{"id":1114,"date":"2009-12-29T18:17:16","date_gmt":"2009-12-29T17:17:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-kernen.de\/?p=1114"},"modified":"2010-03-07T22:59:37","modified_gmt":"2010-03-07T21:59:37","slug":"neue-gesichter-neue-mehrheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/index.php\/2009\/12\/neue-gesichter-neue-mehrheit\/","title":{"rendered":"Neue Gesichter &#8211; neue Mehrheit?"},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-31\" style=\"margin-left: 0px; margin-right: 10px;\" title=\"Fellbacher-Zeitung\" src=\"https:\/\/www.cdu-kernen.de\/wp-content\/uploads\/2008\/12\/fellbacher-zeitung.gif\" alt=\"Fellbacher-Zeitung\" width=\"100\" height=\"19\" \/>vom 29.12.2009<\/p>\n<p><strong>Zwei Wahlen haben die Kommunalpolitik deutlicher als erwartet ver\u00e4ndert. So wird der Discounter wahrscheinlicher.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Kernen (wz). Abgesehen von der B\u00fcrgermeisterwahl k\u00f6nnen zwei wichtige Urneng\u00e4nge die Kommunalpolitik in Gemeinden grundlegend \u00e4ndern. Beide fanden im Jahr 2009 statt: die Wahl des Gemeinderats und die Beigeordnetenwahl. Die Stimme der B\u00fcrger war allerdings nur bei der Gemeinderatswahl am 7. Juni gefragt. Den Beigeordneten w\u00e4hlt der Gemeinderat. Der Amtsinhaber Hans K\u00f6nig unterlag nach einer Amtsperiode von acht Jahren im November dem Leiter des Bau- und Umweltamts in Ebersbach\/Fils, dem Str\u00fcmpfelbacher B\u00fcrger Horst Schaal. Dieser tritt sein neues Amt voraussichtlich am 1. Februar an. <!--more--><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der Gemeinderat hat in seiner neuen Zusammensetzung, seit der Wahl am 7. Juni, sieben R\u00e4te aus der CDU, sechs der UFW, f\u00fcnf der SPD und vier der OGL. Er hat noch keine grundlegend anderen Akzente gesetzt. Das Wahlergebnis d\u00fcrfte trotzdem in den n\u00e4chsten Monaten noch Auswirkungen in einer wichtigen Frage der Kernener Gemeindepolitik haben. Es geht dabei seit 10 Jahren um die Frage, ob und vor allem wo einem Discounter, einem Lebensmittel-Billigmarkt der Sorte Aldi und Lidl, erlaubt werden soll, seine Waren anzubieten. Den Beschluss, einen Discounter anzusiedeln, hat der Gemeinderat bereits gef\u00e4llt, aber bisher nie einen mehrheitsf\u00e4higen Standort gefunden. Mit knapper Mehrheit sind vor einigen Jahren zuerst die Ackerfl\u00e4chen an der Tulpenstra\u00dfe ohne Mehrheit geblieben, weil die Gemeinder\u00e4te Verkehrsprobleme voraussagten. In der vergangenen Wahlperiode hat vor allem die CDU dem vom B\u00fcrgermeister, von UFW und SPD bevorzugten Standort Spitz\u00e4cker am \u00f6stlichen Ortsrand eine Absage erteilt. Er sei zu weit vom Ortskern entfernt, er k\u00f6nne deswegen nicht die erhoffte Magnetwirkung auf die Kunden so aus\u00fcben, dass auch die Gesch\u00e4fte im Ort davon profitieren, war die CDU-Ansicht. Au\u00dferdem gef\u00e4hrdet er nach dieser Ansicht den Lebensmittelmarkt Rewe in Stetten, ohne den im kleineren Teilort keine Nahversorgung mit Lebensmitteln existiert. Sinnvolle weitere Standortalternativen gibt es aber trotz jahrelanger Suche nicht, machen UFW und SPD geltend.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Vor diesem Hintergrund k\u00f6nnte die geringe Verschiebung der Stimmengewichte im Gemeinderat eine gro\u00dfe Rolle spielen: Die CDU hat einen Sitz verloren, die SPD einen gewonnen. Wird nun bei einer Abstimmung im Gemeinderat eine knappe Mehrheit f\u00fcr einen Discounter in den Spitz\u00e4ckern den Ausschlag geben?<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Um die Bedeutung des Amts eines Beigeordneten zu veranschaulichen, schaut man am besten in die Gro\u00dfen Kreisst\u00e4dte wie Fellbach. Der vom Gemeinderat gew\u00e4hlte Beigeordnete hat dort die Amtsbezeichnung B\u00fcrgermeister, das gew\u00e4hlte Stadtoberhaupt dagegen ist der Oberb\u00fcrgermeister. Solche Ehren blieben dem Kernener Beigeordneten Hans K\u00f6nig wegen der Gemeindegr\u00f6\u00dfe von 15 000 Einwohnern verwehrt. Dennoch ist er auch als Stellvertreter des B\u00fcrgermeisters im Amt der zweitwichtigste Beamte gewesen. Er hat sich in seiner achtj\u00e4hrigen Amtszeit keine gravierenden Fehler geleistet. Warum der Gemeinderat sich am 24. November dennoch f\u00fcr Horst Schaal entschied, hat vermutlich mit dessen Qualifikation im St\u00e4dtebau zu tun. Er ist Architekt und hat in 20-j\u00e4hriger T\u00e4tigkeit in Ebersbach\/Fils deutliche Akzente f\u00fcr eine erfolgreiche Gemeindeentwicklung gesetzt. Kernens R\u00e4te, die sich stets im Schatten der umliegenden deutlich gr\u00f6\u00dferen St\u00e4dte wie Fellbach, Waiblingen, Weinstadt und Esslingen nur in der zweiten Reihe f\u00fchlen und Rommelshausen gerne ein markanteres Gesicht verpassen wollen, vermissen solche Akzente.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Hans K\u00f6nigs Metier ist dagegen der Tiefbau, die Gro\u00dfbaustellen der Gas- und Wasserleitungs- sowie Kanalsanierungen, die in seiner Amtszeit ger\u00e4uschlos \u00fcber die B\u00fchne gingen. Das ma\u00dfgeblich von ihm angesto\u00dfene Projekt zur Sicherung der Streuobstwiesen ist vorbildlich und preisgekr\u00f6nt. Dennoch entschieden sich in geheimer Abstimmung nur neun von 23 Ratsmitgliedern f\u00fcr ihn, erheblich weniger als zuvor signalisiert. K\u00f6nig reagierte auf die in dieser Form nicht absehbare Abfuhr pers\u00f6nlich getroffen und ist seit der verlorenen Wahl nicht mehr \u00f6ffentlich aufgetreten. Ende Januar ist seine Amtszeit vorbei.<\/p>\n<address>Quelle: Fellbacher Zeitung vom 29.12.2009 \/ Text: Hans-Dieter Wolz<\/address>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>vom 29.12.2009 Zwei Wahlen haben die Kommunalpolitik deutlicher als erwartet ver\u00e4ndert. So wird der Discounter wahrscheinlicher. Kernen (wz). Abgesehen von der B\u00fcrgermeisterwahl k\u00f6nnen zwei wichtige Urneng\u00e4nge die Kommunalpolitik in Gemeinden grundlegend \u00e4ndern. Beide fanden im Jahr 2009 statt: die Wahl des Gemeinderats und die Beigeordnetenwahl. 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