium gibt, wenn auch an den Sanierungsträger Steg statt an die Gemeindeverwaltung gerichtet. „Eine Art Vorab-Information“, nennt ein Sprecher des Regierungspräsidiums das Schreiben. Er habe aber das Gefühl, so sagte Altenberger, dass der eigentliche Sachverhalt noch nicht klargestellt worden sei. Die Gemeinde werde nun erläutern, warum die Sanierung unter die Förderrichtlinien fallen soll. Entschieden sei also nichts.

So ärgerlich der mögliche Ausfall einer Förderung in Höhe 400 000 Euro wäre: Das Geld sei selbst dann für Kernen nicht verloren, wenn ein endgültiger Ablehnungsbescheid kommt, sagte Altenberger gestern. Die Gemeinde könne ja später für das Bürgerhaus oder die Renovierung des alten Rathauses erneut einen Antrag stellen, um den vom Land gespeisten Sanierungstopf anzuzapfen.

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 14.03.2009 / Text: Hans-Dieter Wolz