![\"\"](\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2009\/03\/cdu_k_logo.jpg\" "\\"CDU"){kind=logo}
vom 04.03.2010<\/p>\nvom 04.03.2010<\/p>\n
Bei der Vorbereitung einer Stellungnahme zum Haushaltsentwurf liegt es in der Natur der Sache, dass man mitunter die eigenen Haushaltsreden der Vorjahre wenigstens kurz \u00fcberfliegt \u2013 schon deshalb, um sich gegen l\u00e4stige Wiederholungen zu wappnen. Dabei f\u00e4llt dem Betrachter unweigerlich auf, wie aktuell, wie vorausschauend und zutreffend unsere Prognosen, wie richtig unsere Sicht der Dinge und die daraus resultierenden Haushaltsantr\u00e4ge in den zur\u00fcckliegenden Jahren waren.<\/p>\n
Bereits in unserer Haushaltsrede zur Einbringung des Etats f\u00fcr 2009 haben wir deutlich vor den Folgen der damals gerade anstehenden Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise und ihren m\u00f6glichen Auswirkungen auch auf die kommunalen Haushalte und somit auf die Gemeinde Kernen i.R. gewarnt – und wurden daf\u00fcr in dieser Runde teilweise sogar bel\u00e4chelt.<\/p>\n
Auch haben wir in der Etatberatung des Vorjahres sehr deutlich auf die Chancen und M\u00f6glichkeiten des Konjunkturf\u00f6rderprogramms der Bundesregierung aufmerksam gemacht und entsprechende \u201eSchubladenpl\u00e4ne\u201c eingefordert, f\u00fcr die manch einer in der Verwaltung und in diesem Gremium zun\u00e4chst keine Erfordernis sah. Am Ende haben wir, wie so oft, auch hier Recht behalten. Wir meinen das keineswegs h\u00e4misch; dazu besteht wahrlich kein Anlass. Schlie\u00dflich geht es um das Gemeinwohl, und das hat klar Vorrang vor kommunalpolitischen Scharm\u00fctzeln.<\/p>\n
Die Strategie der Bundesregierung, Wachstumsanreize zu setzen, begr\u00fc\u00dfen wir ausdr\u00fccklich. Die Entscheidung von Gemeinderat und Verwaltung, die nicht unerheblichen Mittel aus dem Konjunktur-f\u00f6rderpaket f\u00fcr zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen auszugeben und nicht wie andere Kommunen einem \u201eMitnahmeeffekt\u201c f\u00fcr ohnehin geplante Ma\u00dfnahmen zu verfallen, halten wir nach wie vor f\u00fcr den richtigen Weg, um die Konjunktur in der Region und in unserer Gemeinde in dieser schwierigen Zeit zu st\u00fctzen.<\/p>\n
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat nun also, wie wir wissen, l\u00e4ngst auch den kommunalen Bereich erfasst. Wegbrechende Einnahmen, nicht nur bei der Gewerbesteuer, sondern insbesondere beim Anteil an der Einkommensteuer, werden unsere Kommunalhaushalte in den n\u00e4chsten Jahren noch sp\u00fcrbar belasten. Dass wir bei uns in Kernen i.R. nicht in den allgemeinen Wehklagegesang einstim-men m\u00fcssen, oder, wie der \u201ePhilosoph\u201c Lothar Matth\u00e4us zu sagen pflegt: \u201enicht den Sand in den Kopf stecken\u201c, liegt noch immer an einem in den Vorjahren angesparten dicken Finanzpolster in H\u00f6he von rund 23 Millionen Euro, mit dem wir ins Krisenjahr 2009 starteten.<\/p>\n
Angef\u00fcllt durch den Verkauf der Aktien aus dem Neckar-Elektrizit\u00e4tsverband, durch einen kr\u00e4ftigen Anstieg der Steuerkraft und der Schl\u00fcsselzuweisungen und vor allen Dingen durch ein \u00fcberraschend hohes Gewerbesteueraufkommen in den letzten Jahren, konnten wir mit diesen R\u00fccklagen trotz der aktuellen Finanzkrise wichtige und zukunftsweisende Projekte in unserer Gemeinde einleiten, die sonst vermutlich dem Rotstift zum Opfer gefallen w\u00e4ren. Wir sind, so scheint es zumindest, noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Wirklich? Die mahnenden Worte unseres K\u00e4mmerers anl\u00e4sslich der Klausurtagung des Gemeinderates im vergangenen November klingen uns noch deutlich in den Ohren\u2026<\/p>\n
