{"id":1140,"date":"2010-01-19T22:39:15","date_gmt":"2010-01-19T21:39:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=1140"},"modified":"2010-01-19T22:39:15","modified_gmt":"2010-01-19T21:39:15","slug":"lilliput-kunftig-in-rathausregie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2010\/01\/lilliput-kunftig-in-rathausregie\/","title":{"rendered":"\u201eLilliput\u201c k\u00fcnftig in Rathausregie?"},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-36\" style=\"margin-left: 0px; margin-right: 10px;\" title=\"Waiblinger Kreiszeitung\" src=\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/waiblingerzeitung.gif\" alt=\"\" width=\"100\" height=\"22\" \/>vom 19.01.2010<\/p>\n<p><strong>CDU und SPD schlagen Kleinkindbetreuung durch die Gemeinde vor \/ UFW: 20 000 Euro f\u00fcr Discounterplanung<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Kernen. Bei ihren Etatantr\u00e4gen sch\u00f6pfen die Kernener Ratsfraktionen l\u00e4ngst nicht mehr aus dem Vollen. Doch Kleinvieh macht auch Mist: So fordern SPD und CDU, die Kleinkindgruppen Lilliput und Kobolde k\u00fcnftig in Gemeinderegie zu f\u00fchren. Die CDU will 150 000 Euro f\u00fcr die Umgestaltung des Bereichs Klosterstra\u00dfe. Und der UFW w\u00e4ren 20 000 Euro f\u00fcr die Discounterplanung recht.<!--more-->Wie jedes Jahr trudeln kurz vor der Haushaltsberatung die Etatantr\u00e4ge der Fraktionen ein. Am 3. Februar soll die Diskussion \u00fcber jene Vorschl\u00e4ge, die kostentr\u00e4chtige Bauinvestitionen beinhalten, im Technischen Ausschuss starten. Von CDU, UFW und SPD liegen die Anregungen zum Haushaltsplan 2010 schon vor. Die prek\u00e4re Konjunkturlage und die millionenschweren Investitionen, die der Kernener Gemeinderat vergangenes Jahr auf den Weg gebracht hat, n\u00f6tigen die Fraktionen zwar zum Ma\u00dfhalten. Ein Antrag jedoch, jener der CDU-Ratsfraktion zur Umgestaltung des Bereichs Klosterstra\u00dfe, sprengt beim Vergleich der drei Fraktionen den Rahmen: Neben den 10 000 Euro, die an Planungsmitteln einzustellen w\u00e4ren, sollen zur gestalterischen Aufwertung der Klosterstra\u00dfe als Weiterf\u00fchrung der Stettener Ortskernsanierung 150 000 Euro investiert werden. Bei dieser Neugestaltung denke die CDU \u201einsbesondere auch an den Haldenbach\u201c, schreibt Fraktionschef Andreas Wersch.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ein Haushaltsantrag, den die CDU parallel zur SPD einbringen wird, k\u00f6nnte, falls er durchgeht, den Verwaltungshaushalt dauerhaft belasten: Die \u00dcbertragung der Kleinkindbetreuung des Ortsjugendrings Kernen in die Obhut der Gemeinde. Entsprechende Mittel f\u00fcr Material und Personal seien in den Haushalt einzustellen, schreiben SPD und CDU. Die \u00dcbertragung der Aufgaben des OJR Kernen an die Kommune soll sp\u00e4testens zum Beginn des Kindergartenjahres 2010\/2011 vollzogen sein. Im \u00c4ltestenrat sei \u00fcber den Schritt, die ehrenamtliche nun in kommunale Arbeit zu \u00fcberf\u00fchren, Konsens erzielt worden.<br \/>\n<strong><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>CDU will den Erhalt der Trockenmauer sichern<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die finanzwirksamen Antr\u00e4ge der drei gro\u00dfen Kernener Rathausfraktionen bewegen sich im Einzelnen weitgehend auf Sparflamme. In der Summe kommt dann doch Erkleckliches zusammen. So will die CDU 50 000 Euro f\u00fcr den fu\u00dfg\u00e4nger- und fahrradfreundlichen Umbau der Unterf\u00fchrung unter der Karlstra\u00dfe bereitstellen. F\u00fcr die Renaturierung des Haldenbachs, von der CDU schon 1999 angemahnt, sieht die Fraktion 20 000 Euro vor. In den Erhalt der Trockenmauern an der Y-Burg und an der Steigstra\u00dfe sollen 10 000 Euro flie\u00dfen.