{"id":4028,"date":"2015-03-26T12:00:38","date_gmt":"2015-03-26T11:00:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=4028"},"modified":"2015-03-29T23:58:08","modified_gmt":"2015-03-29T22:58:08","slug":"der-haushaltsplan-wird-endlich-fertig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2015\/03\/der-haushaltsplan-wird-endlich-fertig\/","title":{"rendered":"Der Haushaltsplan wird endlich fertig"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/strong>vom 25.03.2015<\/p>\n

Mit einem Beschluss am 26. M\u00e4rz will der Gemeinderat Einnahmen und Ausgaben festlegen<\/strong><\/p>\n

Den Wanderpokal f\u00fcr die flei\u00dfigste Fraktion bei den Haushaltsberatungen, die mit der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 26. M\u00e4rz, ihren Abschluss finden, verdient sich in diesem Jahr die CDU. Wenn es diese Ehrung tats\u00e4chlich g\u00e4be, w\u00e4re sie sicher nicht zum ersten Mal in der Vitrine des Fraktionsvorsitzenden Andreas Wersch, des Unterzeichners der CDU-Antr\u00e4ge, gelandet. Tats\u00e4chlich m\u00fcsste ein Stifter eines solchen Kelchs erst noch gesucht werden. Dennoch ist es bemerkenswert: Stattliche 19 Antr\u00e4ge und Anfragen stammten aus der gr\u00f6\u00dften Fraktion im Kernener Gemeinderat, die ohnehin zahlreichen gemeinsamen Antr\u00e4ge mit Beteiligung der Christdemokraten nicht eingerechnet. Preisverd\u00e4chtig ist auch die zweitplatzierte Fraktion: Aus der viel kleineren OGL kamen 16 schriftliche Forderungen plus ein gemeinsamer Antrag mit PFB-Gemeinderat Eberhard K\u00f6gel und weitere mit den \u00fcbrigen Fraktionen.<\/p>\n

Am Donnerstag hat die Gemeindeverwaltung etwa zwei Stunden in der ansonsten m\u00f6glichst knapp gehaltenen Tagesordnung des Gemeinderats eingeplant, um den Haushalts- und Wirtschaftsplan der Gemeindewerke mit dem abschlie\u00dfenden Satzungsbeschluss in Kraft zu setzen. Bisher galt formal und nur \u00fcbergangsweise noch der Rahmen des Haushaltsplans aus dem Vorjahr. Nur noch \u00fcber wenige Antr\u00e4ge ist aber abzustimmen. Viele sind bereits in den Vorberatungen abgearbeitet worden. Dagegen wird umso ausf\u00fchrlicher \u00fcber das Gesamtkonstrukt des Haushaltsplans gesprochen, der Einnahmen und Ausgaben von ungef\u00e4hr 46 Millionen Euro auff\u00fchrt. Denn traditionell halten die Fraktionssprecher an diesem Abend ihre Haushaltsreden, bekr\u00e4ftigen die politischen Ziele und begr\u00fcnden wichtige Antr\u00e4ge erneut. Kurz gesagt: Die Kommunalpolitiker verwandeln ihr ansonsten ziemlich locker untereinander umgehendes Ratsgremium in ein Gemeindeparlament und nehmen das K\u00f6nigsrecht der Mandatstr\u00e4ger, \u00fcber die Planung der Einnahmen und Ausgaben zu bestimmen, wahr. 34 Millionen Euro sind als laufendes Gesch\u00e4ft im Verwaltungshaushalt vorgesehen. Dies ist nur schwierig steuerbar. 12 Millionen Euro dagegen werden im Verm\u00f6genshaushalt unter anderem f\u00fcr Investitionen umgesetzt. \u00dcber ihre Verwendung herrscht weitgehende Einigkeit.<\/p>\n

Erstmals sind im Druckwerk der Haushaltsplanentwurf zwei Eigenbetriebe der Gemeinde Kernen nach Ausgaben und Einnahmen dargestellt. Was die Gemeinde im Bereich der Daseinsvorsorge unternimmt, ist im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gemeindewerke aufgef\u00fchrt, der mittlerweile auf vier Betriebszweige angewachsen ist: das Wasserwerk mit der Trinkwasserversorgung, die k\u00fcnftig zu betreibende Tiefgarage des B\u00fcrgerhauses, ein Betriebszweig Energie mit den Fotovoltaikanlagen auf Gemeinded\u00e4chern und ein Betriebszweig Beteiligungen, der die Anteile am kommunalen Strom- und Gasversorger Remstalwerke GmbH & Co. KG h\u00e4lt.<\/p>\n

Die Gemeindewerke Kernen rechnen 2015 mit Ertr\u00e4gen und Aufwendungen in H\u00f6he von fast 1,5 Millionen Euro im Erfolgsplan und 660 000 Euro an Finanzierungsbedarf und -mitteln im Verm\u00f6gensplan. Der zweite Eigenbetrieb ist die Sozialstation, die seit 1. Januar die Aufgaben des Vereins f\u00fcr Krankenpflege und Soziale Dienste \u00fcbernommen hat. Deren Wirtschaftsplan sieht Ertr\u00e4ge und Aufwendungen in H\u00f6he von einer Million Euro vor. Der Verm\u00f6gensplan hat ein Volumen von nur 30 000 Euro.<\/p>\n

Weitere Beschl\u00fcsse in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag betreffen \u00fcbrig gebliebenes Geld aus dem Haushaltsplan 2014, eine Vergabe f\u00fcr die neue Technik der Kl\u00e4ranlage Kr\u00e4ttenbach in Rommelshausen und eine verbesserte Feuerwehrentsch\u00e4digungssatzung. Der Beigeordnete Horst Schaal wird darstellen, was auf dem Grundst\u00fcck Kirchstra\u00dfe 12 und 14 in Stetten, seit einiger Zeit eine Baul\u00fccke, entstehen soll.<\/p>\n

Quelle: FZ vom 25.03.2015 \/ Text: Hans-Dieter Wolz<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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