Folgen der Finanzmarktkrise belasten kommunale Haushalte<\/strong><\/p>\n Seit Gr\u00fcndung der Bundesrepublik sind wir an ein stetiges Wachstum und an den damit verbundenen Wohlstand gew\u00f6hnt. Nun sind wir erstmals in unserer Geschichte und ohne dass wir darauf Einfluss nehmen k\u00f6nnen mit einer schrumpfenden Wirtschaft konfrontiert, die gerade auch die \u00f6ffentlichen Haushalte vor gro\u00dfe Herausforderungen stellt.<\/p>\n Auch wenn es derzeit so aussieht, als sei die Talsohle erreicht und die j\u00fcngst ver\u00f6ffentlichten Wirt-schaftsprognosen wieder Anlass zu begrenztem Optimismus geben, so markiert der Haushalt 2010 m\u00f6glicherweise nur den Auftakt einer l\u00e4ngeren Durststrecke. Die hohen Verluste der Wirtschaft in unserer Region werden sich erst mit einem deutlichen zeitlichen Versatz auf die Steuerzahlungen auswirken. Zu Euphorie besteht also nach wie vor kein Anlass. Die Daten des Landes Baden-W\u00fcrttemberg f\u00fcr die Finanzplanung bis zum Jahr 2013 sind deutlich schlechter ausgefallen als noch vor wenigen Wochen prognostiziert, und auch die Bundeskanzlerin geht davon aus, dass uns \u201edie volle Wucht der Auswirkungen der Krise\u201c erst im Jahr 2010 erreichen wird.<\/p>\n Dass die Finanzausstattung der \u00f6ffentlichen Haushalte abh\u00e4ngig ist von der allgemeinen Wirtschaftslage, ist nun nicht neu und uns allen bewusst. Steuerausf\u00e4lle sind aber nicht nur rezessionsbedingt zu erwarten, sondern auch vorprogrammiert durch die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform, etwa durch Sonderabschreibungen der Unternehmen oder durch die Erh\u00f6hung des Grundfreibetrages bzw. des Eingangssteuersatzes.<\/p>\n Es geht also um Grunds\u00e4tzliches, um das System der Gemeindefinanzierung, um f\u00fcr die Kommunen verl\u00e4ssliche Strukturen und damit um eine nachhaltige Umgestaltung einer v\u00f6llig aus dem Ruder gelaufenen Finanzpolitik. Immerhin: Die Krise zwingt uns zum Nachdenken.<\/p>\n Anl\u00e4sslich der k\u00fcnftig zu erwartenden Haushaltssituation, die im Moment noch vom gl\u00fccklichen Eindruck der in fr\u00fcheren Jahren angesparten R\u00fccklagen verschleiert wird, m\u00fcssen wir uns ohnehin die Frage stellen, was wir uns in Zukunft noch leisten k\u00f6nnen, leisten sollten oder wom\u00f6glich leisten m\u00fcssen.<\/p>\n Verwaltungshaushalt im Defizit<\/strong><\/p>\n Um den Verwaltungshaushalt allein in diesem Jahr ausgleichen zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen wir mit 2,6 Millionen Euro tief in den Sparstrumpf greifen. Dass die Aufstellung des aktuellen Etats nicht einfach werden w\u00fcrde, war uns klar, nachdem im vergangenen Mai die vom Land Baden-W\u00fcrttemberg im Rahmen der Steuersch\u00e4tzung vorgelegten Zahlen auf die kommunale Ebene herunter gebrochen wurden.<\/p>\n Grunds\u00e4tzlich darf festgehalten werden, dass wir in den n\u00e4chsten Jahren nur dann unseren Haushalt auf Kurs halten k\u00f6nnen, wenn wir Ausgaben zur\u00fcckfahren und Einnahmen st\u00e4rken. Beides muss sozialvertr\u00e4glich geschehen. Vor diesem Hintergrund m\u00fcssen wir, auch wenn das angesparte Geld wohl zur Finanzierung der anstehenden Gro\u00dfprojekte reichen wird, die Folgekosten deutlich unter die Lupe nehmen. Der laufende Aufwand f\u00fcr Betrieb, Unterhaltung, Personal und (nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht) f\u00fcr die Abschreibungen wird uns k\u00fcnftig ebenso belasten wie die Ausgaben f\u00fcr Pensionen. So wird das Strukturdefizit unseres Verwaltungshaushalts dauerhaft vergr\u00f6\u00dfert. Wie uns der K\u00e4mmerer erst k\u00fcrzlich auf Anfrage best\u00e4tigt hat, m\u00fcssen insbesondere die Folgekostenberechnungen aktualisiert werden. Nur dann k\u00f6nnen wir mit realistischen Zahlen operieren.