![\"\"](\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" "\\"Waiblinger")
vom 23.10.2015<\/p>\nvom 23.10.2015<\/p>\n
Mitglieder des Gemeinderats kritisieren Verwaltung \/ B\u00fcrger sollen bei Pl\u00e4nen zur Gartenschau fr\u00fchzeitig einbezogen werden<\/strong><\/p>\n Die Planungen zu den Kernener Projekten bei der Interkommunalen Gartenschau nehmen Fahrt auf. F\u00fcr die Remstalblicke Harthau, Y-Burg und Sieben Linden wurde der Gemeinde ein Zuschuss bewilligt, so dass es jetzt an die Ausf\u00fchrung geht. Dass dazu nur ein Teil \u00f6ffentlich beraten wurde, ist einigen Gemeinder\u00e4ten sauer aufgesto\u00dfen.<\/p>\n Was geh\u00f6rt in eine \u00f6ffentliche und was in eine nicht\u00f6ffentliche Sitzung des Gemeinderats? Eine Frage, die Mitglieder des Kernener Gremiums schon mehrfach gestellt haben. Und mehrfach haben dabei manche Gemeinder\u00e4te kritisiert, dass einige Themen dabei in den \u00f6ffentlichen Teil geh\u00f6rt h\u00e4tten und nicht, wie es die Verwaltung vorgesehen hatte, nicht\u00f6ffentlich besprochen wurden. So war es auch bei der vergangenen Sitzung des Gemeinderats.<\/p>\n Auf der Tagesordnung des \u00f6ffentlichen Teils war die Gestaltung des Aussichtspunktes Harthau vorgesehen \u2013 einer von drei sogenannten interkommunalen Remstalblicken. Bei den anderen beiden handelt es sich um den Aussichtspunkt Sieben Linden und die Y-Burg. Sieben Linden, wobei die Verwaltung vorschl\u00e4gt, einen 18 Meter langen und zwei Meter breiten Sky-Walk in Form einer Stahlbr\u00fccke einzurichten, wurde nicht\u00f6ffentlich beraten. Die Planungen zur Y-Burg standen j\u00fcngst nicht zur Debatte. Daf\u00fcr hatte die Verwaltung f\u00fcr die nicht\u00f6ffentliche Sitzung die Nutzung der Glockenkelter vorgesehen, was aber auf Anregung des Gemeinderats hin in eine \u00f6ffentliche Sitzung verschoben worden ist, erkl\u00e4rte Hauptamtsleiter Bernhard B\u00fchler auf unsere Nachfrage hin.<\/p>\n Die Pl\u00e4ne zum Projekt Sieben Linden wurden nicht\u00f6ffentlich diskutiert<\/strong><\/p>\n Wenn es nach einigen Gemeinder\u00e4ten gegangen w\u00e4re, h\u00e4tte auch die Diskussion zum Projekt Sieben Linden \u00f6ffentlich erfolgen m\u00fcssen \u2013 kritisiert haben das unter anderem Mitglieder der OGL, aber auch Ingrid M\u00f6hrle (SPD) oder Ebbe K\u00f6gel (PFB). \u201eEs ist wichtig, dass ich die \u00f6ffentliche Diskussion f\u00fchren darf\u201c, sagte OGL-Fraktionsvorsitzender Andreas Stiene sp\u00e4ter im Gespr\u00e4ch mit unserer Zeitung. Denn bei Dingen aus nicht\u00f6ffentlicher Sitzung stehen Mitglieder des Gemeinderats unter Verschwiegenheitspflicht, sofern sie der B\u00fcrgermeister von ihrer Schweigepflicht nicht entbunden hat. Bevor der Gemeinderat eine Entscheidung trifft, sei ihm die \u00f6ffentliche Diskussion wichtig, so Stiene. Immerhin wolle er als Gemeinderat Entscheidungen im Sinne der B\u00fcrger treffen, sagte er. Im Sinne der Gemeindeordnung sehe er keinen Grund, warum etwa der Punkt Sieben Linden nicht\u00f6ffentlich besprochen worden sei.