CDU Kernen im Remstal

Das Grundsatzprogramm der CDU Kernen i.R. zur Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019

Zukunft beginnt vor Ort!

Gute Kommunalpolitik beginnt damit, dass wir genau hinschauen und den Menschen zuhören. Auch denen, die keine lautstarke Lobby haben. Staat und Verwaltung sind für den Bürger da – nicht umgekehrt! Der Mensch und die Sache stehen im Mittelpunkt unserer Entscheidungen. Dabei sind wir nicht beliebig. Die CDU Kernen i.R. steht für eine glaubwürdige und verlässliche Kommunalpolitik mit festen Grundsätzen.

Bei uns in Kernen fühlen sich die Menschen wohl. Die Bürgerinnen und Bürger schätzen die Lebensqualität hier am Ort und sind zu Recht stolz auf ihre Gemeinde. Für die CDU ist es deshalb Anspruch und Verpflichtung, unsere Heimat zu erhalten und sie gleichzeitig weiter zukunftsfähig zu machen.

Wir haben die Wachstumskräfte in unserer Gemeinde gestärkt, die Verschuldung „auf null“ abgebaut und in Bildung und Zukunft investiert. Die Ausgangsbedingungen sind hervorragend und wir haben es selbst in der Hand, im Miteinander unsere Zukunft zu gestalten. Dabei darf es keinen Stillstand geben. Im Wettbewerb in der Region gilt es stets, an den eigenen Stärken zu arbeiten.

Die CDU steht im Kernener Gemeinderat für eine glaubwürdige und verlässliche Kommunalpolitik mit festen Grundsätzen. Sie haben am 26. Mai 2019 die Möglichkeit, unsere erfolgreiche Gemeinderatsarbeit auch weiterhin zu unterstützen.

Aktive Bürger – lebendiges Kernen

Unsere Gemeinde lebt in besonderem Maße von einer aktiven Bürgerbeteiligung. Mit ihrem umfangreichen und vielfältigen Engagement sind es die Menschen, die unsere Heimat lebens- und liebenswert machen. Gleichzeitig ist hier der Ort, an dem wir die Integration von Neubürgern am effektivsten fördern und dem demographischen Wandel begegnen können.

Das ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde hat viele Gesichter und ist so vielseitig wie sie selbst. Neben dem klassischen ehrenamtlichen Engagement in den Sport- und Musikvereinen, in den Kirchen, beim Roten Kreuz oder in der Feuerwehr haben sich in den letzten Jahren neue Formen des Engagements entwickelt: Jugendbegleiter führen Bildungs- und Betreuungsangebote durch, „Jobpaten“ nutzen ihre Netzwerke und Erfahrung, um Jugendlichen den Start in Ausbildung und Beruf zu erleichtern. Andere Ehrenamtliche engagieren sich z.B. im Schülertreff, im Bürgernetz oder in der Alten- und Krankenpflege. Die Förderung und Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements in unserer Gemeinde ist uns deshalb besonders wichtig.

Familien sind die Grundpfeiler unserer Gesellschaft

Familien sind die Keimzellen und Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass sich Familien mit bezahlbarem Wohnraum, einem kinderfreundlichem Wohnumfeld und einer bedarfsgerechten Ganztagesbetreuung in den Kindergärten und Schulen wohlfühlen.

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren zum Nachteil der Familien verändert. Die heute geforderte berufliche Flexibilität der Eltern setzt flexible Betreuungsangebote für Kinder voraus. Wir setzen uns deshalb für eine bedarfsgerechte und bezahlbare Ganztagesbetreuung für Schul- und Kindergartenkinder in unserer Gemeinde ein.

Gemeinsam werden wir alle Anstrengungen unternehmen, junge Familien zu fördern, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern und zu einer dauerhaften und generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik zu kommen. Gleichzeitig gilt es, die vielfältigen Erfahrungen unserer älteren Mitbürger zu nutzen und das gesellschaftliche Miteinander der Generationen zum Wohle aller zu fördern.

