![\"\"](\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" "\\"Waiblinger")
vom 21.04.2012<\/p>\nvom 21.04.2012<\/p>\n
Historisch: Gemeinsame Haushaltsrede der vier Fraktionen im Kernener Gemeinderat \/ Kinderbetreuung gro\u00dfer Kostenfaktor<\/strong><\/p>\n Das gab es noch nie, zumindest nicht in Kernen, und ziemlich sicher auch im Rest der Republik \u00e4u\u00dferst selten: eine gemeinsame Haushaltsrede aller vier Gemeinderatsfraktionen. Hei\u00dft: Einstimmigkeit und Einigkeit statt Profilierung und parteipolitischem Schlagabtausch. In der Harmonie gingen auch alle Haushaltsantr\u00e4ge der Fraktionen, von denen vier sogar gemeinsame Antr\u00e4ge waren, problemlos durch. Warum auch nicht: Die Gemeinde kann aus vollen Kassen sch\u00f6pfen. Das allerdings k\u00f6nnte auch bald schon wieder anders aussehen.<\/p>\n Ist das ein historischer Moment, an diesem Dienstagabend im Kernener Gemeinderat? \u201eBundesweit einzigartig\u201c, raunt der \u00dcberbringer, der den Pressevertretern in einem Umschlag den Text der Haushaltsreden \u00fcberreicht. Eine fast feierliche Stimmung weht durch den Saal im Feuerwehrger\u00e4tehaus in Stetten. \u201eWir haben keine Forschung betrieben\u201c, sagt Walter Rall (Offene Gr\u00fcne Liste) am Tag danach, \u201eaber wir sind der Meinung, dass wir die Ersten sind.\u201c Das l\u00e4sst sich nun nicht so einfach \u00fcberpr\u00fcfen, aber sicher l\u00e4sst sich wohl sagen: Was hier im Kernener Gemeinderat passiert ist, hat in der deutschen Parlamentslandschaft absoluten Seltenheitswert.<\/p>\n Zu viert treten sie ans Rednerpult: \u201eSouver\u00e4n\u201c und \u201eselbstbewusst\u201c<\/strong><\/p>\n \u201eSensation \u2013 das Wort f\u00e4nde ich jetzt etwas \u00fcbertrieben\u201c, meint der SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis, aber man h\u00f6rt ihm die gute Laune durch das Telefon an, den Stolz, sich hier mit den Ratskollegen zu etwas Besonderem zusammengerauft zu haben. Zu viert traten sie nach vorne ans Rednerpult. \u00dcberraschend, auch f\u00fcr die Verwaltung, keiner war vorher informiert worden. Andreas Wersch (CDU), Hans-Peter Kirgis (SPD), Hans Dietzel (Unabh\u00e4ngige Freie W\u00e4hler) und Walter Rall (OGL) trugen im abschnittsweisen Wechsel die Rede vor. Und erkl\u00e4rten: Sie st\u00fcnden zusammen da, \u201eweil dieser Gemeinderat souver\u00e4n und selbstbewusst genug ist, um auf eine gemeinsam und erfolgreich gestaltete Kommunalpolitik in dieser Gemeinde zur\u00fcckzublicken.\u201c<\/p>\n Das hei\u00dfe nicht, dass bei bestimmten Themen nicht oft \u201eheftig diskutiert\u201c worden sei, aber sie wollten ein \u201eZeichen setzen\u201c: \u201eEin Zeichen daf\u00fcr, dass trotz aller unterschiedlicher Meinungen und Positionen in den letzten Jahren schlussendlich dieser Gemeinderat im Schulterschluss mit B\u00fcrgermeister und Verwaltung stets ein positives Ergebnis f\u00fcr die Gemeinde hervorgebracht hat.\u201c<\/p>\n Dieses positive Ergebnis lag in Kernen in den letzten Jahren auch daran, dass die Kassen so prall gef\u00fcllt waren wie in kaum einer anderen Kommune im weiten Umkreis. Die Steuereinnahmen brachen durch die Wirtschaftskrise nicht so stark und dauerhaft ein wie bef\u00fcrchtet \u2013 dabei kann sich Kernen immer noch fast die niedrigsten S\u00e4tze bei Gewerbe- und Umsatzsteuer im Rems-Murr-Kreis leisten. Au\u00dferdem konnte die Gemeinde aus ihren R\u00fccklagen zehren. 