{"id":5113,"date":"2019-04-08T06:30:55","date_gmt":"2019-04-08T04:30:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=5113"},"modified":"2019-04-07T23:34:14","modified_gmt":"2019-04-07T21:34:14","slug":"haushaltsberatungen-nachhaltige-ausgabenpolitik-der-cdu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2019\/04\/haushaltsberatungen-nachhaltige-ausgabenpolitik-der-cdu\/","title":{"rendered":"Haushaltsberatungen: nachhaltige Ausgabenpolitik der CDU"},"content":{"rendered":"

Der Entwurf zum Haushalt 2019 liegt nun vor und wird an diesem Donnerstag im Gemeinderat – sp\u00e4ter als sonst \u00fcblich – vorberaten. Das ist der Umstellung auf das sog. „Neue kommunale Haushaltsrecht“ (NKHR) geschuldet, mit dem die Gemeinde Kernen sp\u00e4ter als vorgesehen startet. Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat zum aktuellen Haushaltsentwurf insgesamt 14 Antr\u00e4ge gestellt, die Sie im Wortlaut hier im Downloadbereich unserer Homepage<\/a> nachlesen k\u00f6nnen. Vergleichen Sie uns – nicht nur im Jahr der Kommunalwahl!<\/p>\n

Als „Leistungsblanz“ der letzten 5 Jahre unserer erfolgreichen Gemeinderatsarbeit finden Sie dort auch alle Anfragen und Antr\u00e4ge der CDU-Fraktion von 2014 bis heute und unsere Haushaltsreden zur Einbringung des jeweiligen Etats. Wir setzen uns seit jeher erfolgreich f\u00fcr eine nachhaltige Ausgabenpolitik ein! Denn gerade auch bei den Haushaltsberatungen gilt: Zukunft beginnt vor Ort!<\/p>\n

Nur drei (ganz unterschiedliche) Beispiele aus den Reihen unserer 14 Haushaltsantr\u00e4ge:<\/strong><\/p>\n

(1) Neues kommunales Haushaltsrecht: Ausweisung der Abschreibungen<\/strong><\/p>\n

Antrag<\/strong>
\nDie Verwaltung wird beauftragt, bei anstehenden Bauprojekten und Investitionen ab einer bestimmten Gr\u00f6\u00dfe in den entsprechenden Gemeinderatsvorlagen k\u00fcnftig \u2013 neben den einmaligen sowie den j\u00e4hrlichen Ausgaben \u2013 auch die H\u00f6he der daraus resultierenden j\u00e4hrlichen Abschreibung zu beziffern.<\/p>\n

Begr\u00fcndung<\/strong>
\nMit der Einf\u00fchrung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechtes m\u00fcssen s\u00e4mtliche Abschreibungen erwirtschaftet werden. Nicht vergessen werden darf in diesem Zusammenhang, dass Investitionen ab einer bestimmten Gr\u00f6\u00dfe (z.B. in Geb\u00e4ude) zu Abschreibungen f\u00fchren, die die Ertr\u00e4ge in den Folgejahren schm\u00e4lern und damit die k\u00fcnftige Handlungsf\u00e4higkeit der Gemeinde einschr\u00e4nken.<\/p>\n

Um eine verantwortungsvolle Entscheidungsfindung zu erm\u00f6glichen, sollten aus Sicht der CDU-Fraktion k\u00fcnftig die entsprechenden Betr\u00e4ge ebenfalls in den Sitzungsvorlagen aufgef\u00fchrt werden.<\/p>\n

(2) \u00d6PNV: Einf\u00fchrung eines \u201eKernen-Tickets\u201c<\/strong><\/p>\n

Antrag<\/strong>
\nDie Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund der Region Stuttgart (VVS) und dem Busunternehmen Schlienz die Einf\u00fchrung eines \u201eKernen-Tickets\u201c f\u00fcr Fahrten innerhalb des Gemeindegebietes zu er\u00f6rtern und die hierf\u00fcr erforderlichen Haushaltsmittel zu beziffern.<\/p>\n

Das Ergebnis ist dem Gemeinderat zeitnah vorzustellen.<\/p>\n

Begr\u00fcndung<\/strong>
\nMit der Einf\u00fchrung eines eigenen, aus kommunalen Haushaltsmitteln gef\u00f6rderten Tickets f\u00fcr Fahrten innerhalb des Gemeindegebietes k\u00f6nnte die Attraktivit\u00e4t des Nahverkehrs in unserer Gemeinde erh\u00f6ht werden. Dies ist aus Sicht der CDU Gemeinderatsfraktion eine Bedingung daf\u00fcr, um mehr Menschen zu einem grunds\u00e4tzlichen Umstieg auf den \u00f6ffentlichen Personennahverkehr (\u00d6PNV) zu bewegen.<\/p>\n

Neben den positiven Auswirkungen aus \u00f6kologischer Sicht k\u00f6nnte damit m\u00f6glicherweise ein kleiner Beitrag zur Entsch\u00e4rfung der Verkehrssituation auf den Stra\u00dfen in Rommelshausen und Stetten geleistet und vielleicht auch Kaufkraft gebunden werden.<\/p>\n

Au\u00dferdem hat die Einf\u00fchrung eines Kernen-Tickets auch eine soziale Komponente: Nicht jeder B\u00fcrger kann auf ein eigenes Auto zur\u00fcck greifen, um beispielsweise Eink\u00e4ufe zu t\u00e4tigen oder Beh\u00f6rdeng\u00e4nge zu erledigen. Insbesondere dieser Personenkreis k\u00f6nnte von g\u00fcnstigeren Konditionen profitieren.<\/p>\n

(3) Friedhof Rommelshausen: Instandsetzungsarbeiten<\/strong><\/p>\n

Antrag<\/strong>
\nDie Verwaltung wird beauftragt, die Kosten f\u00fcr die Instandsetzung der Wege auf dem Friedhof in Rommelshausen mit Kopfsteinpflaster zu beziffern. Zus\u00e4tzlich sind auch die Kosten f\u00fcr die m\u00f6gliche Herausnahme des Kopfsteinpflasters und die Teerung der Wege zu ermitteln.<\/p>\n

Das Ergebnis ist dem Gemeinderat zeitnah vorzustellen.<\/p>\n

Begr\u00fcndung
\n<\/strong>Einige mit Kopfsteinpflaster versehene Wege auf dem Friedhof in Rommelshausen haben sich mittlerweile zu echten Stolperfallen entwickelt. Dies ist insbesondere f\u00fcr \u00e4ltere und gehbehinderte Personen unter den Friedhofsbesucher zu einem echten Problem geworden.<\/p>\n

Da Kopfsteinpflaster f\u00fcr Menschen mit Rollatoren oder im Rollstuhl generell nicht besonders angenehm ist, beantragt die CDU Gemeinderatsfraktion neben der Ermittlung der Instandsetzungskosten auch die Pr\u00fcfung der Kosten f\u00fcr eine Herausnahme des Pflasters und die Teerung der betroffenen Wege.<\/p>\n

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Der Entwurf zum Haushalt 2019 liegt nun vor und wird an diesem Donnerstag im Gemeinderat – sp\u00e4ter als sonst \u00fcblich – vorberaten. Das ist der Umstellung auf das sog. „Neue kommunale Haushaltsrecht“ (NKHR) geschuldet, mit dem die Gemeinde Kernen sp\u00e4ter als vorgesehen startet. Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat zum aktuellen Haushaltsentwurf insgesamt 14 Antr\u00e4ge gestellt, die Sie […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5113"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5113"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5113\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5116,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5113\/revisions\/5116"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5113"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5113"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5113"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}