Darüber hinaus muss durch veränderte Freizeitangebote einer Abwanderung junger Menschen vorgebeugt und andererseits den Bedürfnissen älterer Menschen entgegengekommen werden. Beides ist in unserer Gemeinde nebeneinander möglich.

Kinderland konkret – Bildung und Betreuung vor Ort

Bildung und Betreuung gehören für die CDU zusammen. Wir setzen uns ein für die Wahlfreiheit der Eltern bei der Kinderbetreuung und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Angebote in der Kleinkinderbetreuung und die flexiblen Öffnungszeiten bauen wir in Kernen entlang des jeweiligen Bedarfs aus.

Darüber hinaus machen wir unsere Schulen fit für die Zukunft und setzen uns ein für gerechte Bildungschancen für jedes Kind in unserer Gemeinde. Die Schule ist weit mehr als nur ein Ort der Wissensvermittlung, sie ist auch ein Ort des Miteinanders – des Lernens und des Lebens. Um Kinder und Jugendliche auf die Anforderungen des Lebens vorzubereiten, ist eine moderne Schulausstattung auf dem aktuellen Stand der Technik erforderlich, insbesondere bei den neuen Medien. Nur so werden die Schülerinnen und Schüler auf weiterführende Schulen, auf ihre Berufsausbildung und ihre zukünftigen Arbeitsfelder vorbereitet.

Das Land und die Kommunen teilen sich in Baden-Württemberg die Aufgaben im Schulbereich. Während das Land vor allem für die Lerninhalte und die personelle Ausstattung verantwortlich zeichnet, obliegt der Gemeinde Kernen die Trägerschaft der Schulinfrastruktur. In unserer Gemeinde wurde in den letzten Jahren sehr viel in die Schulen und die Schülerbetreuung investiert. Das soll und wird auch in der Zukunft so bleiben.

Zusammenleben der Generationen

Ältere Menschen wollen selbstbestimmt leben. Hierzu bietet Kernen i.R. viele Möglichkeiten. Die ortsnahe Versorgung mit Lebensmitteln, eine sehr gute Infrastruktur der medizinischen Versorgung, eine seniorengerechte Gestaltung der Verkehrswege, kulturelle Angebote auch für Senioren und eine gute Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind nur einige Beispiele, die die Grundlage für das Zusammenleben der Generationen bilden.

Kinder und Jugendliche benötigen Freiräume, Toleranz und manchmal auch Anleitung, um sich entwickeln zu können. Wir stellen uns auf den Standpunkt: Erziehung fängt in der Familie an. Familienergänzende Betreuungsangebote können Eltern bei ihrer Erziehungsaufgabe unterstützen. Es darf in unserer Gesellschaft nicht vergessen werden: Kinder sind unsere Zukunft.

Grundversorgung mit medizinischen Leistungen

Die CDU bekennt sich zu einer wohnortnahen, flächendeckenden Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde mit hochwertigen medizinischen Leistungen. Das gilt insbesondere auch für die Zeit nach der nun bald anstehenden Schließung des Waiblinger Kreiskrankenhauses und der Verlegung in den Klinikneubau nach Winnenden. Nicht die Größe von Einrichtungen der medizinischen Versorgung ist für uns entscheidend, sondern ihre Qualität.

Einkaufen am Ort

Die wohnortnahe Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Lebensmitteln ist ein wesentlches Kriterium für Lebensqualität. Unsere beiden Ortsteile Rommelshausen und Stetten müssen weiter lebendig und attraktiv gestaltet werden. Sie müssen die Möglichkeit bieten, dass die Bürgerinnen und Bürger bei uns im Ort sowohl lebenswert wohnen als auch zeitgemäß einkaufen können.

Integration beginnt in der Nachbarschaft

Kernen i.R. ist der Ort, an dem Integration stattfindet und stattfinden muss. Nur dort kann es unter Anstrengung aller Beteiligten gelingen, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund sich in die Gesellschaft integrieren und uns mit ihrer Kultur bereichern. Ihre aktive Einbindung in das kommunale Geschehen ist ein wesentlicher Schlüssel für ein soziales und kulturelles Miteinander in unserer Gemeinde.

