{"id":4082,"date":"2015-05-09T22:29:44","date_gmt":"2015-05-09T21:29:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=4082"},"modified":"2015-05-10T23:04:41","modified_gmt":"2015-05-10T22:04:41","slug":"nach-160-jahren-rentiert-sich-der-ausbau","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2015\/05\/nach-160-jahren-rentiert-sich-der-ausbau\/","title":{"rendered":"Nach 160 Jahren rentiert sich der Ausbau"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/strong>vom 07.05.2015<\/p>\n

Der Gemeinderat Kernen l\u00e4sst den Parkplatz in der Talstra\u00dfe nach einem guten Ausschreibungsergebnis einschlie\u00dflich eines Wegs an der Tulpenstra\u00dfe befestigen und erweitern. Um die Parkgeb\u00fchren bricht eine heftige Kontroverse aus.<\/strong><\/p>\n

Endlich hat eine Ausschreibung von Bauarbeiten in Kernen mal wieder eine Vergabesumme unterhalb der Kostenberechnung erbracht. Die Stra\u00dfen-, Landschaftsbau und Kanalbauarbeiten, um den Parkplatz an der Talstra\u00dfe zu befestigen und zu erweitern, wird die Firma Benignus GmbH aus Backnang f\u00fcr 350 000 Euro erledigen. Die Gesamtkosten liegen bei 465 000 Euro. Der finanzielle Spielraum zur vom Gemeinderat verh\u00e4ngten Kostenobergrenze von einer halben Million Euro betr\u00e4gt etwa 35 000 Euro. Die B\u00fcrgervertreter haben das g\u00fcnstige Ausschreibungsergebnis in ihrer j\u00fcngsten Sitzung genutzt: Der parallel zur Tulpenstra\u00dfe, direkt westlich der Parkpl\u00e4tze vorgesehene, aber von Gemeinderat zuerst verworfene Fu\u00dfweg zum Preis von 15 000 Euro wird nun doch realisiert. Nur zwei Gegenstimmen votierten weiterhin f\u00fcr einen Verzicht.<\/p>\n

Viel kontroverser sind die Parkgeb\u00fchren diskutiert worden, die die Mehrheit des Gemeinderats einf\u00fchren will. Wie bereits kurz berichtet haben sich B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger und die Gemeinder\u00e4te auf einen Betrag von 30 Cent pro Stunde festgelegt, wobei das Auto f\u00fcr eine erste halbe Stunde kostenlos abgestellt werden kann. Ein Euro lautet der Tagestarif f\u00fcr Dauerparker.<\/p>\n

Die Gemeindeparlamentarier haben weniger die erzielbaren Einnahmen aus Parkgeb\u00fchren in H\u00f6he von j\u00e4hrlich derzeit gesch\u00e4tzten 5000 Euro bis h\u00f6chstens 15 000 Euro, wie sie beim stillgelegten Automaten neben dem Edeka-Supermarkt erzielt worden sind, im Auge. 80 000 Euro Vorsteuer kann vielmehr der Eigenbetrieb Parkierungsanlagen der Gemeinde Kernen, der mit dem Parkplatzbau beauftragt wurde, absetzen. Das war verlockend, ‚aber es gibt wichtige Gegenargumente‘, sagte der UFW-Fraktionsvorsitzende Hans Dietzel. ‚Wir versehen 66 neu geschaffene Pl\u00e4tze mit Parkgeb\u00fchren, aber die Abstellfl\u00e4chen vor der Kerner Volksbank und in den angrenzenden Wohngebieten bleiben frei.‘ Die Sorge geht dahin, dass die Autofahrer sich die Groschen sparen wollen und stattdessen auf der Suche nach einer L\u00fccke verst\u00e4rkt durch die Seitenstra\u00dfen kutschieren.<\/p>\n

‚Wir werden uns bei den Anwohnern \u00e4u\u00dferst unbeliebt machen‘, sagte Dietzel voraus. Der Fraktionskollege Heinz He\u00df warnte: ‚Das Wildparken wird noch schlimmer sein.‘ Ganz anders lautete die Meinung von Eberhard K\u00f6gel, der den Steuertrick als m\u00f6gliches ‚Steuerhinterziehungsmodell‘ hinterfragte. Schlie\u00dflich spart die Gemeinde Kernen, aber der Landesregierung geht das Geld verloren. ‚Das ist problematisch.‘ K\u00f6gel macht im \u00fcbrigen eine andere Rechnung auf. Einschlie\u00dflich des Grunderwerbs kommen Parkplatzausbau und -erweiterung auf Kosten von 800 000 Euro. ‚Bei j\u00e4hrlichen Parkgeb\u00fchren von 5000 Euro brauchen wir 160 Jahre, bis sie abgezahlt sind‘, sagte er. Er pl\u00e4dierte daf\u00fcr, auf den Ausbau ganz zu verzichten. Ohnehin werde die Gemeindeverwaltung langfristig nicht um eine Parkraumbewirtschaftung herumkommen, vermutete er.<\/p>\n

In der Mitte zwischen beiden Standpunkten bewegte sich die Mehrheit der B\u00fcrgervertreter. ‚Der neue Platz wird sehr attraktiv f\u00fcr Dauerparker. Der eine Euro pro Tag ist zumutbar. Die Parkgeb\u00fchren sind durchaus ertr\u00e4glich‘, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch. Mit 14 zu acht Stimmen setzten sich die Bef\u00fcrworter von Parkgeb\u00fchren in der j\u00fcngsten Gemeinderatssitzung durch.<\/p>\n

Quelle: FZ vom 07.05.2015 \/ Text: Hans-Dieter Wolz<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

vom 07.05.2015 Der Gemeinderat Kernen l\u00e4sst den Parkplatz in der Talstra\u00dfe nach einem guten Ausschreibungsergebnis einschlie\u00dflich eines Wegs an der Tulpenstra\u00dfe befestigen und erweitern. Um die Parkgeb\u00fchren bricht eine heftige Kontroverse aus. Endlich hat eine Ausschreibung von Bauarbeiten in Kernen mal wieder eine Vergabesumme unterhalb der Kostenberechnung erbracht. Die Stra\u00dfen-, Landschaftsbau und Kanalbauarbeiten, um den […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4082"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4082"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4082\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4083,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4082\/revisions\/4083"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4082"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4082"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4082"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}