{"id":3888,"date":"2014-12-30T22:01:41","date_gmt":"2014-12-30T21:01:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=3888"},"modified":"2015-01-01T22:24:20","modified_gmt":"2015-01-01T21:24:20","slug":"cdu-gemeinderatsfraktion-zum-haushalt-2015","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2014\/12\/cdu-gemeinderatsfraktion-zum-haushalt-2015\/","title":{"rendered":"CDU-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2015"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Beratungen zum aktuellen Planentwurf beginnen \/ Gesamtvolumen rund 46,1 Mio. \u20ac<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Insgesamt 32 Anfragen und Antr\u00e4ge stellt die CDU Gemeinderatsfraktion zum aktuellen Planentwurf f\u00fcr den Haushalt 2015. Knapp die H\u00e4lfte davon werden zusammen mit den Fraktionen von UFW, SPD und OGL als gemeinsame Antr\u00e4ge gestellt. Die CDU dokumentiert damit wie in den Vorjahren ihre gute Zusammenarbeit mit den anderen Vertretern im Gemeinderat und die weitgehende \u00dcbereinstimmung in wichtigen Sachthemen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Gut 46,1 Mio. Euro umfasst das aktuelle Zahlenwerk der Gemeinde Kernen i.R. im kommenden Jahr. Nach wie vor ist die Gemeinde schuldenfrei und kann auf stattliche R\u00fccklagen verweisen. Trotz zahlreicher Vorhaben auch im Jahr 2015 ist die Aufnahme von Krediten f\u00fcr Investitionen und Investitionsf\u00f6rderma\u00dfnahmen nicht erforderlich. <!--more-->Woher kommt das Geld, dass die Gemeinde im n\u00e4chsten Jahr zur Erf\u00fcllung ihrer Aufgaben ben\u00f6tigen wird? Rund 21,8 Mio. Euro sollen durch Steuern und allgemeinde Zuweisungen in die Gemeindekasse flie\u00dfen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Zur Erinnerung: die Grundsteuer wurde im zur\u00fcckliegenden Jahr gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei der Grundsteuer A (unbebaute Grundst\u00fccke) auf einen Hebesatz von 325 v.H. des Steuermessbetrages erh\u00f6ht, die Grundsteuer B (bebaute Grundst\u00fccke) ebenfalls. Auch eine Erh\u00f6hung der Gewerbesteuer auf 340 v.H. des Steuermessbetrages trug die Mehrheit des Gemeinderates gegen den Willen der CDU mit. Das Hauptargument f\u00fcr eine Anhebung der kommunalen Steurern war, dass man \u201ein wirtschaftlich guten Zeiten\u201c an der Steuerschraube drehen solle und nicht in Jahren, in denen es der Gemeinde wirtschaftlich schlecht gehe. Die Gemeinde Kernen i.R. befand sich im Vergleich zu den umliegenden St\u00e4dten und Gemeinden bei den kommunalen Hebes\u00e4tzen bislang im unteren Mittelfeld.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Im Jahr 2015 flie\u00dfen nun voraussichtlich 2,1 Mio. Euro durch die Einnahmen aus der Grundsteuer und rund 5 Mio. Euro an Gewerbesteuer in das Gemeindes\u00e4ckel. Die Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer wird auf knapp 9 Mio. Euro prognostiziert, Anteile an der Umsatzsteuer sollen der Gemeinde weitere 617.000 Euro einbringen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Neben den gr\u00f6\u00dferen Investitionen (B\u00fcrgerhaus, Jugendhaus, Umlegung Baugebiet Tulpenstra\u00dfe usw.) belastet aber v.a. der stetig steigende Verwaltungshaushalt die Kasse. Bei den Personalkosten ist zwar ein R\u00fcckgang von 8,7 Mio. Euro (2014) auf nunmehr rund 8,28 Mio. Euro zu erkennen. Dies liegt aber an der aus steuerlichen Gr\u00fcnden k\u00fcnftig getrennten Ausweisung der Mitarbeiter der Sozialstation (15,19 Stellen im Jahr 2015). Insgesamt umfasst der Stellenplan der Gemeindeverwaltung im kommenden Jahr 148,66 Stellen (2014 noch 169 Stellen; Gr\u00fcnde vorgenannt).<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">In den n\u00e4chsten Wochen werden wir Ihnen im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kernen i.R. einzelne Haushaltsantr\u00e4ge im Detail vorstellen. Alle Anfragen und Antr\u00e4ge zum aktuellen Planentwurf 2015 in ihrem genauen Wortlaut erhalten sie bei Interesse hier: <a href=\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/?file_id=31\" target=\"_blank\">Link zum Download<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Beratungen zum aktuellen Planentwurf beginnen \/ Gesamtvolumen rund 46,1 Mio. \u20ac Insgesamt 32 Anfragen und Antr\u00e4ge stellt die CDU Gemeinderatsfraktion zum aktuellen Planentwurf f\u00fcr den Haushalt 2015. 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