<\/p>\n \u201eDie Verwaltung pickt sich Dinge raus, die unstrittig sind\u201c, sagte Ingrid M\u00f6hrle. Auch aus Kostengr\u00fcnden sei es wichtig, die Projekte zur Interkommunalen Gartenschau gemeinsam zu betrachten. Denn der Anteil, den die Gemeinde noch zusteuern m\u00fcsse, sei nicht unerheblich.<\/p>\n Im vergangenen Herbst hat die Verwaltung einen Zuschuss f\u00fcr die drei Projekte beantragt. Dieser wurde mit 150 000 Euro bewilligt. Die Kosten f\u00fcr die Ausf\u00fchrungen beim Aussichtspunkt Harthau werden auf 82 000 Euro gesch\u00e4tzt, wobei die Verwaltung davon ausgeht, dass das Projekt anteilig zu 50 Prozent gef\u00f6rdert werden kann, so dass Kernen demnach die Summe von 47 500 Euro aufbringen m\u00fcsste. Geplant ist auf dem Aussichtspunkt Harthau ein \u201eschlichtes, rechteckiges Plateau mit Feuerstelle\u201c, das zum Tal hin einen Mauersockel beinhaltet sowie Sitz und Liegestufen, erkl\u00e4rte Architekt Professor Peter Cheret. Die Planungen um den ein Meter hohen und neun Meter langen Sockel habe er mit Mitgliedern des Deutschen Alpenvereins abgestimmt. Hintergrund dazu ist, dass die Gruppe dort die Sonnwendfeier veranstaltet. Die Reaktionen seien positiv gewesen, so Cheret. Vor allem, weil der Sockel einen zus\u00e4tzlichen Brandschutz darstelle.<\/p>\n Ein schlichtes Projekt mit einer schlichten Diskussion im Gemeinderat. Was sich bei der Diskussion um den Sky-Walk zugetragen hat, bleibt f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit vorerst im Verborgenen. Fakt ist aber, dass in der Sitzung Ebbe K\u00f6gel den Antrag gestellt hatte, diesen Punkt ebenfalls im \u00f6ffentlichen Teil zu besprechen, was von der Verwaltung aber als nicht sinnvoll bezeichnet und damit abgelehnt worden war. \u201eHier geht es um Interna\u201c, sagte Beigeordneter Horst Schaal. \u201eAu\u00dferdem m\u00fcssten wir jetzt nicht\u00f6ffentlich dar\u00fcber abstimmen, ob der Tagesordnungspunkt \u00f6ffentlich beraten werden darf\u201c, sagte B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger, was seiner Meinung nach nicht einfach realisierbar gewesen w\u00e4re.<\/p>\n \u201eEine richtige Entscheidung\u201c, sagte UFW-Fraktionschef Hans Dietzel im Nachhinein. Generell bef\u00fcrworte er nicht\u00f6ffentliche Beratungen, wenn es um interne Zahlen ginge. Oft seien die Zusammenh\u00e4nge komplex, weshalb eine nicht\u00f6ffentliche Vorberatung wichtig sei, um alle M\u00f6glichkeiten abzutasten. \u00c4hnlich sieht es auch CDU-Fraktionschef Andreas Wersch. \u201eEs ist gut, wenn man hinter verschlossener T\u00fcr seine Meinung sagen kann.\u201c Die Diskussion sei eine andere. Das trage zur Qualit\u00e4t von Entscheidungen bei. Dennoch wolle die Verwaltung \u00fcberdenken, wie sie k\u00fcnftig vorgehen wird, erkl\u00e4rte Hauptamtsleiter Bernhard B\u00fchler. Dazu wollen sie mit dem Gemeinderat eine Strategie abstimmen und \u201ebei jedem Punkt noch kritischer hinterfragen, ob er \u00f6ffentlich oder nicht\u00f6ffentlich diskutiert werden soll\u201c.