![\"\"](\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" "\\"Waiblinger")
vom 13.03.2013<\/p>\nvom 13.03.2013<\/p>\n
Der Gemeinde drohen von der neuen Geb\u00fchrenordnung keine Nachteile \/ Viele Rundfunkger\u00e4te waren schon angemeldet<\/strong><\/p>\n Kernen hat keine Probleme mit der neuen Rundfunkgeb\u00fchrenordnung. Wie Hauptamtsleiter B\u00fchler zu einer Anfrage der CDU-Fraktion mitteilt, sei im Vergleich zum Vorjahr kein h\u00f6herer Beitrag zu erwarten. Stark dezentral organisierte Kommunen sind aber benachteiligt, denn GEZ-Geb\u00fchren werden jetzt auf die Betriebsst\u00e4tten erhoben.<\/p>\n Wie schon im Januar zu lesen war, erw\u00e4gen mehrere St\u00e4dte dem K\u00f6lner Beispiel zu folgen und die Geb\u00fchr nicht zu zahlen. Unterh\u00e4lt eine Stadt n\u00e4mlich viele Au\u00dfenstellen wie B\u00fcrgerb\u00fcros und Schulen, wird sie nun deutlich mehr an die Geb\u00fchreneinzugszentrale \u00fcberweisen. Der Grund: Anders als in Privathaushalten, wo pro Wohnung ein Beitrag anf\u00e4llt, m\u00fcssen die Kommunen ihre Rundfunkgeb\u00fchren nach der Zahl ihrer Dienststellen und Betriebsstellen unter Ber\u00fccksichtigung der dort Besch\u00e4ftigten begleichen. Auch die Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge ist ein Kriterium. F\u00fcr die Bemessung bei Dienstautos sei jetzt nur noch entscheidend, ob ein Fahrzeug radiotauglich ist, sagte der Gemeindebunds-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Landsberger in Focus Online.<\/p>\n Kernen zahlte die Geb\u00fchr bereits f\u00fcr sehr viele Fahrzeuge und Radios<\/strong><\/p>\n Die Kernener CDU-Fraktion wollte deshalb per Haushaltsantrag erfahren, welche finanziellen Konsequenzen auf Kernen zukommen und ob diese in der Etatplanung 2013 bereits ber\u00fccksichtigt seien. Ergebnis: Die Gemeinde hat gut vorgesorgt und wird aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr berappen m\u00fcssen als im Vorjahr. Im Jahr 2011 mussten 3039 Euro an die GEZ \u00fcberwiesen werden, im Januar 2013 werden voraussichtlich 2877 Euro f\u00e4llig. \u201eDies h\u00e4ngt insbesondere damit zusammen, dass die Gemeinde in der Vergangenheit bereits f\u00fcr sehr viele Fahrzeuge und Einzelger\u00e4te Rundfunkgeb\u00fchren bezahlt hat\u201c, schrieb der Kernener Hauptamtsleiter Bernhard B\u00fchler in seinem Statement. In anderen Gemeinden k\u00f6nnte es zu Mehraufwendungen kommen<\/strong><\/p>\n Der Amtsleiter betonte in seiner Antwort auf den CDU-Antrag, \u201edass die Gemeinde tats\u00e4chlich durch die Neuordnung der Rundfunkgeb\u00fchren eine zus\u00e4tzliche finanzielle Belastung erfahren h\u00e4tte, wenn sie nicht bereits fr\u00fcher viele Rundfunkger\u00e4te angemeldet gehabt h\u00e4tte\u201c. Die von der CDU in ihrem Antrag angedeutete Mehrbelastung des Gemeindehaushalts d\u00fcrfte in anderen Kommunen durchaus sp\u00fcrbar sein.<\/p>\n Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 13.03.2013 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" vom 13.03.2013 Der Gemeinde drohen von der neuen Geb\u00fchrenordnung keine Nachteile \/ Viele Rundfunkger\u00e4te waren schon angemeldet Kernen hat keine Probleme mit der neuen Rundfunkgeb\u00fchrenordnung. Wie Hauptamtsleiter B\u00fchler zu einer Anfrage der CDU-Fraktion mitteilt, sei im Vergleich zum Vorjahr kein h\u00f6herer Beitrag zu erwarten. Stark dezentral organisierte Kommunen sind aber benachteiligt, denn GEZ-Geb\u00fchren werden jetzt […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2495"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2495"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2495\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2500,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2495\/revisions\/2500"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2495"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2495"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2495"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie Beitragspflicht bezieht sich seit 1. Januar auf Betriebsst\u00e4tten, das ist der potenzielle Ort der Mediennutzung. Dazu geh\u00f6ren in Kernen das Rathaus, Schulen, die Feuerwehrger\u00e4teh\u00e4user, der Bauhof, Kl\u00e4ranlagen und Kinderg\u00e4rten. Nun ist in der neuen Geb\u00fchrenordnung festgelegt, dass f\u00fcr jede dieser kommunalen Betriebsst\u00e4tten jeweils ein Fahrzeug geb\u00fchrenfrei bleibt. Da Kernen \u00fcber mehr sogenannte Betriebsst\u00e4tten verf\u00fcgt als \u00fcber Dienstwagen, entfallen f\u00fcr Letztere die Geb\u00fchren komplett. Umgekehrt werden Gemeindebetriebe wie Kinderg\u00e4rten und Feuerwehrger\u00e4teh\u00e4user neu mitberechnet. Die Umverteilung gehe zugunsten von Hauptverwaltung mit Fahrzeugpool, Sozialstation (Fahrzeuge) und Betriebshof (Fahrzeuge), erkl\u00e4rt B\u00fchler. Belastet w\u00fcrden alle Kinderg\u00e4rten. In der Summe heben sich die Positionen auf.<\/p>\n