{"id":280,"date":"2009-01-30T16:40:53","date_gmt":"2009-01-30T15:40:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=280"},"modified":"2009-01-31T01:06:05","modified_gmt":"2009-01-31T00:06:05","slug":"altenberger-bremst-das-gemeinde-konjunkturprogramm","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2009\/01\/altenberger-bremst-das-gemeinde-konjunkturprogramm\/","title":{"rendered":"Altenberger bremst das Gemeinde-Konjunkturprogramm"},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-31\" style=\"margin-left: 0px; margin-right: 10px;\" title=\"Fellbacher-Zeitung\" src=\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/fellbacher-zeitung.gif\" alt=\"Fellbacher-Zeitung\" width=\"100\" height=\"19\" \/>vom 30.01.2009<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Wenig Chancen f\u00fcr Westerschlie\u00dfung der Langen Furch\u00e4cker<\/strong><\/p>\n<p>Kernen. Bei den Beratungen des neuen Haushaltsplans hat B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger den Gemeinderat stark gebremst: Der Schultes ist in Sorge, dass der Verwaltungshaushalt in Schieflage ger\u00e4t. F\u00fcr Investitionen greifen die R\u00e4te aber in die R\u00fccklage. Der Schub an Bauinvestitionen und neuen Planungsvorhaben, die der Technische Ausschuss dem Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch empfahl, ist teilweise durch die Hoffnung auf ein Konjunkturprogramm der Bundesregierung gest\u00fctzt. F\u00f6rdermittel und eigenes angespartes Geld wollen die R\u00e4te in der wirtschaftlichen Flaute einsetzen, damit die Wirtschaft angekurbelt wird. <!--more--><br \/>\nDie UFW wollten zu den bereits geplanten Betr\u00e4gen weitere 500 000 Euro einstellen, um energiesparende Investitionen in Gemeindegeb\u00e4ude vorzuziehen. Ein wesentliches Ziel der UFW sei, so sagte deren Fraktionsvorsitzender Hans Dietzel, \u00f6rtliche Unternehmen zu ber\u00fccksichtigen. Damit toppen die UFW noch einen Antrag der OGL, j\u00e4hrlich 50 000 Euro einzustellen, um in Energieeinsparung der \u00f6ffentlichen Geb\u00e4ude zu investieren. Im Technischen Ausschuss warnte B\u00fcrgermeister Altenberger am Mittwoch allerdings davor, Geld einzusetzen, ohne f\u00fcr die Investitionen zu verlangen, dass sie sich finanziell rentieren. &#8222;Manchmal muss man sich vielleicht entscheiden, etwas Altes lieber abzurei\u00dfen und neu zu bauen.&#8220; Die vorgeschlagene energetische Sanierung der Gro\u00dfverbraucher Bauhof und Feuerwehrger\u00e4teh\u00e4user werde erst noch untersucht. Die Gemeinder\u00e4te im Technischen Ausschuss verst\u00e4ndigten sich mit Altenberger auf den Kompromiss, nur 250 000 Euro bereitzustellen: Die Fenster der Rumold-Realschule sollen im n\u00e4chsten Sommer in gro\u00dfem Stil ausgewechselt werden statt auf drei Jahre gestreckt. &#8222;Hier sehe ich gro\u00dfe Chancen auf F\u00f6rdermittel&#8220;, sagte Altenberger.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die CDU Kernens wollte um 100 000 Euro jeweils das Geld f\u00fcr die Sanierung des Abwasserkanalsystems, der Stra\u00dfen und der Feldwege aufstocken. &#8222;In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Sanierungsma\u00dfnahmen zur\u00fcckgestellt oder zumindest reduziert. Hierdurch ist ein erh\u00f6hter Sanierungsbedarf entstanden&#8220;, sagte der fr\u00fchere CDU-Fraktionsvorsitzende Emil Knoll in der Sitzung. Diesen &#8222;Sanierungsstau&#8220; bestritt der B\u00fcrgermeister: &#8222;Das Kanalnetz ist in gutem Zustand. Im Stra\u00dfenbau haben wir schon die Beinsteiner Stra\u00dfe, die Wielandstra\u00dfe und die Cannstatter Stra\u00dfe vorgesehen. Die Feldwege werden nach und nach in sehr guten Zustand kommen. Ich m\u00f6chte nicht, dass der Verwaltungshaushalt ins Minus rutscht.