{"id":4036,"date":"2015-03-29T13:00:43","date_gmt":"2015-03-29T12:00:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=4036"},"modified":"2015-03-30T00:24:32","modified_gmt":"2015-03-29T23:24:32","slug":"kernen-schlittert-erneut-ins-minus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2015\/03\/kernen-schlittert-erneut-ins-minus\/","title":{"rendered":"Kernen schlittert erneut ins Minus"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-36\" style=\"margin-left: 0px; margin-right: 10px;\" title=\"Waiblinger Kreiszeitung\" src=\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" alt=\"\" width=\"100\" height=\"22\" \/>vom 28.03.2015<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>K\u00e4mmerei muss ihre Gewerbesteuerprognose um eine Million Euro nach unten korrigieren \/ Negative Zuf\u00fchrung erwartet<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\u00c4nderungsbescheide der gro\u00dfen Kernener Gewerbesteuerzahler haben den Haushaltsplanentwurf Makulatur werden lassen. Statt f\u00fcnf Millionen erwartet Gemeindek\u00e4mmerin Melanie Teflexidis nur noch vier Millionen Euro. Mehrausgaben im Personalbereich und haushaltswirksame Antr\u00e4ge der Ratsfraktionen mitgerechnet, klafft im Plan nun eine L\u00fccke von 48 526 Euro.<!--more--><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der Kernener Gemeindehaushalt 2015 ist verabschiedet. Mit den Beschl\u00fcssen zu einzelnen Haushaltsantr\u00e4gen sind noch geringf\u00fcgig mehr Ausgaben hinzugekommen. So werden auf Antrag von CDU, UFW und SPD bis zum Jahr 2017 j\u00e4hrlich 20 000 Euro in die Wirtschaftsf\u00f6rderung gesteckt. In die Fahrerausbildung von Kr\u00e4ften der Feuerwehr investiert Kernen 15 000 Euro. Auch die Entsch\u00e4digung der Einsatzkr\u00e4fte wird erh\u00f6ht. 10 000 Euro l\u00e4sst sich Kernen die Planung zum Umbau von Bushaltestellen entlang der neuen Expressbuslinie kosten. Den gr\u00f6\u00dften Batzen verschlingt aber die dringend n\u00f6tige Belagssanierung auf einem 700 Meter langen Teilabschnitt der Rommelshausener Stra\u00dfe zwischen Schiemerweg und Karl-Gerok-Weg einschlie\u00dflich des dortigen hochgradig maroden Einm\u00fcndungsbereichs: 35 000 Euro.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Die R\u00fccklage schmilzt ab auf 3,5 Millionen Euro<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">CDU, UFW und SPD hatten f\u00fcr die Instandsetzung der ganzen Stra\u00dfe 10 000 Euro an Planungsmitteln gefordert. Kanal und Wasserleitung werden in \u201ef\u00fcnf, sechs Jahren\u201c ausgetauscht, sagte Beigeordneter Horst Schaal. F\u00fcr die OGL kritisierte Bettina Futschik den Schnellschuss Asphalterneuerung. \u201eDa sind neue Anwohner und viele Kinder, da muss kein neuer Belag drauf, sondern eine neue Konzeption. Die Stra\u00dfe zu queren ist das Problem.\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Nachdem der Verwaltungsbetrieb laut Plan keinen \u00dcberschuss erwirtschaften wird, sondern einen Zuschuss von knapp 50 000 Euro aus dem Barverm\u00f6gen ben\u00f6tigt, erh\u00f6ht sich 2015 die Entnahme aus der allgemeinen R\u00fccklage auf 6,97 Millionen. Das Barverm\u00f6gen wird Ende 2015 auf sch\u00e4tzungsweise 3,5 Millionen abgeschmolzen sein, wobei knapp ein Drittel der verwendeten Steuermittel in Grundst\u00fccksk\u00e4ufe im neuen Wohngebiet Tulpenstra\u00dfe flie\u00dft, wie BM Altenberger anmerkte. Das Geld ist also nicht verloren. Dass \u00fcberhaupt wieder mit einer negativen Zuf\u00fchrungsrate zu rechnen ist, liegt an der Gewerbesteuer. Bei der Einbringung des Etatentwurfs war die K\u00e4mmerei noch von f\u00fcnf Millionen ausgegangen, inzwischen ist es eine Million weniger. Die Gewerbesteuermessbetr\u00e4ge f\u00fcr einige Kernener Unternehmen seien neu festgesetzt worden, so dass dem Rathaus in letzter Zeit einige \u00c4nderungsbescheide ins Haus geflattert sind, sagte Pressesprecher Bernhard B\u00fchler gestern. Entsprechend schrumpfte die Gewerbesteuerumlage.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Gleichzeitig vermindern sich die Kreisumlage und die Erstattungen an ausw\u00e4rtige Schultr\u00e4ger deutlich<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der gr\u00f6\u00dfte Ausgabeposten, die f\u00fcr den Haushaltsplan 2015 bei einer Gegenstimme beschlossenen 320 000 Euro zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs HLF 10, schl\u00e4gt erst im Jahre 2016 zu Buche. Diese Ausgabe ist Teil der mittelfristigen Finanzplanung. Wie \u00fcbrigens auch die Summe von 90 000 Euro, die 2017 in den Ersatz eines in die Jahre gekommenen Einsatzleitwagens 1 investiert werden soll.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Drei Haushaltsreden<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">F\u00fcnf Fraktionen, drei Haushaltsreden: CDU, UFW und SPD hatten sich trotz Differenzen, etwa in der Bildungspolitik, auf eine interfraktionelle Rede verst\u00e4ndigt. Die Fraktionschefs Wersch, Dietzel und Kirgis trugen sie vor. Auch die OGL war von ihnen offenbar zu einem rhetorischen Schulterschluss eingeladen worden. Die Gr\u00fcnen lehnten ab. Andreas Stiene und Ebbe K\u00f6gel trugen eigene Reden vor.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Quelle: WKZ vom 28.03.2015 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>vom 28.03.2015 K\u00e4mmerei muss ihre Gewerbesteuerprognose um eine Million Euro nach unten korrigieren \/ Negative Zuf\u00fchrung erwartet \u00c4nderungsbescheide der gro\u00dfen Kernener Gewerbesteuerzahler haben den Haushaltsplanentwurf Makulatur werden lassen. Statt f\u00fcnf Millionen erwartet Gemeindek\u00e4mmerin Melanie Teflexidis nur noch vier Millionen Euro. 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