<\/p>\n Haushaltskonsolidierung und intergenerative Gerechtigkeit<\/strong><\/p>\n Wir m\u00fcssen in Gemeinderat und Verwaltung einen gemeinsamen Weg finden, den Haushalt f\u00fcr die kommenden Jahre weiter zu konsolidieren. Das ist nicht unbedingt popul\u00e4r und wird auch nicht \u00fcberall seine Zustimmung finden. Wer sich aber dem Gemeinwohl verpflichtet f\u00fchlt, wird nicht um-hin kommen, sich Gedanken zu machen. Zumal kaum Alternativen in Sicht sind. Um es klar zu sagen:<\/p>\n Steuer- und Abgabenerh\u00f6hungen zur Finanzierung von Prestigevorhaben lehnt die CDU-Fraktion auch weiterhin strikt ab. Zudem sind wir der Ansicht, dass die bereits gebildete Haushaltsstrukturkommission in diesem Jahr ihre Arbeit unverz\u00fcglich wieder aufnehmen sollte. Positiv \u00fcberrascht sind wir, dass der Leiter unserer Finanzverwaltung bereits entsprechende Pl\u00e4ne und Vorschl\u00e4ge in der Schublade liegen hat, weil er unsere Sorge teilt. Wir erwarten deshalb, dass die Verwaltung zeitnah konkrete Handlungsempfeh-lungen f\u00fcr den Gemeinderat erarbeitet. Allerdings sollten wir uns in diesem Zusammenhang auch daran erinnern, dass gerade das Unterlas-sen dringender Ma\u00dfnahmen ebenfalls eine Form der Verschuldung darstellt, weil sp\u00e4tere Generatio-nen daf\u00fcr aufkommen m\u00fcssen – und das wird meist sehr teuer, wie wir wissen. Die nachhaltige Sa-nierung des Kanalnetzes und der Gemeindestra\u00dfen, wie wir sie seit Jahren einfordern und wie sie nun erfreulicherweise umgesetzt wird, ist ein Beispiel daf\u00fcr.<\/p>\n Solche Ma\u00dfnahmen sind gerade in Zeiten, in denen Geldmittel vorhanden sind, anzugehen. In Zeiten knapper Finanzressourcen ist das besonders schmerzhaft und wird daher gerne auf die \u201elange Bank\u201c geschoben. Wir nehmen deshalb gerne zur Kenntnis, dass auch das Gremium und die Verwaltung unsere in den vergangenen Jahren oft gebetsm\u00fchlenartig wiederholten Ansinnen teilen: Gerade im Stra\u00dfen- und Leitungsbau wurden zahlreiche Sanierungsma\u00dfnahmen ausgef\u00fchrt und, was dabei be-sonders wichtig ist, bislang aus den \u00dcbersch\u00fcssen des Verwaltungshaushaltes oder aus den R\u00fcckla-gen finanziert, also ohne die Aufnahme von zus\u00e4tzlichen Schulden. Auch nach dem strengen Winter zu Beginn des Jahres d\u00fcrften die Stra\u00dfensch\u00e4den kaum geringer geworden sein. Wir gehen davon aus, dass die Verwaltung zeitnah den Bestand erfasst und uns ein Schadenskataster vorlegen wird.<\/p>\n Es ist ganz sicher nicht die Zeit und auch nicht der Ort, um sich zur\u00fcckzulehnen und R\u00fcckschau zu halten. Dennoch erlauben Sie mir, einige wichtige Ma\u00dfnahmen aufzulisten, die wir hier in diesem Gremium gemeinsam auf den Weg gebracht haben.<\/p>\n \u201eKinderland Baden-W\u00fcrttemberg\u201c konkret \u2013 Betreuung vor Ort<\/strong><\/p>\n Zuallererst m\u00f6chte ich den Bau der beiden Kinderh\u00e4user in Rommelshausen und Stetten erw\u00e4hnen. Hier machen wir einen wichtigen Schritt, um das Betreuungsangebot in unserer Gemeinde zukunftsorientiert auszubauen und die Familien weiter in den Mittelpunkt zu stellen.