![\"\"](\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" "\\"Waiblinger")
vom 09.06.2012<\/p>\nvom 09.06.2012<\/p>\n
Planspiel Kommunalpolitik in der Rumold-Realschule: Kernener R\u00e4te erkl\u00e4ren Kommunalpolitik \u2013 und pr\u00fcfen sich selbst<\/strong><\/p>\n \u201ePlanspiel Kommunalpolitik\u201c hei\u00dft ein Projekt der Friedrich-Ebert-Stiftung, bei dem Kernener Gemeinder\u00e4te Rumold-Realsch\u00fclern helfen werden, sich auf eine inszenierte Gemeinderatssitzung mit Schultes Altenberger vorzubereiten. Die Gemeinder\u00e4te wollen f\u00fcr Kommunalpolitik werben, ihre Arbeit vorstellen. Das bietet auch die Gelegenheit, die Arbeit und Diskussionskultur im Gremium zu hinterfragen.<\/p>\n Das Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung will bei Jugendlichen Interesse an Kommunalpolitik wecken. Es soll den Dialog zwischen Einsteigern und erfahrenen Kommunalpolitikern f\u00f6rdern, die Themen der jungen Leute in die Tagespolitik tragen. Deshalb spielen bei dem Projekt, das an der Rumold-Realschule Mitte Juni stattfindet, Kernener Gemeinder\u00e4te eine Schl\u00fcsselrolle. Die versierten Praktiker sollen Sch\u00fcler am zweiten Projekttag, 15. Juni, aufs Planspiel-Finale vorbereiten: Gemeinder\u00e4te der vier Fraktionen erarbeiten mit ihnen Antr\u00e4ge und Anfragen f\u00fcr eine \u201eJugend-Gemeinderatssitzung\u201c in der Glockenkelter am 21. Juni.<\/p>\n Das Werben f\u00fcr Gemeinderatsarbeit bietet Gelegenheit zur Selbstreflexion. Was l\u00e4uft, gemessen an den Ma\u00dfst\u00e4ben, die Kernener Kommunalpolitiker Realsch\u00fclern vermitteln, im eigenen Gremium gut, was l\u00e4uft schief? Wie steht\u2019s um die Diskussionskultur? Darf man sich \u00f6ffentlich duzen, ohne der Kungelei verd\u00e4chtig zu sein? Sind es noch Debatten oder werden nur Fensterreden gehalten, da die Entscheidung nicht\u00f6ffentlich l\u00e4ngst fiel? Ist der Gemeinderat als Hauptorgan der Kommune noch Impulsgeber oder scheucht ihn die r\u00fchrige Verwaltung mit Beschlussantr\u00e4gen vor sich her? Sind die B\u00fcrgervertreter in die Materie eingearbeitet? Alles Fragen, die sich anl\u00e4sslich des Planspiels Kommunalpolitik die Mandatstr\u00e4ger selber stellen k\u00f6nnten, wenn sie wollten. Auch der enorme Arbeitsaufwand f\u00fcr Spezialthemen sollte Thema sein.<\/p>\n Andreas Wersch: \u201eIch erwarte eine klarere Struktur\u201c<\/strong><\/p>\n CDU-Fraktionschef Andreas Wersch sagt, \u201edie Vorberatung im \u00c4ltestenrat sollte dringend intensiviert werden, da sind wir uns alle einig. Aber da z\u00f6gert BM Altenberger\u201c. Was ihn pers\u00f6nlich st\u00f6re, sei ein Systemfehler in der s\u00fcddeutschen Ratsverfassung, die von B\u00fcrgermeistern ersonnen wurde. Da stehe \u201eein ehrenamtlicher Gemeinderat der hauptamtlichen Verwaltung gegen\u00fcber, die kontrolliert werden soll\u201c. Das funktioniere nicht. Das n\u00e4hre ein Grundmisstrauen. Die Demokratie habe hier \u201eeinen kleinen Haken\u201c. Gewiss, der Diskussionsstil im Gremium sei verbesserungsw\u00fcrdig. \u201eIch erwarte da eine klarere Struktur seitens der Verwaltung.\u201c Wichtig sei, dass sich die Ratsdamen und -herren f\u00fcr eine Arbeit im Lebensumfeld des B\u00fcrgers, wo sie mitreden und trotz dicker Bretter etwas ver\u00e4ndern k\u00f6nnen, auch pers\u00f6nlich kennen, etwa aus der Vereinsarbeit. \u201eDas Du spielt da keine Rolle, es geht um die Sache\u201c, so Wersch.<\/p>\n Ihn \u00e4rgere, dass Ratskollegen nach intensiver nicht\u00f6ffentlicher Vorberatung Argumente anderer bei \u00f6ffentlichen Schaufensterreden f\u00fcr sich vereinnahmten. Dazu trage auch die Verwaltung bei. Er r\u00e4t, auch um das Verfahren zu beschleunigen: \u201eDer Sitzungsleiter ruft zu Beginn der Ratssitzung nicht\u00f6ffentlich ausgiebig vorberatene Beschlussantr\u00e4ge mit dem Hinweis auf: Sollte es keine Einw\u00e4nde und Anregungen geben, gehen wir gleich zur Abstimmung \u00fcber.\u201c<\/p>\n In ihrer \u201eWegbeschreibung f\u00fcr die kommunale Praxis\u201c schreibt die Kommunalakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Rederecht: \u201eDass Mandatstr\u00e4ger in den Sitzungen des Gemeinderats das Wort ergreifen k\u00f6nnen, ist eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit und wird in den Kommunalgesetzen der L\u00e4nder nicht eigens erw\u00e4hnt. Gleichwohl geh\u00f6rt das Rederecht zum kommunalverfassungsrechtlichen Status der Mandatstr\u00e4ger. Von diesem Rederecht kann das einzelne Mitglied des Gemeinderates aus verst\u00e4ndlichen Gr\u00fcnden nicht nach seinem Belieben Gebrauch machen. Es hat sich beim Vorsitzenden des Gremiums zu Wort zu melden, das ihm dieser erteilen und gegebenenfalls auch wieder entziehen kann.