{"id":1374,"date":"2010-10-24T16:05:28","date_gmt":"2010-10-24T15:05:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=1374"},"modified":"2010-10-24T16:07:30","modified_gmt":"2010-10-24T15:07:30","slug":"viele-projekte-und-geld-ist-da","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2010\/10\/viele-projekte-und-geld-ist-da\/","title":{"rendered":"Viele Projekte \u2013 und Geld ist da"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-36\" style=\"margin-left: 0px; margin-right: 10px;\" title=\"Waiblinger Kreiszeitung\" src=\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" alt=\"\" width=\"100\" height=\"22\" \/>vom 23.10.2010<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Kernen nimmt 2010 mindestens 1,8 Millionen \u00fcber Plan ein \/ 90 Prozent der 5,8 Millionen f\u00fcr Bauvorhaben flie\u00dfen ab<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Kernen. Der Kernener Gemeindehaushalt profitiert vom Aufschwung: \u00dcberplanm\u00e4\u00dfige Einnahmen beim Einkommensteueranteil, der Gewerbesteuer und dem Familienleistungsausgleich werden mit dazu beitragen, dass das Rathaus ein Minus von 2,8 Millionen auf voraussichtlich eine Million dr\u00fccken kann. Das Defizit ist SPD-Gemeinder\u00e4tin Ingrid M\u00f6hrle aber immer noch viel zu hoch.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Zahlen zum j\u00fcngsten Finanzzwischenbericht, die Gemeindek\u00e4mmerer Achim Heberle dem Gemeinderat vorlegte, stimmten fast alle zuversichtlich. Heberle hatte sehr vorsichtig geplant, so dass ihm der Konjunkturschub der letzten Monate nun stattliche Mehreinnahmen zutreibt. Dabei bewege sich der kommunale Finanzierungssaldo in Baden-W\u00fcrttemberg immer noch auf dem Niveau von 2006, so der K\u00e4mmerer im Gremium. \u201eWir werden, Stand Oktober, allein 706 000 Euro mehr beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erhalten, weil die Wirtschaft besser l\u00e4uft.\u201c Die Kernener Gewerbesteuereinnahmen 2010, die Heberle Anfang des Jahres auf 3,2 Millionen ansetzte, stiegen zum 30. September hochgerechnet auf 3,5 Millionen. Auch der Mittelzufluss aus dem Umlagetopf Familienlastenausgleich belegt, dass wieder mehr Geld sprudelt: Schon Ende des dritten Quartals war das Plansoll f\u00fcrs gesamte Jahr 2010 \u00fcberschritten.<!--more--><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Zwei Millionen k\u00f6nnen im Sparstrumpf bleiben<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ob die Differenz der tats\u00e4chlichen Rechnungsergebnisse zu den Planzahlen gro\u00df oder klein ausf\u00e4llt, h\u00e4ngt nicht nur von \u00e4u\u00dferen Faktoren, sondern auch von Erwartungen ab. Je tiefer man sie h\u00e4ngt, um so gr\u00f6\u00dfer das Erfolgserlebnis, wenn die Prognosen \u00fcbertroffen werden. Das f\u00fcr 2010 von Gemeindek\u00e4mmerer Heberle angesetzte Haushaltsloch von 2,8 Millionen Euro wird nun also wesentlich geringer ausfallen. Heberle rechnet zum Jahresende mit einer Deckungsl\u00fccke von rund einer Million Euro oder \u201eeinem Betrag im oberen sechsstelligen Bereich\u201c. Und dies, obwohl die Kapitalertr\u00e4ge der Gemeinde wegen des unter ein Prozent gesunkenen Zinsniveaus bei Festgeldanlagen stark hinter den Erwartungen zur\u00fcckblieben.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das um 1,8 Million Euro geschrumpfte Haushaltsloch wird in Verbindung mit Minderausgaben bei kommunalen Bauinvestitionen dazu f\u00fchren, dass der K\u00e4mmerer mindestens zwei Millionen Euro weniger aus dem Sparstrumpf der Allgemeinen R\u00fccklage entnehmen muss: statt wie geplant 7,4 nun 5,4 Millionen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Eine erfreuliche Zwischenbilanz, die bei SPD-Gemeinder\u00e4tin Ingrid M\u00f6hrle gleichwohl einen bitteren Nachgeschmack hinterl\u00e4sst. Die eine Million Defizit im Gemeindehaushalt sei noch immer eine Million zu viel, sagte sie. \u201eIch kann die Euphorie der Kollegen nicht teilen. Bei dieser Schr\u00e4glage des Verwaltungshaushalts muss es das Ziel sein, zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Wir m\u00fcssen bremsen bei den ausufernden Freiwilligkeitsleistungen.\u201c Sie bitte die K\u00e4mmerei darum, die Geldtransfers mal aufgelistet zu bekommen. Ein Hinweis, den CDU-Fraktionschef Andreas Wersch mit der Bemerkung zur SPD-Bank quittierte: \u201eWenn es wieder so weit ist und ihr die Kindergartengeb\u00fchren auf null setzen wollt, werd\u2019 ich euch dran erinnern.\u201c In Etatberatungen pl\u00e4dieren die Genossen regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr Geb\u00fchrenfreiheit.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Altenberger: Frau M\u00f6hrle soll sagen, wo sie sparen will<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">K\u00e4mmerer Heberle gab Ingrid M\u00f6hrle aber in einem Punkt recht: \u201eDie Verbesserungen kommen ausschlie\u00dflich aus dem Steuerbereich. Die Struktur im Haushalt muss stimmen, wir brauchen hier eine gewisse Unabh\u00e4ngigkeit von den Steuern.\u201c\u00a0 Apropos Freiwilligkeitsleistungen: In diesem Punkt schloss sich B\u00fcrgermeister Stefan Altenberger im Gemeinderat Ingrid M\u00f6hrle an. \u201eWir m\u00fcssen uns da zuk\u00fcnftig Gedanken machen\u201c, sagte er gestern. \u201eDas wurde in den letzten Jahren gro\u00dfz\u00fcgig gehandhabt. Wir werden uns damit intensiv auseinandersetzen, vielleicht auch mit den Zusch\u00fcssen an Vereine, das k\u00f6nnte ich mir vorstellen.\u201c Aber Stefan Altenberger, der sich 2011 zur Wiederwahl stellt, will kein Fass zur Unzeit aufmachen. \u201eWenn Frau M\u00f6hrle das einbringt, soll sie sagen, wo sie sparen will. In diese Diskussion m\u00f6chte ich nicht reingezogen werden.\u201c<\/p>\n<address style=\"text-align: justify;\">Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 23.10.2010 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger<\/address>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>vom 23.10.2010 Kernen nimmt 2010 mindestens 1,8 Millionen \u00fcber Plan ein \/ 90 Prozent der 5,8 Millionen f\u00fcr Bauvorhaben flie\u00dfen ab Kernen. Der Kernener Gemeindehaushalt profitiert vom Aufschwung: \u00dcberplanm\u00e4\u00dfige Einnahmen beim Einkommensteueranteil, der Gewerbesteuer und dem Familienleistungsausgleich werden mit dazu beitragen, dass das Rathaus ein Minus von 2,8 Millionen auf voraussichtlich eine Million dr\u00fccken kann. 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