<\/p>\n Wir wissen um die Schwierigkeiten bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wir wissen um die finanzielle Situation vieler Familien und wir setzen auf die gesellschaftliche Akzeptanz berufst\u00e4tiger M\u00fctter. Die Zahl der Alleinerziehenden nimmt zu, die Ganztagesbetreuung und die Betreuung von Kleinkindern werden immer wichtiger. Wir sehen uns hier in der sozialen und gesellschaftlichen Verantwortung.<\/p>\n Die Kinderbetreuungseinrichtungen in unserer Gemeinde sind konzeptionell ebenso auf einem guten Stand wie personell oder r\u00e4umlich, auch wenn es hier und dort noch Entwicklungspotential gibt. An-gebote wie die des \u201eRoten Fadens\u201c erg\u00e4nzen die Arbeit im pr\u00e4ventiven Bereich sinnvoll. Jeder Euro, der heute in unsere Kinder und Jugendlichen investiert wird, macht sich sp\u00e4ter bezahlt.<\/p>\n Aktive B\u00fcrger \u2013 lebendiges Kernen<\/strong><\/p>\n Unsere Gemeinde lebt in besonderem Ma\u00dfe vom ehrenamtlichen Engagement und von einer aktiven B\u00fcrgerbeteiligung. Mit ihrem umfangreichen und vielf\u00e4ltigen Engagement sind es vor allem die Menschen, die unsere Gemeinde lebenswert machen. Der Bau des B\u00fcrgerhauses, die Sanierung der Glo-ckenkelter und, sofern finanziell m\u00f6glich, die Erweiterung unserer Sportst\u00e4tten sowie die Sanierung des Hallenbades sind deshalb zukunftsweisende Meilensteine.<\/p>\n Daneben gilt bekannterma\u00dfen auch dem Erhalt unserer Kulturlandschaft, der Renaturierung von Haldenbach und Beibach sowie der Biotopvernetzung unser besonderes Augenmerk. Auf unsere ent-sprechenden Antr\u00e4ge darf ich an dieser Stelle verweisen.<\/p>\n Ein wichtiges Anliegen ist uns die sichere \u00dcber- bzw. Unterquerung der Karlstra\u00dfe, insbesondere f\u00fcr Kinder und Senioren. Hier ist u.E. dringend Handlung geboten. Ebenso sehen wir im Zuge der erwei-terten Ortskernsanierung dringend Bedarf, die beiden Ortskerne auch optisch aufzuwerten. Sehr ge-spannt sind wir hier auf Ihre Vorschl\u00e4ge zur Ausgestaltung der Klosterstra\u00dfe im Ortsteil Stetten, sehr geehrter Herr Beigeordneter Schaal. Klimaschutz beginnt zu Hause<\/strong><\/p>\n Keine Frage: Klimaschutz ist eine globale Herausforderung, gehandelt werden muss aber vor Ort. Die Gemeinde Kernen i.R. ist Vorbild beim Energiesparen, bei der energetischen Sanierung ihrer kommu-nalen Geb\u00e4ude und beim Ausbau erneuerbarer Energien.<\/p>\n Etwas irritiert sind wir allerdings in Sachen \u201e\u00d6kostrom\u201c. Mit der erst unl\u00e4ngst beschlossenen Ver-trags\u00e4nderung f\u00fcr die beiden Kl\u00e4rwerke Haldenbach und Beibach wird nicht etwa bewirkt, dass auch tats\u00e4chlich Strom aus erneuerbaren Energien aus unseren Steckdosen kommt, sondern lediglich der Umstand, dass \u201eirgendwo\u201c auf der Welt \u00d6kostrom produziert wird. Das mag zwar in einer globalisier-ten Welt und im Sinne eines globalen Bekenntnisses zum Klimawandel l\u00f6blich sein, bringt uns vor Ort aber im Moment nur eines: teurere Strompreise! Dass mit unserem Geld (immerhin fast 8 000 Euro pro Jahr zus\u00e4tzlich) wie uns der Hauptamtsleiter berichtet, vom Hamburger Betreiber \u201eLichtBlick\u201c Wasserkraftwerke in Norwegen und Schweden betrieben werden sollen, stimmt uns froh: bestimmt wird man dort bald eine Stra\u00dfe nach uns benennen\u2026<\/p>\n \u00dcbrigens, am Rande: die Mehrkosten belasten keineswegs unseren Verwaltungshaushalt. Zu bezah-len haben dies unsere B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, da die Mehrkosten f\u00fcr das \u201eQualit\u00e4tssiegel \u00d6ko-strom\u201c \u00fcber den Abwasserpreis verrechnet werden d\u00fcrfen. Das ist gesetzlich v\u00f6llig legal \u2013 \u201egr\u00fcne Politik\u201c macht man eben besonders gerne auf Kosten anderer.