{"id":322,"date":"2009-01-31T20:43:32","date_gmt":"2009-01-31T19:43:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=322"},"modified":"2013-07-11T20:30:23","modified_gmt":"2013-07-11T19:30:23","slug":"bildung-forschung-innovation","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2009\/01\/bildung-forschung-innovation\/","title":{"rendered":"Bildung, Forschung, Innovation"},"content":{"rendered":"

Information der CDU Kernen i.R. zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung<\/strong><\/p>\n

Mit dem Konjunkturprogramm II hat das Bundeskabinett am 27. Januar 2009 beschlossen, 11 Milliarden Euro in diesem und im n\u00e4chsten Jahr zus\u00e4tzlich in Bildung, Forschung und Innovation zu investieren.<\/p>\n

Zentrales Element des Konjunkturprogramms ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, mit dem der Bund f\u00fcr Investitionen von Kommunen und L\u00e4ndern in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 10 Milliarden Euro zur Verf\u00fcgung stellt. Davon flie\u00dfen 6,5 Milliarden Euro in die Bildungsinfrastrukturen, erg\u00e4nzt um den Beitrag der L\u00e4nder bel\u00e4uft sich die zur Verf\u00fcgung stellende Summe auf insgesamt 8,666 Milliarden Euro. Dies ist das bislang gr\u00f6\u00dfte Investitionsprogramm in die Bildung in der Geschichte Deutschlands.<\/p>\n

Die Mittel sind – tr\u00e4gerneutral – f\u00fcr bauliche Sanierungsma\u00dfnahmen und technische Ausstattungsinvestitionen in Kinderg\u00e4rten und Kindertagesst\u00e4tten, Schulen und Weiterbildungseinrichtungen, an Hochschulen sowie au\u00dferuniversit\u00e4ren Forschungsinstituten bestimmt. Dabei sind sich Bund und L\u00e4nder einig, dass die Mittel zu 70 Prozent zur Finanzierung kommunaler Investitionen eingesetzt werden.<\/p>\n

Die Bandbreite der m\u00f6glichen konkreten Verwendungen zur Beseitigung vorhandener Sanierungs- und Modernisierungsstaus an den Bildungseinrichtungen in Deutschland ist gro\u00df. So k\u00f6nnen z. B. Kinderg\u00e4rten oder Schulen renoviert, Forscherecken in Kindertagesst\u00e4tten eingerichtet, Chemielabore in Schulen modernisiert, in die IT-Ausstattung investiert, Fachr\u00e4ume beruflicher Schulzentren modernisiert, die R\u00e4umlichkeiten von Volkshochschulen und sonstigen kommunalen und gemeinn\u00fctzigen Weiterbildungsinstituten heutigen Standards angepasst werden. Ebenso k\u00f6nnen an den Universit\u00e4ten und Fachhochschulen H\u00f6rs\u00e4le und Labore saniert und modernisiert werden. Notwendige Bau- und Modernisierungsma\u00dfnahmen unserer gro\u00dfen au\u00dferuniversit\u00e4ren Forschungseinrichtungen, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft, k\u00f6nnen gestartet werden. Dazu geh\u00f6ren auch die seit Anfang des Jahres in der Zust\u00e4ndigkeit des Bundesministeriums f\u00fcr Bildung und Forschung (BMBF) liegenden Forschungsmuseen.<\/p>\n

Ein wichtiger Bestandteil der genannten Bauma\u00dfnahmen soll die energetische Geb\u00e4udesanierung sein.<\/p>\n

Die Mittel werden den L\u00e4ndern vom Bund nach einem vereinbarten festen Schl\u00fcssel zur Verf\u00fcgung gestellt. Die konkrete Umsetzung obliegt dem jeweiligen Land.<\/p>\n

Von diesen Sanierungs- und Beschaffungsinvestitionen gehen starke und breit angelegte konjunktur- und arbeitsmarktpolitische Impulse f\u00fcr wichtige Branchen aus. Davon profitieren das lokale Handwerk wie Bau-, Elektro-, Maler- und Sanit\u00e4rbetriebe ebenso wie Anbieter von Ausr\u00fcstungs- und Labortechnik, Energietechnik sowie die IT-Branche mit hohen inl\u00e4ndischen Wertsch\u00f6pfungsanteilen.<\/p>\n

Zugleich erfahren die Bildungs- und Forschungseinrichtungen damit einen erheblichen Modernisierungsschub. Damit werden die Lern-, Lehr- und Forschungsbedingungen deutlich verbessert. Deutschland wird mit einem modernisierten Bildungs- und Forschungssystem gest\u00e4rkt aus der aktuellen Wirtschaftskrise hervor gehen. Mit diesen Mitteln sichern wir die Zukunftsf\u00e4higkeit unseres Landes in der globalen Wissensgesellschaft.<\/p>\n

Das Konjunkturpaket II setzt dar\u00fcber hinaus weitere bildungs-, forschungs- und innovationspolitische Impulse:
\n\u2022\u00a0\u00a0\u00a0 Die Bundesregierung investiert insgesamt 500 Millionen Euro in anwendungsorientierte Forschung im Bereich Mobilit\u00e4t. Das BMBF wird sich mit eigenen Aktivit\u00e4ten in diesem Bereich – zum Kompetenzaufbau in der Elektrochemie, in einem Forschungsnetzwerk Elektromobilit\u00e4t und einer Forschungs-Pilotanlage zur industriellen Fertigung von Lithium-Ionen-Batterien – engagieren.\n<\/p>\n

\u2022\u00a0\u00a0\u00a0 Aus den Mitteln f\u00fcr Investitionen des Bundes in H\u00f6he von bis zu 4 Milliarden Euro stehen f\u00fcr Grundanierung und energetische Sanierung von Geb\u00e4uden bis zu 500 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung. Hieraus k\u00f6nnen auch Ma\u00dfnahmen institutioneller Zuwendungsempf\u00e4nger, darunter die Helmholtz-Gemeinschaft und die Fraunhofer-Gesellschaft, finanziert werden.<\/p>\n

\u2022\u00a0\u00a0\u00a0 Um den angesichts der Krise gewachsenen Finanzierungsbedarf des Mittelstands f\u00fcr FuE-Vorhaben zu decken, wird die einzelbetriebliche F\u00f6rderung im Rahmen des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) des Bundesministeriums f\u00fcr Wirtschaft und Technologie f\u00fcr 2009 und 2010 auf ganz Deutschland ausgeweitet. Hierf\u00fcr stehen 450 Millionen Euro zus\u00e4tzlich pro Jahr zur Verfugung, also insgesamt 900 Millionen Euro.<\/p>\n

\u2022\u00a0\u00a0\u00a0 Um die konjunkturelle Schw\u00e4chephase f\u00fcr die verst\u00e4rkte Qualifizierung der Besch\u00e4ftigten und Arbeitssuchenden zu nutzen, stellt der Bund \u00fcber die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit zus\u00e4tzlich rund 1 Milliarde Euro bereit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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