Wirtschafsförderung vor Ort

Nicht nur im Bund und im Land gilt es, Rahmenbedingungen für Wachstum zu schaffen. Auch in unserer Gemeinde muss mit einer konsequenten Haushaltskonsolidierung Spielraum für Investitionen und für nachfolgende Generationen ein gerechter Lastenausgleich geschaffen werden. Darüber hinaus gilt es, den Mittelstand und unsere heimischen Betriebe zu unterstützen.

Die Gemeinde Kernen i.R. und die CDU sind Partner von Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk. Sie gewährleisten die Infrastruktur als Grundlage für eine erfolgreiche Tätigkeit der Unternehmen. Unser Handwerk und unsere mittelständischen Betriebe haben als tragende Säule von Wirtschaft und Arbeitsmarkt eine herausragende Bedeutung, die bei der Vergabe von kommunalen Investitionen zu berücksichtigen ist. Durch eine Vereinfachung des öffentlichen Vergabeverfahrens wird es unseren Betrieben erleichtert, öffentliche Aufträge zu erhalten.

Landwirtschaft und Weinbau

Landwirtschaft und Weinbau sind für uns traditionell sehr wichtige Wirtschaftszweige, die wir auch im Bereich der Landschaftspflege zu schätzen wissen. Ihnen und ihren Bedürfnissen gilt unser besonderes Augenmerk. Dabei ist die regionale Lebensmittelproduktion zum Schutz der Verbraucher genauso wichtig wie die Produktion nachwachsender Rohstoffe und regenerativer Energieträger.

Weinbau gehört schon seit Generationen zu unserer Gemeinde. Hier finden sich z.B. die weit über das Remstal hinaus bekannten Weinlagen Pulvermächer und Brotwasser, rund um die Mauern der Y-Burg. Zu dieser Jahrhunderte alten Tradition zählt, dass Wein ein starker Sympathieträger ist. Wir müssen dafür sorgen, dass nicht nur unser Wein, sondern auch der Ort, an dem er angebaut wird, in aller Munde ist – ebenso wie die bekannte Kernener Gastronomie. Wir begrüßen daher die Beteiligung unserer Gemeinde an der interkommunalen Gartenschau im Jahr 2019.

Ökonomie und Ökologie im Einklang

Unsere Gemeinde lebt von ihrer Natur wie von ihrer Wirtschaft. Die CDU strebt daher schon immer einen sinnvollen und behutsamen Ausgleich der Interessen von Unternehmen und Umwelt an. Gleichzeitig gilt es aber auch, die Interessen unserer Landwirte und Weingärtner und die Förderung des Freizeitwertes im Auge zu behalten.

Schutzgebiete, Landschaftspflege und Artenschutzprogramme sollen die kostbare Flora und Fauna erhalten. Der Erhalt unserer Kulturlandschaft mit seinen Streuobstwiesen ist uns dabei ebenso wichtig wie die Schaffung und Weiterentwicklung von Biotopen und die Fortsetzung der Renaturierung von Beibach und Haldenbach.

Die Menschen müssen die Natur jedoch auch wirtschaftlich nutzen, um leben zu können. Unser Ziel ist es deshalb, die Erhaltung von Natur und Landschaft mit einer Nutzung durch Landwirtschaft und Weinbau mit heimischer naturverträglicher Produkterzeugung und Vermarktung sowie mit zeitgemäßen Freizeitangeboten zu vereinbaren und zu fördern. Zusammen mit den örtlichen Betrieben und den Verbraucherinnen und Verbrauchern wollen wir nachweisen, dass wirtschaftliche Ziele mit dem Umwelt- und Naturschutz zu vereinbaren sind und eine ländlich strukturierte Heimat auch jungen Menschen eine gute Zukunft bietet.

