{"id":276,"date":"2009-01-30T16:50:41","date_gmt":"2009-01-30T15:50:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=276"},"modified":"2009-01-31T01:02:25","modified_gmt":"2009-01-31T00:02:25","slug":"mehr-geld-furs-flicken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2009\/01\/mehr-geld-furs-flicken\/","title":{"rendered":"Mehr Geld f\u00fcrs Flicken"},"content":{"rendered":"

\"Waiblinger<\/strong>vom 30.01.2009<\/p>\n

Kernener Ausschuss will weitere 120 000 Euro in die Sanierung von Fahrwegen stecken<\/strong><\/p>\n

Kernen. Um den Sanierungsstau im Kernener Stra\u00dfen- und Feldwegebau aufzul\u00f6sen, will der Bauausschuss auf die f\u00fcr 2009 geplanten Investitionsmittel von 1,75 Millionen Euro weitere 120 000 Euro draufsatteln. Ein CDU-Antrag, f\u00fcr \u201eSchubladenpl\u00e4ne\u201c, etwa zur Erschlie\u00dfung der Langen Furch\u00e4cker, 80 000 Euro bereitzustellen, bekam einen Sperrvermerk. Zuvor sei zu kl\u00e4ren, was wo gebaut wird.<\/p>\n

Hinter dem Haushaltsantrag der Kernener CDU-Fraktion, Planungsmittel in H\u00f6he von 80 000 Euro zur Verbesserung der \u00f6rtlichen \u201eVerkehrsinfrastruktur\u201c einzustellen, steckte das Ziel, das R\u00f6mer Gewerbegebiet Lange Furch\u00e4cker von der Fellbacher Stra\u00dfe her zu erschlie\u00dfen. Dem Antrag war das nicht anzusehen. Emil Knoll lie\u00df die Katze aus dem Sack. \u201eEs gibt Signale, dass Mittel bereitgestellt werden f\u00fcr Erschlie\u00dfungsstra\u00dfen, zum Beispiel f\u00fcr die Langen Furch\u00e4cker. Ich sehe die Notwendigkeit, die Planung zeitnah anzusto\u00dfen.\u201c<\/p>\n

Hintergrund: Die avisierten Sonder-Investitionsprogramme des Bundes und des Landes. Hier gelte das \u201eWindhundprinzip\u201c: Wer F\u00f6rderantr\u00e4ge mit Hilfe von Baupl\u00e4nen rasch stellt, bekomme den Zuschlag. \u201eWir m\u00fcssen die Westanbindung suchen, wenn wir das Gewerbegebiet aufwerten wollen.\u201c
\nCDU-Fraktionschef Andreas Wersch gab Knoll Sch\u00fctzenhilfe: \u201eDie Attraktivit\u00e4t eines Gewerbegebietes h\u00e4ngt von der Erschlie\u00dfung ab. Uns geht es mit unserem Antrag zwar nicht nur um die Langen Furch\u00e4cker, aber wir wollen dort eine attraktive Erschlie\u00dfung.\u201c<\/p>\n

Der Kernener B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger tut sich schwer mit \u201eSchubladenpl\u00e4nen\u201c f\u00fcr Stra\u00dfenbauvorhaben, die wegen absehbarer Hindernisse vielleicht erst in zehn Jahren machbar sind. \u201eWir haben zahlreiche Schubladenpl\u00e4ne, die nie realisiert wurden. Das entspricht Kosten im sechsstelligen Bereich.\u201c Auch f\u00fcr die Langen Furch\u00e4cker gebe es ja schon Varianten. \u201eW\u00fcrden wir die Stra\u00dfe in zehn Jahren bauen, hielte ich eine Planung heute f\u00fcr sehr schwierig. Pl\u00e4ne sind gut f\u00fcr Projekte, die mittelfristig realisiert werden k\u00f6nnen.\u201c Altenberger erinnerte an die Probleme, das R\u00f6mer Gewerbegebiet zu erschlie\u00dfen. \u201eAllein die Grundst\u00fccke, die man braucht – das ist eine wahnsinnige, eine teure Geschichte. Zahlreiche Parzellen werden durchschnitten. Wir m\u00fcssen mit vielen Eigent\u00fcmern Verhandlungen f\u00fchren. Ich str\u00e4ube mich dagegen, hier Gelder f\u00fcr eine Planung zu versenken.\u201c Der Rathauschef pl\u00e4diert f\u00fcr eine Art Masterplan zu k\u00fcnftigen Baulanderschlie\u00dfungen in Kernen. \u201eWir sollten uns erst einmal Gedanken machen, welche Gebiete wir zus\u00e4tzlich umlegen sollen. Sonst wei\u00df ich nicht, was ich jetzt planen soll.\u201c
\nAltenberger schl\u00e4gt vor, \u00fcber Stra\u00dfenbauprojekte im Zuge von Baugebietserschlie\u00dfungen und der Fortschreibung des Fl\u00e4chennutzungsplanes bei einer Klausurtagung im Herbst zu diskutieren. Einstweilen stehen die von der CDU beantragten 80 000 Euro im Haushaltsplan, aber mit Sperrvermerk. So beschloss es zumindest der vorberatende Bauauschuss.\n<\/p>\n

Um weitere 300 000 Euro wollte die CDU bei der Etatberatung die Planans\u00e4tze f\u00fcr die Sanierung des Abwasserkanalsystems, f\u00fcr Stra\u00dfenbau und Feldwegeunterhaltung aufstocken. Altenberger str\u00e4ubte sich mit H\u00e4nden und F\u00fc\u00dfen, denn diese Zusatzausgaben f\u00fcr Stra\u00dfen- und Feldwegeunterhaltung r\u00fcckten den kommunalen Haushalt in eine Schieflage. \u201eWir haben dann das Problem, dass die Zuf\u00fchrungsrate ins Minus reinrutscht.\u201c Sprich: Das Rathaus n\u00e4hme weniger ein, als es ausgibt. Das Kanalnetz sei in gutem Zustand, so Altenberger. In den 1,75 Millionen, die schon jetzt f\u00fcr Stra\u00dfenbauinvestitionen in 2009 veranschlagt sind, steckten dringende Sanierungsf\u00e4lle wie Beinsteiner Stra\u00dfe, Wielandstra\u00dfe und Canstatter Stra\u00dfe. Fazit der Haushaltsberatung: Die CDU gab sich mit je zus\u00e4tzlichen 60 000 Euro f\u00fcr den Stra\u00dfen- und Feldwegeausbau zufrieden.<\/p>\n

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 30.01.2009 \/ Glosse: Hans-Joachim Schechinger
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