<br \/>\nKleinere Betr\u00e4ge h\u00e4ufen sich auch bei der SPD, wobei sie der Gemeinde gern die Ermittlung der Kosten \u00fcberl\u00e4sst, etwa f\u00fcrs Ersetzen kaputter Ruheb\u00e4nkchen oder die Sanierung der maroden Parkpl\u00e4tze in der Friedrichstra\u00dfe. Teurer wird es bei der SPD, wo sie zur Vorbereitung der Baulanderschlie\u00dfung an der Tulpenstra\u00dfe 60 000 Euro f\u00fcr eine erste Planungsrate einstellen will. Welche Ausf\u00e4lle auf der Einnahmeseite der mit der OGL eingebrachte Antrag verursachen wird, f\u00fcr den Besuch der Vorschulgruppen r\u00fcckwirkend ab 1. Januar 2010 die Elternbeitr\u00e4ge komplett zu erlassen, w\u00e4re von der Gemeindeverwaltung noch zu kl\u00e4ren. Die SPD argumentiert, auch in anderen Kommunen sei der Besuch von Grundschulf\u00f6rderklassen kostenfrei.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Dauerhaft den Kernener Gemeindehaushalt belasten w\u00fcrde freilich der SPD-Vorschlag, ab 2010 das Feuerwehrbudget um j\u00e4hrlich 15 000 Euro aufzustocken. F\u00fcr 2009 war dieser zus\u00e4tzliche Betrag zur F\u00f6rderung des Ehrenamtes und der Nachwuchspflege einmalig unter dem Vorbehalt beschlossen worden, dass f\u00fcr das Geld Bedarf bestehe. Es zeigte sich, dass der Betrag restlos aufgebraucht wurde.<br \/>\nDie Kernener UFW-Fraktion will vor allem Steuermittel in die Ansiedlung eines Discounters stecken \u2013 hier zun\u00e4chst 20 000 Euro f\u00fcr Planungen und eine Marketingkonzeption. Weitere 10 000 Euro gedenkt die Fraktion f\u00fcr Marketingma\u00dfnahmen zur verbesserten Kaufkraftbindung an den Einzelhandelsstandort Kernen auszugeben. Die Mittel f\u00fcr Stra\u00dfen- und Wegeunterhaltung seien um 30 000 Euro auf den Stand von 2009 (65 000 Euro) zu erh\u00f6hen. Im Blick hat die Fraktion da unter anderem den Fu\u00dfweg von der Langen Stra\u00dfe hinauf zur Pommerstra\u00dfe in Stetten. Der Weg habe einen neuen Schwarzbelag dringend n\u00f6tig.<br \/>\n<strong><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Auch die UFW hat die Tulpenstra\u00dfe im Visier<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die UFW, die sich f\u00fcr den kommunalen Bildungsauftrag starkmacht, beantragt zudem, 3000 Euro f\u00fcr eine \u201eBetreuungs- und Bildungskonferenz\u201c bereitzustellen. Damit gemeint ist, dass sich die \u00f6rtlichen Betreuungs- und Bildungstr\u00e4ger, die Vertreter des Mobilen Jugendreferats und der Kirchengemeinden wie auch der Schulen mit Ehrenamtlichen an einen Tisch setzen, um Konzepte abzustimmen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Auch die UFW, deren fr\u00fcheres Ratsmitglied Siegfried Merz schon im November in einem Brief im Namen der Eigent\u00fcmer den Kernener Gemeinderat aufforderte, die Tulpenstra\u00dfe endlich einer Bebauung zuzuf\u00fchren, hat diese Stra\u00dfe im Visier. F\u00fcr Planungen seien im Etatentwurf 2010 25 000 Euro eingestellt. Frage: \u201eSind in diesem Betrag auch Mittel f\u00fcr eine Wohnbebauung in der Tulpenstra\u00dfe enthalten?\u201c<\/p>\n<address style=\"text-align: justify;\">Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 19.01.2010 \/ Text: Hans-Joachim Schechinger<\/address>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>vom 19.01.2010 CDU und SPD schlagen Kleinkindbetreuung durch die Gemeinde vor \/ UFW: 20 000 Euro f\u00fcr Discounterplanung Kernen. Bei ihren Etatantr\u00e4gen sch\u00f6pfen die Kernener Ratsfraktionen l\u00e4ngst nicht mehr aus dem Vollen. Doch Kleinvieh macht auch Mist: So fordern SPD und CDU, die Kleinkindgruppen Lilliput und Kobolde k\u00fcnftig in Gemeinderegie zu f\u00fchren. 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