Globaler Klimaschutz beginnt zu Hause

Klimaschutz ist eine globale Herausforderung. Aber gehandelt werden muss vor Ort. Hier in Kernen wollen wir unsere Vorreiterrolle unterstreichen. Wir wollen weiter ein Vorbild geben beim Energiesparen, bei der energetischen Sanierung unserer kommunalen Gebäude und beim Ausbau erneuerbarer Energien.

Behutsame Weiterentwicklung der Gemeindefläche

Die Fläche unserer Gemeinde ist endlich. Wir stehen daher für eine behutsame Weiterentwicklung der im Flächennutzungsplan 2015 ausgewiesenen Gebiete unter ökologischen und klimatologischen Gesichtspunkten. Unser Augenmerk gilt auch der Bebauung von Baulücken im innerörtlichen Bereich. Sie bieten ein zunehmendes Verdichtungspotenzial. Hier ist die Gemeinde in der Pflicht, durch die rechtzeitige Erstellung von Rahmenplänen eine städtebaulich vernünftige Nutzung zu sichern.

Darüber hinaus darf und wird es keine wesentlichen Erweiterungen geben – wir sind an der Grenze des Flächenverbrauchs angelangt. Die im Flächennutzungsplan 2015 gemachten Zusagen haben für uns Entwicklungspriorität.

Mobilität, Verkehrserschließung und Infrastruktur

In den vergangenen Jahren wurde in unserer Gemeinde sehr viel in die Verkehrsinfrastruktur und insbesondere in Maßnahmen der Verkehrsberuhigung investiert. Nun ist es an der Zeit, das teilweise marode Straßennetz weiter zu sanieren.

Die Anbindung des Gewerbegebietes Lange Furchäcker an die Fellbacher Straße ist aus dem aktuellen Flächennutzungsplan wieder herausgenommen worden. Das bedauern wir, weil die Erschließungsstraße den Ortsteil Rommelshausen deutlich vom Durchgangsverkehr entlastet hätte. Nun sind dringend weitere verkehrliche Maßnahmen in der Fellbacher und der Waiblinger Straße anzudenken..

Nicht nur Autofahrer sind Verkehrsteilnehmer. Auch Kinder, Behinderte und ältere Menschen benötigen fußgängerfreundliche Verkehrswege. Für eine lebenswerte Zukunft in unserer Gemeinde gilt es, die zum Teil gegensätzlichen Interessen zu verbinden.

Wo immer möglich und finanzierbar, muss der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver gemacht werden, um weiter zu einer sinnvollen Alternative zum Individualverkehr zu werden. Unser Augenmerk gilt auch nach wie vor dem weiteren behinderten- und kinderwagenfreundlichen Ausbau des S-Bahnhaltepunktes in Rommelshausen.

Bürgernah und leistungsfähig – die Verwaltung als Dienstleister

Für die CDU gilt der Grundsatz: Staat und Verwaltung sind für den Bürger da, nicht umgekehrt. Eine gut funktionierende und verlässliche Verwaltung auf allen politischen Ebenen gehört zu den Grundpfeilern des Rechtsstaats, der unsere individuelle Freiheit garantiert. Doch auch bei der Kommunalverwaltung gibt es einen stetigen Bedarf, Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen.

Wir brauchen z.B. zügige Genehmigungsverfahren und zielgruppenorientierte Ansprechpartner innerhalb der Verwaltung. Verwaltungsverfahren wie Gewerbeanmeldungen, Baugenehmigungen, Melderecht oder Personenstandswesen müssen auch als Online-Dienste bereitgestellt werden.

Daneben wurde das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen auf die in der Wirtschaft bewährte doppelte Buchführung umgestellt. Das „Neue kommunale Haushaltsrecht“ dient der Transparenz und damit der Generationengerechtigkeit. Denn wer neue Maßnahmen beschließt, soll auch die finanziellen Folgen tragen und nicht in die Zukunft verschieben. Wir fordern deshalb von der Verwaltung, bei künftigen Projekten in den Vorlagen für den Gemeinderat auch die Abschreibungssummen auszuweisen. Nur so kann verantwortlich investiert werden.

