![\"Waiblinger](\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" "\\"Waiblinger")
vom 04.02.2009<\/p>\nvom 04.02.2009<\/p>\n
Ausschuss beschlie\u00dft 250 000 Euro f\u00fcr vorgezogene \u00d6ko-Sanierungen \/ \u201eSchubladenplan\u201c f\u00fcrs R\u00f6mer Hallenbad<\/strong><\/p>\n Kernen. Masterplan, Schubladenpl\u00e4ne, Klausurtagung – das sind Schlagw\u00f6rter, die durch die Kernener Haushalts-Debatte geistern. Beim Gezerre um Zeitplan und Priorit\u00e4ten f\u00fcr Millionen-Projekte ziehen Stefan Altenberger und die CDU in verschiedene Richtungen. Der Schultes wollte zun\u00e4chst im Herbst einen Masterplan vorlegen. Doch jetzt zieht er nach Kritik die Priorit\u00e4tenliste vor.\u00a0<\/p>\n Die dunklen Wolken am Horizont der Weltwirtschaft sind f\u00fcr die Kernener CDU-Fraktion Grund genug, einen mit Kosten- und Zeitrahmen versehenen detaillierten Masterplan f\u00fcr alle anstehenen Investitionen zu fordern. Ob die finanzielle Ausstattung f\u00fcr Bau- und Sanierungsprojekte wie B\u00fcrgerhaus, Glockenkelter, Pfarrhof, Hallenbad und anderes reicht, wenn Steuereinnahmen zur\u00fcckgehen und die Gemeinde verst\u00e4rkt in den kommunalen Finanzausgleich zur\u00fcckzahlen muss, h\u00e4lt die CDU f\u00fcr fraglich. B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger versprach zwar, er wolle im Oktober einen Masterplan bei der Klausurtagung des Gemeinderates pr\u00e4sentieren, doch Ratsmitgliedern wie Jochen Alber ist dieses Zeitfenster zu weit. Schon im Blick auf Konjunktur- und F\u00f6rderprogramme, die Bund und Land jetzt auflegen. Altenberger k\u00fcndigte jetzt an, er wolle schon in der Februarsitzung des Gemeinderates seine Priorit\u00e4ten f\u00fcr die Gro\u00dfprojekte vorlegen.<\/p>\n 120 000 Euro f\u00fcr einen Schubladenplan Hallenbad<\/strong><\/p>\n Wie berichtet fordert die CDU auch umgehend \u201eSchubladenpl\u00e4ne\u201c zur Erschlie\u00dfung des Gewerbegebietes Lange Furch\u00e4cker. Emil Knoll reagierte auf Altenbergers Sanierungsszenario zum R\u00f6mer Hallenbad, f\u00fcr das der Schultes einen Ratsbeschluss bis Ende 2009 erwartet, \u201eich glaube, dass wir da etwas schneller aus der Kurve kommen m\u00fcssen. Ich gehe davon aus, dass wir \u00fcberall an Gelder rankommen k\u00f6nnen. Wenn wir die nicht abgreifen, wei\u00df ich nicht, wann das wiederkommt.\u201c Die CDU erhielt dann eine Mehrheit im Ausschuss f\u00fcr die beantragten 120 000 Euro, die ein \u201eSchubladenplan\u201c Hallenbad kosten wird.<\/p>\n Fraktionschef Andreas Wersch wollte die f\u00fcr Herbst angesetzte Ratsklausur zu einer Priorit\u00e4tenkritik vorziehen, sobald Steuerdaten vorliegen. Fraktionskollege Jochen Alber dr\u00fcckte mit ihm aufs Tempo: \u201eWenn ich den K\u00e4mmerer richtig verstanden habe, w\u00e4re das erste Halbjahr f\u00fcr eine Klausur richtig.\u201c Nach K\u00e4mmerer Heberle liegen die zwei gro\u00dfen Steuersch\u00e4tzungen, die eine Prognose f\u00fcr die Haushaltslage erlauben, im Mai und im November vor. Deshalb Heberles Empfehlung: \u201eWir sollten die erste Steuersch\u00e4tzung im Mai abwarten.\u201c<\/p>\n Hans Dietzel (UFW) runzelte bei dieser Debatte die Stirn: \u201eWas soll eigentlich passieren? Wir sind doch gut aufgestellt, und unsere Haushaltsstruktur stimmt. Wir k\u00f6nnen Investitionen notfalls auch stoppen.\u201c SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis warnt vor Alarmismus: \u201eIm Moment ist nichts Finsteres am Horizont.\u201c Seinem Antrag, 100 000 Euro als erste Rate f\u00fcr die Dachsanierung des Alten Rommelshausener Rathauses einzusetzen, gab der Verwaltungsausschuss statt. Schultes Altenberger setzt trotz der sich \u00fcberschlagenden Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft auf Zuversicht. Er verweist aufs dicke Geldpolster der Kommune, das mit dem Haushaltsabschluss 2008 noch wachsen wird: \u201eWir verbrauchen f\u00fcr die geplanten Vorhaben doch nur einen Teil unserer R\u00fccklage.\u201c<\/p>\n Beschlossen hat der Bauausschuss auf Antrag der UFW, 250 000 Euro f\u00fcr vorgezogene Investitionen in Sachen Energieeinsparung an kommunalen Immobilien einzustellen. Gefordert hatten die B\u00fcrgerlichen 500 000. Altenberger war das, wie er anmerkte, eine Null zu viel. \u201e500 000 Euro, das sind nur drei, vier H\u00e4user\u201c, gab Dieter Binder zur\u00fcck. Auch Andreas Stiene (OGL) begr\u00fc\u00dft den Vorsto\u00df, einen Batzen Geld in \u00f6kologische Bauprojekte zu stecken, wobei wegen der Ausschreibungsvorschriften bei richtigen Gro\u00dfprojekten nicht nur Kernener Firmen zum Zuge kommen d\u00fcrften. \u201eDie Gemeinde soll zeigen\u201c, so Stiene, \u201edass sie ihre H\u00e4user energetisch aufwertet. Das soll \u00f6ffentlich r\u00fcberkommen.\u201c<\/p>\n Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 04.02.2009 \/ Text:\u00a0 Hans-Joachim Schechinger<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" vom 04.02.2009 Ausschuss beschlie\u00dft 250 000 Euro f\u00fcr vorgezogene \u00d6ko-Sanierungen \/ \u201eSchubladenplan\u201c f\u00fcrs R\u00f6mer Hallenbad Kernen. Masterplan, Schubladenpl\u00e4ne, Klausurtagung – das sind Schlagw\u00f6rter, die durch die Kernener Haushalts-Debatte geistern. Beim Gezerre um Zeitplan und Priorit\u00e4ten f\u00fcr Millionen-Projekte ziehen Stefan Altenberger und die CDU in verschiedene Richtungen. 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