<\/p>\n Zu hoffen bleibt auch, dass die Kosten f\u00fcr die Errichtung der Solaranlage auf dem Dach der System-halle an der Stettener Kl\u00e4ranlage nicht auch noch auf den Wasserverbrauch umgelegt werden und von unseren B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern \u00fcber den Abwasserpreis zu tragen sind.<\/p>\n Den Herausforderungen der Zukunft stellen<\/strong><\/p>\n Die CDU-Fraktion sieht die kommenden Jahre in erster Linie als eine Herausforderung an die Kreativi-t\u00e4t, die Kompetenz und das K\u00f6nnen dieses Gemeinderates und seiner Verwaltung. Gemeinsam wol-len und werden wir die Gemeinde Kernen im Remstal weiter nach vorne bringen und ihre Attraktivit\u00e4t steigern. Vieles muss dabei \u00fcberdacht werden. Die Zeiten knapper werdender Haushaltsmittel setzen uns Grenzen, sind aber zugleich Ansporn, die kreativen Gestaltungsm\u00f6glichkeiten des Ge-meinderates auszusch\u00f6pfen. Nat\u00fcrlich gelingt dies alles nur im Zusammenspiel mit Ihnen, den Kolle-ginnen und Kollegen in diesem Gremium und mit einer aufgeschlossenen und seri\u00f6s arbeitenden Verwaltung.<\/p>\n Im vergangenen Jahr hat sich in der Verwaltungsleitung eine grundlegende personelle Ver\u00e4nderung ergeben. Wir m\u00f6chten nicht vergessen, dem zum 1. Februar 2010 ausgeschiedenen Ersten Beigeord-neten Hans K\u00f6nig f\u00fcr seinen unerm\u00fcdlichen Einsatz zum Wohle der Gemeinde Kernen i.R. zu danken. Zahlreiche Projekte der letzten Jahre tragen seine Handschrift. Gleichwohl freuen wir uns auf eine konstruktive und angenehme Zusammenarbeit mit seinem Nachfolger Horst Schaal, der die entstan-dene L\u00fccke rasch geschlossen und erste interessante Ideen eingebracht hat.<\/p>\n F\u00fcr die konstruktive Zusammenarbeit im zur\u00fcckliegenden Jahr m\u00f6chten wir uns bei den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates bedanken. Wir danken zudem Ihnen, Herr B\u00fcrgermeister Altenber-ger, sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung f\u00fcr die geleistete Arbeit und ins-besondere unserem K\u00e4mmerer Achim Heberle f\u00fcr den verantwortungsbewussten Umgang mit den Finanzen unserer Gemeinde.<\/p>\n Kernen i.R., 4. M\u00e4rz 2010<\/p>\n Andreas Wersch vom 04.03.2010 Bei der Vorbereitung einer Stellungnahme zum Haushaltsentwurf liegt es in der Natur der Sache, dass man mitunter die eigenen Haushaltsreden der Vorjahre wenigstens kurz \u00fcberfliegt \u2013 schon deshalb, um sich gegen l\u00e4stige Wiederholungen zu wappnen. 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\nWir haben vor dem Hintergrund der zu Beginn beschriebenen Entwicklung der Finanzsituation und den damit verbundenen unkalkulierbaren Risiken beantragt, dass die Verwaltung ein Haushaltskon-solidierungskonzept vorbereiten und dar\u00fcber hinaus die Folgekostenberechnungen f\u00fcr die derzeit in der Realisierung befindlichen Bauma\u00dfnahmen konkretisieren und aktualisieren m\u00f6ge.<\/p>\n
\nDabei gilt: Wir k\u00f6nnen nicht immer nur dar\u00fcber reden, dass k\u00fcnftige Generationen nicht weiter be-lastet werden d\u00fcrfen, sondern m\u00fcssen auch danach handeln. Gleichwohl ist festzuhalten, dass viele Ma\u00dfnahmen, die wir in unserer Gemeinde angehen, gerade in die Zukunft gerichtet sind: die beiden Kinderh\u00e4user, das B\u00fcrgerhaus, die Sanierung und Umnutzung der Glockenkelter, vielleicht bald die Erweiterung unserer Sportanlagen oder die Sanierung des Hallenbades sind Investitionen, von denen gerade auch unsere Kinder und Enkelkinder profitieren werden.<\/p>\n
\n<\/strong><\/p>\n
\nFraktionsvorsitzender<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"