![\"waiblingerzeitung\"](\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" "\\"waiblingerzeitung\\"")
vom 27.11.2008<\/p>\nvom 27.11.2008<\/p>\n
Zw\u00f6lftkl\u00e4ssler des Waiblinger Staufer-Gymnasiums lernten im Kernener Gemeinderat, wie Kommunalpolitik funktioniert<\/strong><\/p>\n Kernen-Stetten (schi). Selten, dass so viele gebannt einer Gemeinderatssitzung in Kernen lauschen. F\u00fcr die 35 Gymnasiasten, die sich von Gemeinder\u00e4ten und Hauptamtsleiter B\u00fchler in Zust\u00e4ndigkeiten, Haushaltsplan und andere Rathaus-Spezialit\u00e4ten einweihen lie\u00dfen, war es Neuland. Kommunalpolitik, lernten sie, sei Priorit\u00e4ten setzen. „Das ist wie im richtigen Leben auch“, sagt Andreas Wersch.Mit ihrem gesunden Menschenverstand machen sich Au\u00dfenstehende vielleicht andere Vorstellungen von Kommunalpolitik, als sie in der Praxis tats\u00e4chlich funktioniert. Entsprechend stellten die Zw\u00f6lftkl\u00e4ssler des Waiblinger Staufer-Gymnasiums Fragen, die Rathausprofis verwundern k\u00f6nnten, aber gar nicht aus der Welt sind. Beispiel Feldwegebau. Da war die Vorstellung, dass ein neutraler „Fachkundiger“ doch am allerbesten wissen m\u00fcsse, welcher Feldweg 2009 ausgebaut und welcher zur\u00fcckgestellt geh\u00f6re. Eine Sch\u00fclerin fragte: „Wer beschlie\u00dft eigentlich, dass ein Feldweg gebaut werden soll, wenn der \u00fcberhaupt nicht n\u00f6tig ist?“ Gute Frage. An der kommunalpolitischen Wirklichkeit geht sie aber vorbei. Denn f\u00fcrs kommunale Feldwegeprogramm erarbeitet die Bauverwaltung eine „neutrale Expertenvorlage“, doch es beschlie\u00dft am Ende der Gemeinderat – nach von Fraktion zu Fraktion verschiedenen Kriterien. CDU-Fraktionschef Andreas Wersch versuchte zu Auch mancher Gemeinderat konnte da noch etwas lernen: „Im Technischen Ausschuss sitzen die technisch Begabten“, erkl\u00e4rte B\u00fchler. Es seien zwei beschlie\u00dfende Aussch\u00fcsse eingesetzt, ein Zukunftsbeirat, eine Kindergartenbedarfsplanungsgruppe und eine Baukommission f\u00fcr den Kindergarten Halde. Da dr\u00e4ngte sich die Frage auf: „Wenn’s f\u00fcr alles einen Ausschuss gibt, warum gibt es dann einen Gemeinderat?“ B\u00fchler: „Ein Ausschuss entscheidet bei Ausgaben bis 125 000 Euro, dar\u00fcber der Gemeinderat. Auch Satzungen beschlie\u00dft nur der Gemeinderat. Oft dienen Aussch\u00fcsse auch nur der Vorberatung.“Erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftig: Im Gemeinderat werde weniger diskutiert und eher abgestimmt, weil schon in der Fraktion und im Ausschuss vorberaten wurde, merkte der Stettener CDU-Mann Andreas Wersch an. Wobei kein Fraktionszwang herrsche und \u00fcberfraktionelle Zweckgemeinschaften zwar nicht die Regel, aber ohne Ber\u00fchrungs\u00e4ngste Praxis seien. „Wir haben schon Schwarz-Gr\u00fcn gehabt, da wussten die im Bund noch gar nicht, was das ist.“Nicht\u00f6ffentlich oder \u00f6ffentlich? Im Grundsatz habe alles \u00f6ffentlich zu sein, sagt B\u00fchler. Von kleinen Ausnahmen abgesehen.<\/p>\n vom 27.11.2008 Zw\u00f6lftkl\u00e4ssler des Waiblinger Staufer-Gymnasiums lernten im Kernener Gemeinderat, wie Kommunalpolitik funktioniert Kernen-Stetten (schi). Selten, dass so viele gebannt einer Gemeinderatssitzung in Kernen lauschen. F\u00fcr die 35 Gymnasiasten, die sich von Gemeinder\u00e4ten und Hauptamtsleiter B\u00fchler in Zust\u00e4ndigkeiten, Haushaltsplan und andere Rathaus-Spezialit\u00e4ten einweihen lie\u00dfen, war es Neuland. Kommunalpolitik, lernten sie, sei Priorit\u00e4ten setzen. „Das ist […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/188"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=188"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/188\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":191,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/188\/revisions\/191"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=188"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=188"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=188"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nerkl\u00e4ren: „Das ist wie im richtigen Leben auch: Man muss Priorit\u00e4ten setzen. Aber es gibt einen Abw\u00e4gungsprozess. Und ein Gemeinderat sagt: Der Feldweg A ist mir lieber als der Feldweg B.“ Da sind wir mittendrin in der Kommunalpolitik. Sie ist interessen- und nicht expertenbestimmt. Der Gemeinderat handelt Kompromisse aus, und er braucht Mehrheiten. OGL-Fraktionssprecherin Ulrike Ebeling-Silber pr\u00e4zisierte: „Die Vorschl\u00e4ge kommen von der Verwaltung, aber auch aus den Fraktionen oder aus der B\u00fcrgerschaft.“ Dr. Volker Borck (CDU) f\u00fchrte das Wort Gemeinwohl an: „Gemeinder\u00e4te haben das Wohl der Gesamtgemeinde im Auge.“ Eine beliebte Hilfskonstruktion, die ohne demokratisches Fundament nicht tr\u00e4gt. Weil die einzelnen B\u00fcrgervertreter unter Gemeinwohl nicht selten Gegens\u00e4tzliches verstehen, braucht es im Gremium den Meinungsstreit. Die 35 Gymnasiasten, die am „Staufer“ in Klassenstufe 12 das Fach Gemeinschaftskunde belegen, besuchten Kernen im Rahmen der Kampagne „Komm w\u00e4hlen“ des Kreisjugendrings Rems-Murr. Der Gro\u00dfteil von ihnen ist 18 und darf im Fr\u00fchjahr erstmals die Wahlzettel zur Kommunalwahl ausf\u00fcllen. Hauptamtsleiter Bernhard B\u00fchler erkl\u00e4rte den jungen Leuten, wie die Gremien, in die sie die Kandidaten per Kreuzchen entsenden werden, funktionieren.\n<\/p>\n
\n<\/address>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"