In dem o.a. Artikel wird u.a. berichtet: \u201eGemeinderat segnet den Bebauungsplan \u201aSpitz\u00e4cker Nord\u2018 f\u00fcr den Discounter ab \u2013 gegen die CDU\u201c. Im Text hei\u00dft es weiter: (\u2026) \u201eMit elf Ja-Stimmen hat der Gemeinderat in seiner j\u00fcngsten Sitzung den Bebauungsplan als Satzung beschlossen. F\u00fcnf Mal \u201aNein\u2018 aus den Reihen der CDU-Fraktion und sechs Enthaltungen spiegelten auch jetzt wieder die nach wie vor bestehenden Zweifel (\u2026)\u201c.<\/p>\n
Hierzu stellen wir fest: Die CDU-Fraktion hat nicht, wie in dem Bericht f\u00e4lschlicherweise beschrieben, gegen den Bebauungsplan gestimmt. Sechs Fraktionsmitglieder haben sich enthalten, ein Fraktionsmitglied hat f\u00fcr den Bebauungsplan gestimmt. Die CDU-Fraktion hatte sich zwar seinerzeit aus bekannten Gr\u00fcnden \u2013 wie etwa den erheblichen Zweifeln am Synergieeffekt f\u00fcr den inner\u00f6rtlichen Einzelhandel wegen der Ortsrandlage und den Bedenken wegen der Umwidmung von \u00f6kologisch wertvollem Streuobstbestand \u2013 gegen die Ansiedlung eines Discounters in den Spitz\u00e4ckern ausgesprochen.<\/p>\n
Nachdem aber die Entscheidung des Gemeinderates, wenn auch mit knapper Mehrheit, f\u00fcr eine Ansiedlung des Discounters gefallen ist, geh\u00f6rt es zu den demokratischen Selbstverst\u00e4ndlichkeiten der CDU-Fraktion, das Vorhaben nicht weiter zu blockieren. Dies w\u00e4re an der j\u00fcngsten Gemeinderatssitzung auf Grund anderer Mehrheitsverh\u00e4ltnisse an diesem Tag n\u00e4mlich durchaus m\u00f6glich gewesen \u2013 ist aber nicht unser Stil. Die CDU-Fraktion hat sich deshalb fast geschlossen enthalten, ein Fraktionsmitglied hat dem Bebauungsplan zugestimmt. Die erw\u00e4hnten Gegenstimmen kamen, anders als von der Fellbacher Zeitung im Artikel vom 13.12.2013 dargestellt, aus dem Lager der Offenen Gr\u00fcnen Liste und ihres derzeitigen Gastes und nicht von der CDU.<\/p>\n
Andreas Wersch
\nFraktionsvorsitzender<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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