Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 10.06.2017 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger<\/p>\n
Der Stettener PFB-Gemeinderat Ebbe K\u00f6gel gaigelt in Sachen VVS-Sozialticket nach: \u201eArmes Kernen, armes Deutschland\u201c<\/strong><\/p>\n \u201cIrgendwie unterirdisch oder gar jenseits \u2013 jenseits von Gut und B\u00f6se\u201c, findet der Stettener PFB-Gemeinderat Ebbe K\u00f6gel die Diskussion \u00fcber seinen Antrag zu VVS-Sozialtickets im Kernener Gemeinderat. Und er gaigelt jetzt, nachdem er mit 13 zu sechs Stimmen unterlegen ist, nach. Das passiert selten: Ein Gemeinderat hat eine Abstimmung klar verloren, wobei die Zeitung \u00fcber das Pro und Contra ausf\u00fchrlich berichtete. Hinterher gibt er in einer Pressemitteilung den Widersachern eins mit.<\/p>\n Im Verkehrsverbund Stuttgart gebe es f\u00fcr verschiedene Gruppen verbilligte Fahrkarten, schreibt K\u00f6gel jetzt noch einmal. Zum Beispiel f\u00fcr Seniorinnen und Senioren sowie f\u00fcr Studierende. Aber noch fehlten verbilligte Fahrkarten f\u00fcr die Bezieher und Bezieherinnen von Leistungen nach SGB II (Hartz IV), SGB XII (Sozialhilfe), Wohngeld und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Sein von sieben R\u00e4ten unterschriebener Antrag war eine Aufforderung an alle Ratskollegen, eine Resolution zu billigen, die ein VVS-Sozialticket f\u00fcr genau diesen Personenkreis fordert. Dass in einem demokratisch gew\u00e4hlten Gremium auch Argumente gegen die Resolution vorgetragen wurden, sollte niemanden verwundern. Der schlechte Verlierer K\u00f6gel kn\u00f6pft sich nun die Neinsager der Reihe nach vor.<\/p>\n \u201eDie CDU argumentierte, sie k\u00f6nne der Resolution nur zustimmen, wenn das Ticket an Bedingungen gekn\u00fcpft sei\u201c, schreibt er. Die CDU habe sich daraufhin die Frage des PFB-Gemeinderates eingehandelt, so K\u00f6gel, der hier \u00fcber sich in der dritten Person schreibt, \u201eob sie auch das Studi-Ticket an bestimmte Bedingungen kn\u00fcpfen wolle? Dass die Studierenden z. B. nur zur Uni damit fahren d\u00fcrften, aber nicht abends in die Disco?\u201c Genau so war das Argument von Volker Borck aber gerade nicht gemeint. Denn Studenten k\u00f6nnen zur Disco fahren, weil sie eben als Studierende eine F\u00f6rderung genie\u00dfen, so wie aus Sicht der CDU ein Fl\u00fcchtling oder Arbeitsloser mit dem VVS-Ticket verg\u00fcnstigt zur Staatsgalerie fahren k\u00f6nnte, falls er auch eine Fortbildung absolviert.<\/p>\n Die SPD argumentierte, r\u00fcgt Ebbe K\u00f6gel des Weiteren, \u201edass der Gemeinderat nicht zust\u00e4ndig sei, sondern der Kreistag, und dass wir nicht ,laufend\u2019 \u00fcber solche Resolutionen abstimmen k\u00f6nnten. Und dass hier die Gefahr best\u00fcnde, dass Sozialhilfeempf\u00e4nger\/innen eine derartige Verg\u00fcnstigung sogar wieder von ihrem Sozialhilfesatz abgezogen bek\u00e4men. Welch Sorge um die Armen und Entrechteten bei unseren Sozialdemokrat(inn)en!\u201c, h\u00f6hnt der PFB-Gemeinderat.<\/p>\n F\u00fcr K\u00f6gel, den selbst ernannten Retter der Armen und Entrechteten, ist sonnenklar, dass bei so viel \u201eSorge\u201c um die Menschen mit geringem Einkommen in der Gemeinde Kernen die Resolution abgelehnt werden musste. \u201eWohlgemerkt, es ging nur um eine Resolution, die die Einf\u00fchrung des Sozialtickets unterst\u00fctzt, nicht darum, dass die Gemeinde Kernen beschlie\u00dft, f\u00fcr die oben genannte Personengruppen ein Sozialticket zu bezahlen … Armes Kernen, armes Deutschland, k\u00f6nnen wir da nur sagen.\u201c<\/p>\n Wir fragen ehrlich besorgt: Traut sich bald noch jemand, eine andere Meinung als Ebbe K\u00f6gel zu haben?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 10.06.2017 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger Der Stettener PFB-Gemeinderat Ebbe K\u00f6gel gaigelt in Sachen VVS-Sozialticket nach: \u201eArmes Kernen, armes Deutschland\u201c \u201cIrgendwie unterirdisch oder gar jenseits \u2013 jenseits von Gut und B\u00f6se\u201c, findet der Stettener PFB-Gemeinderat Ebbe K\u00f6gel die Diskussion \u00fcber seinen Antrag zu VVS-Sozialtickets im Kernener Gemeinderat. Und er gaigelt jetzt, nachdem […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4763"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4763"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4763\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4764,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4763\/revisions\/4764"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4763"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4763"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4763"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}