{"id":4883,"date":"2017-12-17T22:50:53","date_gmt":"2017-12-17T20:50:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=4883"},"modified":"2017-12-18T07:55:07","modified_gmt":"2017-12-18T05:55:07","slug":"40-millionen-nimmt-das-rathaus-ein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2017\/12\/40-millionen-nimmt-das-rathaus-ein\/","title":{"rendered":"40 Millionen nimmt das Rathaus ein"},"content":{"rendered":"

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 16.12.2017 \/ Hans-Joachim Schechinger<\/em><\/p>\n

Seit zehn Jahren steigen die Einnahmen aus Einkommensteuer, Umsatzsteuer und Schl\u00fcsselzuweisungen kontinuierlich<\/p>\n

Seit zehn Jahren ist der Kernener Verwaltungshaushalt von 27,76 Millionen auf 40,41 Millionen in die H\u00f6he geschnellt. Ein Anstieg, der vor allem der Wirtschaftskraft des Landes geschuldet ist. Der Anteil an Einkommensteuer und Umsatzsteuer sowie die Schl\u00fcsselzuweisungen waren \u00fcber die Jahre die Haupttreiber. Aus dem wachsenden Volumen lie\u00df sich Geld zur\u00fccklegen, so dass der Sparstrumpf mit 4,4 Millionen immer noch gut gef\u00fcllt ist.<\/p>\n

Erstmals \u00fcberschreitet 2018 der Kernener Verwaltungshaushalt, aus dem die laufenden Rathausgesch\u00e4fte einschlie\u00dflich der Personalaufwendungen, aber keine Bauinvestitionen bezahlt werden, die 40-Millionen-Marke. Das Volumen definiert sich \u00fcber die Einnahmen. Gemeindek\u00e4mmerer Bernd Hoppe rechnet gegen\u00fcber dem Vorjahr mit einem Plus von 700 000 Euro aus der \u00f6rtlichen Gewerbesteuer, mit 664 000 Euro mehr aus dem Einkommensteuertopf und zus\u00e4tzlichen 315 000 Euro an Umsatzsteuer. W\u00e4hrend sich die Gewerbesteuer bei einem aktuell um fast 20 Punkte niedrigeren Hebesatz als im Kreisdurchschnitt mal auf- und mal abw\u00e4rts bewegt, steigen die Verl\u00e4ufe der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und der Schl\u00fcsselzuweisungen seit 2009 kontinuierlich nach oben.<\/p>\n

Kernen ist schuldenfrei, aber die Eigenbetriebe stehen in der Kreide<\/strong><\/p>\n

Mit einer Ausnahme bei den Zuweisungen: Sie brachen im Jahr 2014 ein, um sich schon im Folgejahr wieder zu berappeln. Dieser laufende Geldzuwachs ist der brummenden Wirtschaft im Land geschuldet: Es gab Jahr f\u00fcr Jahr mehr zu verteilen. Der Kernener Einkommensteueranteil hat sich innerhalb von zehn Jahren fast verdoppelt.<\/p>\n

Gemessen an diesen Planzahlen f\u00fcr 2018 \u2013 Verwaltungshaushalt 40,4 Millionen, Verm\u00f6genshaushalt 13,7 Millionen \u2013 fallen die Mehrkosten, die einige Haushaltsantr\u00e4ge der Kernener Rathausfraktionen verursachen, bescheiden aus. Ins Bienen- und Insektenprogramm wird Kernen 20 000 Euro stecken. 8000 Euro kostet ein Schwalbenhaus. In die Stra\u00dfenunterhaltung flie\u00dfen 60 000 Euro mehr als geplant. Auch die Ausgaben f\u00fcr die Schulsozialarbeit werden um stark 30 000 Euro aufgestockt. Der Gemeinderat beschloss auf Antrag von SPD, UFW und CDU den Kauf eines Kommandowagens f\u00fcr die Feuerwehr, der bei einem Anschaffungspreis von 50 000 Euro gedeckelt ist. Kosten in H\u00f6he von 100 000 Euro verursacht wie berichtet der kommunale Anteil an der geplanten Breitbandverkabelung dreier Gewerbegebiete. Das Gremium zeigte sich zudem vorweihnachtlich spendabel und gew\u00e4hrte auf Antrag von CDU, UFW, SPD und OGL der Verwaltung ein E-Bike zum Preis von 3000 Euro \u2013 in der Hoffnung, dass es dann auch jemand nutzt.<\/p>\n

Kernen ist zwar weiterhin schuldenfrei, aber die kommunalen Eigenbetriebe Wasserversorgung, Parkierungsanlagen und Energieerzeugung stehen bei Banken und auch bei der Gemeinde selbst in der Kreide. Allein der Bereich Wasserversorgung schlie\u00dft Ende 2018 mit Schulden in H\u00f6he von 2,91 Millionen ab. Der Betriebszweig Parkierungsanlagen muss Ende des Jahres 2018 noch einen Rest-Kredit 1,33 Millionen zur\u00fcckzahlen. Die Kommune ist, alles in allem, also nicht schuldenfrei.<\/p>\n

70 Prozent der Friedhofskosten kommen von Geb\u00fchren<\/strong><\/p>\n

K\u00e4mmerer Bernd Hoppe sagte gestern: \u201eEigenbetriebe haben keine Steuereinnahmen, sie m\u00fcssen \u00fcber Kredite finanziert werden.\u201c Der kommunale Eigenbetrieb Wasser erl\u00f6st den Wasserzins, den er dann im Verm\u00f6gensplan als Einnahmen verbucht. Mit diesen Gutschriften tilgt der Betrieb \u00fcber die Jahre hinweg seine Darlehen. Ist das Auslagern des Eigenbetriebs, der die Kommune nicht mit Schulden belastet, sondern sie im Gegenteil zum Darlehensgeber macht, nicht reine Haushaltskosmetik? K\u00e4mmerer Hoppe verneint: \u201eDie Wasserversorgung als Eigentrieb ist in Kommunen gang und g\u00e4be. Das Abwasser dagegen haben wir im Gemeindehaushalt drin. Da holt man Investitionen \u00fcber Geb\u00fchren zur\u00fcck. Unser Bereich Abwasser ist schuldenfrei.\u201c<\/p>\n

Auch das Bestattungswesen wird im Gemeindehaushalt verbucht. Mit Friedhofsgeb\u00fchren deckt Kernen 70 Prozent der Kosten ab, 30 Prozent kommen aus dem Steuertopf. Ziel sei es hier, erkl\u00e4rt der K\u00e4mmerer, dass nicht der Steuerzahler zur Kasse gebeten wird, wenn der Erbe bezahlen kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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