{"id":4869,"date":"2017-11-12T22:05:40","date_gmt":"2017-11-12T20:05:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=4869"},"modified":"2017-11-27T07:51:16","modified_gmt":"2017-11-27T05:51:16","slug":"was-kostet-verzicht-auf-kita-gebuehren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2017\/11\/was-kostet-verzicht-auf-kita-gebuehren\/","title":{"rendered":"Was kostet Verzicht auf Kita-Geb\u00fchren?"},"content":{"rendered":"

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 11.11.2017 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger<\/em><\/p>\n

Das Kernener Rathaus muss nach einem Ratsbeschluss den Einnahmeausfall f\u00fcr ein geb\u00fchrenfreies Kitajahr ermitteln<\/strong><\/p>\n

Die CDU-Fraktion machte es per Stimmenthaltung m\u00f6glich: Der Antrag von SPD und OGL, das Rathaus solle den m\u00f6glichen Einnahmeausfall bei einem geb\u00fchrenfreien Kindergartenjahr berechnen, wird umgesetzt. Dies, obwohl das Kernener Sozialamt klarstellt, dass die Entscheidung \u00fcber den kostenfreien Kitabesuch nicht auf kommunaler Ebene, sondern auf Bundes- und Landesebene zu treffen sei.<\/p>\n

Bundesl\u00e4nder wie Berlin und Rheinland-Pfalz machen es vor. Dort ist der Anspruch auf einen kostenfreien Kindergartenplatz verbrieftes Recht. In Baden-W\u00fcrttemberg empfehlen die kommunalen Spitzenverb\u00e4nde f\u00fcr den Anteil der Elternbeitr\u00e4ge an den Betriebskosten einen H\u00f6chstsatz in H\u00f6he von 20 Prozent. Dieser Kostendeckungsgrad wird in Kernen nicht erreicht, er d\u00fcrfte bei 14 Prozent liegen. F\u00fcr die SPD-Fraktion, die bei jeder Geb\u00fchrenanpassung im zweij\u00e4hrigen Rhythmus einen Anspruch auf den komplett beitragsfreien Kitabesuch fordert, ist es eine Grundsatzfrage: \u201eSchon seit vielen Jahren ist es unser gro\u00dfes Ziel, dass man das irgendwann mal erreicht\u201c, bekr\u00e4ftigte Fraktionschef Hans-Peter Kirgis gestern. \u201eEigentlich wollen wir gar keine Geb\u00fchren. Das eine geb\u00fchrenfreie Jahr ist nur der Einstieg.\u201c Daf\u00fcr soll das Rathaus nun den finanziellen Aufwand erheben. Die Kernener SPD favorisiert ein geb\u00fchrenfreies letztes Kita-Jahr<\/p>\n

Das Kernener Sozialamt muss, nachdem das Gesuch von SPD und Gr\u00fcnen beschlossen ist, bis zum Beginn der Pfingstferien berichten, \u201emit welchen j\u00e4hrlichen Einnahmeausf\u00e4llen zu rechnen w\u00e4re, wenn der Gemeinderat sich f\u00fcr ein geb\u00fchrenfreies Kindergartenjahr aussprechen w\u00fcrde.\u201c Die SPD favorisiert hierbei das letzte Kita-Jahr, die OGL das erste, um, wie Michael Burger begr\u00fcndet, den Einstieg in die kommunale Kinderbetreuung f\u00fcr Eltern attraktiver zu machen. 2,6 Millionen Euro gibt Kernen pro Jahr f\u00fcr den laufenden Betrieb seiner Kindertagesst\u00e4tten aus. Davon sind die Zusch\u00fcsse abzuziehen. Die Investitionskosten f\u00fcr Neu- und Umbauten kommen hinzu. Allein f\u00fcr die Kita Pezzettino in der Blumenstra\u00dfe erwartet die Kommune Baukosten in H\u00f6he von 4,2 Millionen Euro.<\/p>\n

UFW-Fraktionschef Hans Dietzel k\u00f6nnte sich bei diesem hohen Einsatz mit der Idee eines geb\u00fchrenfreien Kindergartens anfreunden, \u201ewenn das Land das tragen w\u00fcrde.\u201c Auch CDU-Fraktionschef Andreas Wersch h\u00e4lt den Vorsto\u00df f\u00fcr \u201eehrenwert. Aber wenn jede Kommune damit anf\u00e4ngt, macht es das Land nicht.\u201c Ihn \u00e4rgere, gab er unumwunden zu, dass sich genau jene Bundesl\u00e4nder, die wie Berlin am Tropf des L\u00e4nderfinanzausgleichs h\u00e4ngen, sich den geb\u00fchrenfreien Luxus leisten. Gehe die Gemeinde Kernen diesen Schritt ohne Not aus eigener Initiative, f\u00fcrchte er, dass Begehrlichkeiten geweckt w\u00fcrden.<\/p>\n

SPD und OGL r\u00e4umen in ihrem Antrag durchaus ein, dass sie in erster Linie der Bund und das Land in der Verantwortung sehen. Doch wollen sie auch die Verantwortung der Gemeinde Kernen betonen. Die im Fr\u00fchsommer vorzulegenden Zahlen zum Geb\u00fchrenausfall f\u00fcr ein Kitajahr sollten als Grundlage f\u00fcr weitere Diskussionen dienen, schreiben sie. Fraktionschef Kirgis: \u201eDann wei\u00df man, wovon man schw\u00e4tzt.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 11.11.2017 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger Das Kernener Rathaus muss nach einem Ratsbeschluss den Einnahmeausfall f\u00fcr ein geb\u00fchrenfreies Kitajahr ermitteln Die CDU-Fraktion machte es per Stimmenthaltung m\u00f6glich: Der Antrag von SPD und OGL, das Rathaus solle den m\u00f6glichen Einnahmeausfall bei einem geb\u00fchrenfreien Kindergartenjahr berechnen, wird umgesetzt. Dies, obwohl das Kernener Sozialamt klarstellt, […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4869"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4869"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4869\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4870,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4869\/revisions\/4870"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4869"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4869"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4869"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}