2008 lagen einmal mehr als 22 Millionen Euro auf der hohen Kante. Jetzt wird die R\u00fccklage ein weiteres Mal von 7,25 Millionen auf 1,14 Millionen schrumpfen.<\/p>\n Mit Steuererh\u00f6hungen die gestiegenen Kosten decken<\/strong><\/p>\n In Zeiten, in denen andere Kommunen jeden Cent dreimal umdrehen, ist Kernen das zweite Jahr in Folge schuldenfrei und t\u00e4tigt enorme Investitionen. Der Haushalt 2012 ist mit einem Volumen von mehr als 43 Millionen Euro ein Rekordetat. Allein das B\u00fcrgerhaus soll acht Millionen teuer werden und wird den Haushalt noch bis 2014 belasten. Dazu kommt die Generalsanierung des Hallenbades f\u00fcr drei Millionen. Auch die Grundst\u00fccksk\u00e4ufe in der Umlegung des Baugebiets Kleines Feldle III kommen teuer. \u201e2011, 2012 und 2013 sind die investitionstr\u00e4chtigsten Jahre \u00fcberhaupt in Kernen\u201c, sagt auch K\u00e4mmerer Achim Heberle.<\/p>\n Hier liegt auch eine Gefahr f\u00fcr den Haushalt. Denn: Neue Einrichtungen wie das B\u00fcrgerhaus oder Kinderh\u00e4user m\u00fcssen betrieben und unterhalten werden und verursachen laufende Kosten, zum Beispiel f\u00fcr Personal und Energie. Im Moment bleibt der Gemeinde nach Abzug aller laufenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt f\u00fcr 2012 ein \u00dcberschuss (Zuf\u00fchrungrate), der investiert werden kann. Doch der n\u00e4chste Wirtschaftsabschwung kommt, ist sich K\u00e4mmerer Achim Heberle sicher: \u201eWir haben im Moment sehr kurze Konjunkturzyklen.\u201c Darauf, so der K\u00e4mmerer, m\u00fcsse man sich vorbereiten. Ein erster Schritt ist schon im Gespr\u00e4ch: Die Verwaltung will Gewerbe- und Grundsteuer 2013 jeweils um 20 Prozentpunkte anheben. Dann wird auch die jetzt demonstrative Einigkeit des Gemeinderats auf die Probe gestellt werden, das deutet sogar die gemeinsame Haushaltsrede an: Es gebe \u201ekein einheitliches Meinungsbild\u201c zur Steuerfrage, hei\u00dft es da. Auch \u00fcber die Erh\u00f6hung von Geb\u00fchren k\u00f6nnte diskutiert werden, die R\u00e4te regen in der Haushaltsrede an, das \u201eAugenmerk\u201c darauf zu lenken.<\/p>\n Die Gedanken in die Zukunft kreisen nach den gro\u00dfen Investitionen der letzten Jahre also schon ums Sparen. \u201eWenn das Tafelsilber vervespert ist\u201c, sagt Andreas Wersch, CDU-Fraktionschef, \u201ewerden wir sehen, wie hoch die entstandenen Folgekosten sind.\u201c Und prophetisch auch das: \u201eIn schwierigen Zeiten wird sich zeigen, was unser Zusammenhalt wert ist.\u201c<\/p>\n Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 21.04.2012 \/ Text: Reinhold Manz<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" vom 21.04.2012 Historisch: Gemeinsame Haushaltsrede der vier Fraktionen im Kernener Gemeinderat \/ Kinderbetreuung gro\u00dfer Kostenfaktor Das gab es noch nie, zumindest nicht in Kernen, und ziemlich sicher auch im Rest der Republik \u00e4u\u00dferst selten: eine gemeinsame Haushaltsrede aller vier Gemeinderatsfraktionen. 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