Mit Sicherheit Vertrauen schaffen

Sicherheit – objektiv und noch mehr subjektiv empfunden – ist ein wichtiger Standortfaktor für unsere Gemeinde. Sie schafft Vertrauen und ist ein wichtiger Aspekt eines positiven Heimatgefühls der Menschen. Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sorgen dabei jeden Tag aufs Neue dafür, dass sich die Menschen in unserer Gemeinde sicher fühlen können. Der Polizeiposten im „Alten Pfarrhof“ ist hierbei ein wichtiger Pfeiler.

Wir treten darüber hinaus für die Stärkung der Präventionsarbeit, insbesondere beim Jugendschutz, ein. Eine enge Vernetzung unserer Polizei mit den Schulen, der Schulsozialarbeit und der Mobilen Jugendarbeit in unserer Gemeinde kann helfen, kommunale Kriminalprävention effektiv und wirkungsvoll zu gestalten.

Von unschätzbarem Wert sind auch die Leistungen unserer Rettungsdienste und der Feuerwehr. Die Gemeinde hat die Aufgabe, für eine moderne und dem Gefahrenpotential angemessene technische Ausrüstung zu sorgen und an einer noch besseren Vereinbarkeit der Dienste mit dem Berufsleben zu arbeiten.

Finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten

Die Gemeinde Kernen im Remstal hat in den vergangenen Jahren sehr viel in die Zukunft investiert. Die Kassen unserer Gemeinde sind durch ein umsichtiges Wirtschaften von Gemeinderat und Verwaltung sowie durch die in den letzten Jahren verstärkt geflossenen Gewerbesteuereinnahmen derzeit noch immer gut gefüllt. Gleichzeitig konnten viele Projekte erfolgreich umgesetzt werden: das neue Bürgerhaus, die Sanierung des „Römer Bades“, die Sanierung der Glockenkelter im Ortsteil Stetten und der Alten Kelter in Rommelshausen sowie der Bau von zwei Kinderhäusern sind gelungene Beispiele hierfür.

In den nächsten Jahren stehen in unserer Gemeinde weitere Investitionen an. Im Interesse der uns anvertrauten Steuergelder muss dies maßvoll und verantwortungsbewusst geschehen. Die Folgekosten dürfen dabei nicht aus den Augen verloren werden. Steuererhöhungen oder die Schaffung neuer Abgabeformen zur Finanzierung von Prestigevorhaben lehnen wir dabei weiterhin strikt ab.

Die CDU – Kommunalpolitik aus einem Guss

Die Zukunft unserer Gemeinde wird nicht allein im Rathaus entschieden. Von der europäischen Ebene über den Bund bis zum Land Baden-Württemberg wird Kommunalpolitik vielfältig geprägt. Für die Menschen vor Ort ist es nicht entscheidend, welche staatliche oder politische Ebene in einem konkreten Fall zuständig ist. Sie erwarten zu Recht, dass wir die Herausforderungen der Zukunft offen benennen, annehmen und erfolgreich anpacken. Die CDU steht für eine Politik aus einem Guss. Unsere Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sind auf allen politischen Ebenen präsent und stehen in ständigem Kontakt und Erfahrungsaustausch. Hiervon profitiert auch die Gemeinde Kernen i.R. in besonderem Maße.

Bereit zur Verantwortung

Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Kernener CDU in Gemeinderat und Kreistag können mit gutem Recht beanspruchen, die positive Entwicklung in unserer Gemeinde wesentlich mit verantwortet zu haben.

Auch in Zukunft werden wir uns entschlossen und mit allem Engagement dafür einsetzen, die Lebensqualität in Rommelshausen und Stetten zu erhalten und weiter zu erhöhen. Wir bitten unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, uns dabei auch in Zukunft zu unterstützen. Wir wollen und werden ihr Sprachrohr und ihr Sachwalter in Gemeinderat und Kreistag bleiben.

Die CDU Kernen im Remstal steht auch weiterhin für eine glaubwürdige und verlässliche Kommunalpolitik mit festen Grundsätzen.
Kernen im Remstal, im April 2019

Andreas Wersch
Fraktionsvorsitzender