![\"CDU](\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2009\/03\/cdu_k_logo.jpg\" "\\"CDU"){kind=logo}
vom 23.09.2009<\/p>\nvom 23.09.2009<\/p>\n
F\u00dcR STABILE VERH\u00c4LTNISSE<\/strong> F\u00dcR DEN N\u00c4CHSTEN AUFSCHWUNG<\/strong> F\u00dcR EIN NEUES MITEINANDER<\/strong> Am 27. September geht es um viel. W\u00e4hlen Sie bei der Bundestagswahl mit beiden Stimmen CDU.<\/p>\n Dr. Joachim Pfeiffer MdB: \u201eSt\u00f6rfall Gabriel!\u201c<\/strong><\/p>\n Zu dem Zur\u00fcckhalten von Akten f\u00fcr den Asse-Untersuchungsausschuss des nieders\u00e4chsischen Landtages durch Bundesumweltminister Gabriel erkl\u00e4rt der Koordinator f\u00fcr Energiefragen der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion: \u201eEs ist von Gabriel schon dreist genug die externen Beratungsleistungen f\u00fcr das Umweltministerium gegen\u00fcber dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zu verschleiern, jetzt h\u00e4lt er auch noch dem Asse-Untersuchungsausschuss in Hannover wichtige Akten vor.\u201c<\/p>\n Mit seinem Vorgehen macht sich Gabriel selbst zum eigentlichen St\u00f6rfall der Energiepolitik, f\u00fcr seine Partei und f\u00fcr Deutschland. Der „Wahlkampfminister“ Gabriel wird seiner Verantwortung als Bundesminister f\u00fcr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nicht gerecht, hat keine Sachkenntnis, verschleiert externe Beratert\u00e4tigkeiten und betreibt Desinformation bez\u00fcglich seiner Rolle bei der Asse. So verkauft er meldepflichtige Ereignisse ohne sicherheitsrelevante Bedeutung, wie jenes im Juli in Kr\u00fcmmel, schon mal gerne als „St\u00f6rfall“. Oder hat er in Wahrheit nicht die n\u00f6tige Sachkenntnis? Wenn unsichere Kernkraftwerke am Netz sein sollten, w\u00e4re es au\u00dferdem sein Job, als Minister f\u00fcr Reaktorsicherheit, diese vom Netz zu nehmen.<\/p>\n Zudem ist er zust\u00e4ndig f\u00fcr das Thema Endlagerung. Wenn es Probleme mit den Pachtvertr\u00e4gen gibt, wusste er das nicht erst jetzt, kurz vor der Wahl, sondern auch schon vorher. Dennoch hat er nichts unternommen. Es ist die Aufgabe von Minister Gabriel, eine L\u00f6sung f\u00fcr die Endlagerfrage zu finden. Stattdessen missbraucht er die ungekl\u00e4rte Endlagerfrage als Argument gegen Kernenergie. Diese rein politisch motivierte Verz\u00f6gerungstaktik ist teuer und geht zu Lasten der nachfolgenden Generationen. Eine verantwortungsvolle Politik sieht anders aus.<\/p>\n Die Energie, die er aufgebracht hat, um sich \u00fcber ein angeblich geheimes Energieprogramm aus dem BMBF aufzuregen, h\u00e4tte er sich ebenso sparen k\u00f6nnen, wenn er sich vorher dar\u00fcber informiert h\u00e4tte. Der Entwurf f\u00fcr ein Energieforschungsprogramm l\u00e4sst erkennen, dass das Ministerium von Frau Schavan \u00fcber viel Sinnvolles und lange Erforderliches nachdenkt, z.B. Energieeffizienz. Im Gegensatz zur Vorg\u00e4ngerregierung hat die Union Denkverbote aufgel\u00f6st, den Grundsatz der Technologieoffenheit bei der Energieforschung durchgesetzt und den Etat daf\u00fcr erh\u00f6ht.<\/p>\n Statt zu arbeiten, benutzt Gabriel sein Haus lieber als Wahlkampfministerium. Der einzige St\u00f6rfall ist Gabriel und der muss schleunigst runtergefahren werden.<\/p>\n
\nNur mit einer starken CDU kann Stabilit\u00e4t f\u00fcr Deutschland erreicht werden. Rot-Rot-Gr\u00fcn bedeutet Chaos! Deshalb rufen wir die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler dazu auf, am 27. September 2009 mit Erst- und Zweitstimme Dr. Joachim Pfeiffer und die CDU zu w\u00e4hlen. Wer will, dass Angela Merkel unsere Bundeskanzlerin bleibt, der muss die Union w\u00e4hlen.<\/p>\n
\nWir arbeiten daf\u00fcr, dass 2009 das Jahr wird, in dem die Grundlage f\u00fcr den n\u00e4chsten Aufschwung gelegt wird. Die CDU steht f\u00fcr wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung. Wir wissen, dass eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik Voraussetzung f\u00fcr eine erfolgreiche Sozialpolitik ist. Deshalb setzen wir auf eine Wachstumsstrategie, die auf Haushaltssanierung, Zukunftsinvestitionen und Entlastung aufbaut. Denn nur neues Wachstum schafft Arbeitspl\u00e4tze und Lehrstellen.
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\nHeute geht es um den Zusammenhalt im Land und nicht um alte Neid-Debatten. Egal, ob Hausfrau, Erzieherin oder Unternehmer: Wir setzen auf ein neues Miteinander, damit unser Land die Herausforderungen bew\u00e4ltigen kann.\n<\/p>\n