\u201c<\/p>\n Wie steht es um die Debattenkultur im Kernener Gemeinderat? \u201eIn letzter Zeit f\u00e4llt mir auf, dass bei uns die Disziplin sehr zu w\u00fcnschen \u00fcbrig l\u00e4sst\u201c, r\u00fcgt SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis. Da werde zu viel nebenher- und dazwischengeredet. Man kriege manches gar nicht mehr mit bei dem L\u00e4rmpegel. Statt sich zu verzetteln, regt Hans-Peter Kirgis an, Wortmeldungen zu sammeln und sie eine nach der anderen abzuarbeiten. \u201eWir m\u00fcssen uns selber disziplinieren, aber das ist auch Sache des Sitzungsleiters.\u201c Au\u00dferdem: \u201eMir ist wichtig, dass man den \u00c4ltestenrat wieder mehr einberuft, um vieles im Vorfeld zu kl\u00e4ren\u201c, regt der SPD-Mann an. Dann wisse das Gremium auch, welche Themen es im n\u00e4chsten Vierteljahr erwartet. Bei der F\u00fclle an Tagesordnungspunkten f\u00fchlen sich R\u00e4te oft \u00fcberfordert, ja \u00fcberfahren, wenn ohne Vorwarnung ein neues Fass aufgemacht wird.<\/p>\n SPD-Mann Kirgis: Im Moment ist die Verwaltung der Impulsgeber<\/strong><\/p>\n Der Gemeinderat als Kontrollorgan und Treiber? \u201eIm Moment ist der Impulsgeber die Verwaltung, die sehr r\u00fchrig ist, was ja positiv ist\u201c, gesteht Hans-Peter Kirgis ein. \u201eStellenweise entsteht aber der Eindruck, dass es viel zu schnell geht, weil die \u00d6ffentlichkeit der Diskussion nicht folgen kann. Das ist schade. Da kommt die Gemeinderatsarbeit nicht mehr r\u00fcber.\u201c Ergo: mehr Raum f\u00fcr \u00f6ffentliche Diskussionen schaffen. Wobei f\u00fcr ihn, das Du betreffend, gelte: Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps. In Gemeinderatsdiskussionen habe er auch gegen\u00fcber B\u00fcrgermeister Rolf Frank, einem alten Studienkollegen, nie das Du gebraucht. Unter Gemeinderatskollegen, die sich privat duzten, sei das schwierig.<\/p>\n Auch Martin Wei\u00df, stellvertretender UFW-Fraktionsvorsitzender, urteilt selbstkritisch: \u201eWir sollten schon ab und zu mal dar\u00fcber nachdenken, wie man sich verh\u00e4lt. Aber erst mal muss sich jeder an der eigenen Nase fassen. Ja, vielleicht gibt es Situationen, wo man den anderen mehr respektieren sollte.\u201c Grunds\u00e4tzlich, so Wei\u00df, sollte die Debattenkultur effektiver werden. Das Gremium verliere viel Zeit, wenn die Verwaltung auf jeden Redebeitrag einzeln reagiere, statt zu sammeln und summarisch zu antworten. Sein Verh\u00e4ltnis zur Verwaltung sei zwar grunds\u00e4tzlich von Vertrauten gepr\u00e4gt, aber das entbinde keinen Gemeinderat, der ja nur Laie ist, von intensiver Vorbereitung: vor allem bei komplexen Themen wie Netz und Energie. \u201eWir m\u00fcssen manches viel intensiver vorberaten. Es ist ja schon einiges wieder von der Tagesordnung verschwunden, weil das Gremium nicht gen\u00fcgend informiert war.\u201c<\/p>\n Neuling Birgit Bregenzer-Kraus (OGL) stellt ihre Aufgabe als Impulsgeber nach vorne: Sie sehe sich als Sprachrohr des B\u00fcrgers, der Gemeinde, deren Impulse sie weitergibt \u2013 \u201eso dass man sich mit der Verwaltung Gedanken macht, dass sich da etwas herauskristallisiert\u201c. Permanent bewege sich was in ihrem Kopf: \u201eIch frage mich: Hatte ich vorher keine Hobbys? Ja, es ist schon sehr viel.\u201c Einige Sachzw\u00e4nge hat sie schon verinnerlicht. Oft werde das Publikum ja leider nur mit Ergebnissen konfrontiert. \u201eDen Diskussionsprozess aber \u00f6ffentlich zu machen, finde ich sitzungs\u00f6konomisch schwierig.\u201c<\/p>\n Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 09.06.2012<\/em> vom 09.06.2012 Planspiel Kommunalpolitik in der Rumold-Realschule: Kernener R\u00e4te erkl\u00e4ren Kommunalpolitik \u2013 und pr\u00fcfen sich selbst \u201ePlanspiel Kommunalpolitik\u201c hei\u00dft ein Projekt der Friedrich-Ebert-Stiftung, bei dem Kernener Gemeinder\u00e4te Rumold-Realsch\u00fclern helfen werden, sich auf eine inszenierte Gemeinderatssitzung mit Schultes Altenberger vorzubereiten. Die Gemeinder\u00e4te wollen f\u00fcr Kommunalpolitik werben, ihre Arbeit vorstellen. 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\nText: Hans-Joachim Schechinger<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"