<\/p>\n Im Zuge der Interkommunalen Gartenschau soll beim Aussichtspunkt Harthau ein Plateau gebaut werden. Der Alpenverein, der dort regelm\u00e4\u00dfig die Sonnwendfeier veranstaltet, blickt dem Vorhaben positiv entgegen. Denn das Plateau stellt einen zus\u00e4tzlichen Sicherheitsaspekt dar.<\/p>\n Im Zuge der Interkommunalen Gartenschau soll beim Aussichtspunkt Harthau ein Plateau gebaut werden. Der Alpenverein, der dort regelm\u00e4\u00dfig die Sonnwendfeier veranstaltet, blickt dem Vorhaben positiv entgegen. Denn das Plateau stellt einen zus\u00e4tzlichen Sicherheitsaspekt dar.<\/p>\n Am Ende doch noch einsichtig – ein Kommentar von Diana N\u00e4gele<\/strong><\/p>\n Manchmal gibt es komische Zuf\u00e4lle. Man sitzt in der Redaktion, schreibt einen Artikel \u00fcber die Frage, was in einer Gemeinde alles \u00f6ffentlich besprochen werden sollte, und dann klingelt das Telefon. Am anderen Ende das Rathaus Kernen, das zu einem Pressegespr\u00e4ch am kommenden Freitag, 23. Oktober, um 8 Uhr morgens einl\u00e4dt. Das Thema: die Pl\u00e4ne zum Projekt Sieben Linden, einer 18 Meter langen Stahlbr\u00fccke. Es dr\u00e4ngt sich die Frage auf, ob das die Art der Verwaltung ist, einen Fehler zuzugeben. Das Projekt h\u00e4tte schon in der vergangenen Gemeinderatssitzung vorgestellt werden m\u00fcssen. Irgendwann h\u00e4tte der Gemeinderat abgestimmt. Damit w\u00e4re an die Umsetzung des Sky-Walks ein Knopf drangemacht \u2013 und das Thema w\u00e4re vom Tisch. Nun soll aber endlich die \u00d6ffentlichkeit eingebunden werden, wie es in der Gemeindeordnung vorgeschrieben ist, und wie es sich f\u00fcr eine Demokratie geh\u00f6rt. Gut, dass dies nun auch der Verwaltung aufgefallen ist.<\/p>\n Wenigstens wurde die Diskussion um die Nutzung der Glockenkelter in eine \u00f6ffentliche Sitzung verschoben. Denn da lassen sich wirklich keine Interna ablesen. Vermischt mit der Tatsache, dass h\u00e4ufig Sitzungen des Verwaltungsausschusses in Gemeinderatssitzungen umgewandelt werden, eine Vorberatung im kleinen Gremium so nicht stattfindet, dr\u00e4ngt sich die Frage auf, ob die Verwaltung ihre W\u00fcnsche einfach durchpeitschen m\u00f6chte, auch wenn sie dies auf Nachfrage verneint und damit begr\u00fcndet, dass zurzeit Entscheidungen anstehen, die das gesamte Gremium betreffen.<\/p>\n Quelle: WKZ vom 22.10.2015 \/ Text: Diana N\u00e4gele<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" vom 23.10.2015 Mitglieder des Gemeinderats kritisieren Verwaltung \/ B\u00fcrger sollen bei Pl\u00e4nen zur Gartenschau fr\u00fchzeitig einbezogen werden Die Planungen zu den Kernener Projekten bei der Interkommunalen Gartenschau nehmen Fahrt auf. F\u00fcr die Remstalblicke Harthau, Y-Burg und Sieben Linden wurde der Gemeinde ein Zuschuss bewilligt, so dass es jetzt an die Ausf\u00fchrung geht. 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