{"id":4536,"date":"2016-10-28T22:40:56","date_gmt":"2016-10-28T20:40:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=4536"},"modified":"2016-10-28T22:43:48","modified_gmt":"2016-10-28T20:43:48","slug":"ebbe-koegel-bekommt-keinen-platz-im-ta","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2016\/10\/ebbe-koegel-bekommt-keinen-platz-im-ta\/","title":{"rendered":"Ebbe K\u00f6gel bekommt keinen Platz im TA"},"content":{"rendered":"

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 29.10.2016 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger<\/span><\/em><\/p>\n

Keine Einigkeit \u00fcber den Antrag, den Ausschuss neu zu besetzen<\/b><\/p>\n

Weil die notwendige Einigung unter den Kernener Ratsfraktionen nicht zustande kam, wird der Stettener PFP-Gemeinderat Ebbe K\u00f6gel nicht in den Bauausschuss einziehen. Alles bleibt beim Alten. K\u00f6gel hatte, nachdem Bettina Futschik im Sommer von der OGL zur PFB gewechselt war, den Sitz im Technischen Ausschuss beantragt. Futschik beh\u00e4lt nach dem Wechsel ihren seitherigen Platz im Verwaltungsausschuss. Obwohl der zun\u00e4chst nur aus Ebbe K\u00f6gel bestehenden Gruppierung PFB nach der Kommunalwahl im Mai 2014 ein Sitz im TA zugestanden h\u00e4tte, nahm K\u00f6gel diesen damals nicht an. In der Folge dieses freiwilligen Verzichts teilten sich die restlichen Fraktionen den vakanten Sitz am Ratstisch im j\u00e4hrlichen Wechsel auf.<\/span><\/p>\n

Bis zum 31. M\u00e4rz 2017 hat SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis den TA-Sitz inne. Danach geht er an die UFW-Fraktion. Im letzten Jahr vor der n\u00e4chsten Kommunalwahl 2019 h\u00e4tte nach der Turnusregelung, auf die sich die vier Ratsfraktion geeinigt hatten, die OGL-Fraktion Anspruch auf den Platz.<\/span><\/p>\n

Mit dem Zuwachs durch Bettina Futschick, die den VA-Sitz mit in die PFB bringt, wollte K\u00f6gel N\u00e4gel mit K\u00f6pfen machen und beanspruchte nun genau den Stuhl, den er im Fr\u00fchjahr 2014 abgelehnt hatte. Bisher erfolgte in Kernen die zahlenm\u00e4\u00dfige Verteilung wie auch die Besetzung der den Fraktionen zusteheden Sitze im Wege der Einigung zwischen den Fraktionen. Zwar sei beim Wechsel eines Mitglieds in eine andere Z\u00e4hlgemeinschaft die Neubesetzung der Aussch\u00fcsse nicht zwangsl\u00e4ufig, argumentiert das Hauptamt. \u201eJedoch sollte nach der Gemeindeordnung die Besetzung in den Aussch\u00fcssen die Sitzverh\u00e4ltnisse im Gesamtgemeinderat m\u00f6glichst widerspiegeln\u201c, so Bernhard B\u00fchler. Freilich setzt dies eine Neubesetzung \u201eim Wege der Einigung\u201c voraus.<\/span><\/p>\n

Dietzel: Wir ziehen das durch<\/span><\/strong><\/p>\n

Die OGL-Fraktion hatte sich bereiterkl\u00e4rt, ihren Sitz im letzten Turnusjahr zur Verf\u00fcgung zu stellen. Weil SPD und UFW auf ihren geregelten Anspr\u00fcchen beharrten, h\u00e4tte K\u00f6gel entsprechend einem Antrag der Gemeindeverwaltung erst am 1. Juli 2018 in den TA einziehen k\u00f6nnen. UFW-Chef Hans Dietzel sagte im Gemeinderat: \u201eWir ziehen das so durch, wie am Anfang vereinbart.\u201c<\/span><\/p>\n

Damit war OGL-Chef Andreas Stiene unzufrieden. Aber auch CDU-Mitglieder hatten aus anderen Gr\u00fcnden Probleme mit dem Antrag. B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger unterbrach die Sitzung, um in einem Gespr\u00e4ch mit den Fraktionsspitzen \u2013 die PFB-R\u00e4te waren abwesend – eine Einigung herbeizuf\u00fchren. Das misslang. Sein Fazit: \u201eEs bleibt alles, wie es ist. Frau Futschik bleibt im VA. Und die Rotation geht weiter.\u201c<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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