{"id":4907,"date":"2017-12-06T08:38:22","date_gmt":"2017-12-06T06:38:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=4907"},"modified":"2017-12-18T07:54:35","modified_gmt":"2017-12-18T05:54:35","slug":"schluss-mit-muell-und-schwarzbau-im-gruenen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2017\/12\/schluss-mit-muell-und-schwarzbau-im-gruenen\/","title":{"rendered":"Schluss mit M\u00fcll und Schwarzbau im Gr\u00fcnen"},"content":{"rendered":"<p>Quelle: Fellbacher Zeitung vom 05.12.2017 \/ Hans-Dieter Wolz<\/p>\n<p><strong>Der Gemeinderat beauftragt B\u00fcrgermeister Altenberger, alle rechtlichen Mittel auszusch\u00f6pfen<\/strong><\/p>\n<p>Illegale H\u00fctten, gr\u00f6\u00dfer als erlaubt oder \u00fcberhaupt ohne Genehmigung errichtet, zus\u00e4tzliche Verschl\u00e4ge und Z\u00e4une, dazu das wilde Ablagern von Schrott und M\u00fcll, auch Fahrzeuge ohne Zulassung \u2013 die Fraktionen des Gemeinderats haben das unsch\u00f6ne Bild auf manchen Au\u00dfenbereichsgrundst\u00fccken genauso satt wie die wuchernden Dornenhecken auf ungepflegten Grundst\u00fccken. Durch ein einstimmiges Votum haben CDU, UFW, SPD und OGL die Verwaltung beauftragt, endlich Abhilfe zu schaffen. Sie fordern, dass die Rathausbeamten M\u00f6glichkeiten aufzeigen, gegen die zunehmende Verbreitung solcher Schandflecke in der Kulturlandschaft nachhaltig vorzugehen und anschlie\u00dfend auch zu handeln. \u201eWir fangen an\u201c, verspricht B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger.<!--more--><\/p>\n<p>Der Schultes d\u00e4mpft allerdings die Hoffnung auf schnelle Erfolge: \u201eDas ist ein sehr zeitintensives Gesch\u00e4ft.\u201c Die von den R\u00e4ten geforderte juristische Beratung hat die Verwaltung schon eingeholt und ist bereit, den Antrag aufzugreifen. \u201e\u00dcber rechtliche M\u00f6glichkeiten und erste konzeptionelle \u00dcberlegungen der Gemeinde gegen diese bedenkliche Entwicklung vorzugehen, wird dem Gemeinderat im ersten Halbjahr 2018 berichtet\u201c, sagt der B\u00fcrgermeister. Altenberger und seine Beamten haben auch weitere Schritte unternommen: \u201eExtreme F\u00e4lle wurden der zust\u00e4ndigen Baurechtsbeh\u00f6rde des Rems-Murr-Kreises bereits vor einigen Jahren angezeigt \u2013 in Anbetracht der dortigen Personalengp\u00e4sse bisher erfolglos.\u201c<\/p>\n<p>Das soll nicht l\u00e4nger bedeuten, dass nichts passiert. Am liebsten h\u00e4tten manche Gemeinder\u00e4te, dass die Rathausbeamten mal ein Exempel statuieren bis hin zur Ersatzvornahme. Das bedeutet, dass das Landratsamt einen Unternehmer beauftragt, illegale Sammlungen zu beseitigen, die Rechnung daf\u00fcr dem s\u00e4umigen Grundst\u00fcckeigent\u00fcmer schickt und das Geld dann auch eintreibt.<\/p>\n<p>Der Beigeordnete und Bauamtsleiter Horst Schaal reagiert \u00e4hnlich wie der B\u00fcrgermeister: \u201eIm Grunde wissen wir, wie es geht. Die ersten Schritte sind getan.\u201c Allerdings gibt es Wochenendh\u00e4uschen, die nach heutigem Recht nicht erlaubt w\u00e4ren, aber dennoch keine Schwarzbauten sind. Sie sind \u00e4lter als Schutzgebiete, Bebauungspl\u00e4ne oder Umweltgesetze und haben Bestandsschutz. \u201eAm Haldenbach stehen H\u00fctten, die sind schon 30 Jahre alt\u201c, sagt der Beigeordnete. Er erinnert an einen gro\u00df angelegten Versuch, die Flur von illegalen Bauten zu reinigen: \u201eWie kl\u00e4glich ist der Kleinbautenerlass untergegangen.\u201c Tausende alte H\u00e4uschen wurden bis 1987 legalisiert statt abger\u00e4umt. F\u00fcr umweltgef\u00e4hrdende Rostbeulen kann ein Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer allerdings keine Legalisierung erhoffen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Quelle: Fellbacher Zeitung vom 05.12.2017 \/ Hans-Dieter Wolz Der Gemeinderat beauftragt B\u00fcrgermeister Altenberger, alle rechtlichen Mittel auszusch\u00f6pfen Illegale H\u00fctten, gr\u00f6\u00dfer als erlaubt oder \u00fcberhaupt ohne Genehmigung errichtet, zus\u00e4tzliche Verschl\u00e4ge und Z\u00e4une, dazu das wilde Ablagern von Schrott und M\u00fcll, auch Fahrzeuge ohne Zulassung \u2013 die Fraktionen des Gemeinderats haben das unsch\u00f6ne Bild auf manchen Au\u00dfenbereichsgrundst\u00fccken [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4907"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4907"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4907\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4908,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4907\/revisions\/4908"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4907"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4907"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4907"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}