&#8220; Mit dieser Bemerkung verwies Altenberger auf ein Grundproblem des Kernener Haushaltsplans: Die laufenden Einnahmen des Verwaltungshaushalts in H\u00f6he von 28 Millionen Euro decken gerade etwas mehr als die schon absehbaren Ausgaben. Weitere dort zu verbuchende Projekte treiben den Verwaltungshaushalt schnell ins Minus. Dagegen kann der Verm\u00f6genshaushalt ohne Einw\u00e4nde der Aufsichtsbeh\u00f6rden aus der prall gef\u00fcllten R\u00fccklage gespeist werden. R\u00e4te und B\u00fcrgermeister beschlossen daher einstimmig, die Mittel f\u00fcr den Stra\u00dfenbau und f\u00fcr die Feldwege um jeweils 60 000 Euro zu erh\u00f6hen, daf\u00fcr aber konkrete, die Substanz erh\u00f6hende Investitionen oder Neubauten statt Sanierungen zu suchen und dann im Verm\u00f6genshaushalt statt des klammen Verwaltungshaushalts zu verbuchen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Planungsmittel in H\u00f6he von 80 000 Euro beantragte die CDU-Fraktion, um die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern. Mit den daraus resultierenden Schubladenpl\u00e4nen, die die Gemeinde aus eigener Kraft kaum alle wird verwirklichen k\u00f6nnen, erhoffen sich der Fraktionsvorsitzende Andreas Wersch und Fraktionskollegen, Geld aus den kommenden Konjunkturprogrammen nach Kernen leiten zu k\u00f6nnen. Erfahrungsgem\u00e4\u00df werden bei solchen schnell wirkenden Programmen nach dem Windhundprinzip immer die ersten vorliegenden Pl\u00e4ne mit Zusch\u00fcssen unterst\u00fctzt. Wer zum Programmstart keine fertigen Pl\u00e4ne hat, geht meist leer aus.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Altenberger wehrt sich allerdings gegen die CDU-Vorstellungen, Erschlie\u00dfungsstra\u00dfen, beispielsweise f\u00fcr das Gewerbegebiet Lange Furch\u00e4cker, zu planen. &#8222;Wir haben schon zahlreiche Pl\u00e4ne in der Schublade, die nie realisiert wurden. Das ergibt eine sechsstellige Summe.&#8220; Die Langen Furch\u00e4cker \u00fcbers freie Feld an die Fellbacher Stra\u00dfe anzuschlie\u00dfen, h\u00e4lt Altenberger f\u00fcr nahezu unm\u00f6glich: &#8222;Das w\u00e4re eine wahnsinnig teure Geschichte, die zahlreiche Grundst\u00fccke durchschneidet. Wir m\u00fcssten dort mit vielen Eigent\u00fcmern verhandeln.&#8220; Altenberger will vor der Planung von Erschlie\u00dfungsstra\u00dfen im Gemeinderat kl\u00e4ren, wo Bau- und Gewerbegebiete neu entstehen sollen. Die 80 000 Euro sollen in den Haushalt eingestellt werden, bleiben aber vorerst gesperrt.<\/p>\n<address>Quelle: Fellbacher Zeitung vom 30.01.2009 \/ Text: Hans-Dieter Wolz<\/address>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>vom 30.01.2009 Wenig Chancen f\u00fcr Westerschlie\u00dfung der Langen Furch\u00e4cker Kernen. Bei den Beratungen des neuen Haushaltsplans hat B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger den Gemeinderat stark gebremst: Der Schultes ist in Sorge, dass der Verwaltungshaushalt in Schieflage ger\u00e4t. F\u00fcr Investitionen greifen die R\u00e4te aber in die R\u00fccklage. 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